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- 25 April 2006
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[N] Jung gegen SPD-Vorstoß für Freiwilligenarmee
Folgende News wurde am 18.08.2007 um 10:18:03 Uhr veröffentlicht:
Jung gegen SPD-Vorstoß für Freiwilligenarmee
DPA-News
Folgende News wurde am 18.08.2007 um 10:18:03 Uhr veröffentlicht:
Jung gegen SPD-Vorstoß für Freiwilligenarmee
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Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstoß für eine Freiwilligenarmee hat eine neue Debatte über die Zukunft der Bundeswehr in Gang gebracht. Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) lehnte den Vorschlag des Koalitionspartners am Freitagabend im ZDF strikt ab. Die Wehrpflichtarmee sei weiterhin «die richtige Konzeption». Kritik kam auch von den anderen Parteien. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, rechtfertigte hingegen das Vorhaben, nur noch Freiwillige in die Bundeswehr einzuberufen, grundsätzlich aber an der Wehrpflicht festzuhalten. Auf dieses Konzept einer «freiwilligen Wehrpflicht» hatte sich nach langen parteiinternen Diskussionen eine SPD-Arbeitsgruppe geeinigt. Am Montag berät darüber der Parteivorstand. Dann soll das Papier als Leitantrag auf dem kommenden SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg zur Abstimmung stehen. Wörtlich heißt es darin: «Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen. » Nach den SPD-Vorstellungen soll die Wehrpflicht aber weiterhin im Grundgesetz verankert bleiben. Auf diese Weise sollen bei Personalmangel und im Krisenfall Einberufungen wie bislang möglich sein. Der SPD-Verteidigungsexperte Arnold sagte im Sender MDR Info, die zentrale Botschaft laute: «Wehrpflicht weiter entwickeln, Freiwilligkeit stärken. »Verteidigungsminister Jung wies den Vorstoß zurück. «Wir haben uns über 50 Jahre als Wehrpflichtarmee entwickelt in einer guten Verbindung zu unserer Gesellschaft als Armee in der Demokratie», sagte der CDU-Politiker. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin warf den Sozialdemokraten in der ARD-«Tagesschau» vor, lediglich einen Formelkompromiss nach dem Motto «Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass» gefunden zu haben. Die FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger sagte, die Vorschläge seien «weder Fisch noch Fleisch». Die SPD könne sich wieder einmal nicht auf eine klare Linie einigen. Die FDP plädiert für die Aussetzung der Wehrpflicht, die Grünen und die Linke fordern seit langem die Abschaffung. Einzig die Union hält an der Wehrpflicht bisher uneingeschränkt fest. In der laufenden Legislaturperiode dürfte es noch keine Änderungen daran geben, da sich SPD und Union in ihrem Koalitionsvertrag zur Allgemeinen Wehrpflicht als «beste Wehrform» und zum «Zivildienst als Ersatz» bekannt haben.
