[...]Ich zahle Unterhalt und meine Ex bekommt Geld vom JC. Ich habe mit meiner Ex nichts mehr zu tun und das nicht erst seit gestern. Ich komme meiner Verantwortung nach. Sie bekommt momentan kein Geld vom Amt für den Jungen, da der Unterhalt von mir geleistet wird. Sie bekommt, so weit ich weiß, Geld für sich vom Amt. Das, was das JC zuvor gezahlt hatte, wurde zumindest aus meiner Tasche ab dem 1.2.2012 von mir zurückgezahlt.

Sie ist doch aber auch dazu verpflichtet einen Job zu suchen. Ich komme meiner Verantwortung vollkommen nach.

[...]

Ihr JC hat mich zu hoch eingestuft und das ohne Rechtsgrundlage. Ex-Freundin bekommt Unterhalt, ohne einen Unterhaltstitel zu haben. Ex hatte mich vor ein paar Jahren auf mehr als das Doppelte, was dem Jungen zustünde, versucht zu verklagen und ist natürlich gescheitert.

[...]

Ich darf doch wohl in den Urlaub, zumal ich die Urlaube von meinem Ersparnissen bezahle. Zudem darf ich mir doch wohl ein Notebook kaufen, den ich für die Arbeit brauche und das mit Firmengeldern bezahle und als Geschäftsausgabe absetzen. Sorry, aber auch hier habe ich nichts zu verschenken.

Was willst du mir denn erzählen? Dass ich der Samariter sein soll, der Geld an die Ex und dem Jungen verschenkt, wovon die Hälfte nicht mal bei ihm ankommen wird? Ich komme doch meinen Pflichten nach, also wo ist dein Problem?

[...]

Würde ich keinen Unterhalt zahlen und 2x im Jahr in den Urlaub fahren, dann könntest du mir einen Strick draus drehen, aber doch nicht so.

Ich drehe Dir keinen Strick. Ist weder meine Aufgabe noch mein Wunsch.

Es war im wesentlichen eine Frage danach, wie Du die Finanzierung Deines eigenen Kindes betrachtest, während Du anderen Empfehlungen gibst, wie sie es tun sollten.

Dass Du laufend Unterhalt zahlst und das anscheinend ohne unangemessen zu murren, ist in der Tat mehr als viele andere Väter tun.

Andererseits magst Du aber auch nicht mehr leisten als unbedingt nötig. Verstehe mich nicht falsch, das ist Dein gutes Recht. Es entspricht lediglich nicht ganz dem, was Du von anderen verlangst.

Danach soll doch dem Kind (wenn ich Dich richtig verstanden habe) ein möglichst sorgenfreies Leben mit den bestmöglichen Chancen eröffnet werden, jedenfalls nach dem Maß der Leistungsfähigkeit seiner Eltern.

Du warst offenbar in der Lage, auch den rechtlich nicht gebotenen Unterhaltsbeitrag zu leisten, ohne dass Du für Dein eigenes Leben wesentliche Einschnitte hinnehmen musstest. Insofern behaupte ich, man könnte auch darauf verzichten, zu viel gezahlte Beiträge zurückzufordern. Immerhin wird das Geld (auch) Deinem Kind in Zukunft fehlen.

Ich kann nicht beurteilen, inwiefern es Deiner Ex zuzumuten ist, neben Ihrer Erziehungsleistung auch noch ihren eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Ebensowenig vermag ich zu sagen, ob alle Gelder Deines Kindes auch bei diesem "ankommen". Offenbar ist sie jedoch im Augenblick nur in der Lage, Deinem Kind ein Leben auf Grundlage des Existenzminimums (unterstützt durch Deine Leistung des Mindestunterhaltsbeitrages) zu bieten. Somit kann man sich immerhin die Frage stellen, ob ihr beide tatsächlich die volle Verantwortung für das Kind tragt und somit auch berechtigt seid, anderen Menschen zu raten oder sogar orzuschreiben, wie sie ihre Kinder versorgen sollen. ;)
 
Wall of Texts gehören echt verboten, liest sich doch kein Schwein durch :ugly::ugly:

Dusslige Kommentare sollten ebenfalls verboten werden. Genauso wie SMS, einen Streichelzoo für Pädophile und und und. Wenn du was Konstruktives zu äußern hast, dann wäre ich dir sehr verbunden.

Dass Du laufend Unterhalt zahlst und das anscheinend ohne unangemessen zu murren, ist in der Tat mehr als viele andere Väter tun.

Andererseits magst Du aber auch nicht mehr leisten als unbedingt nötig. Verstehe mich nicht falsch, das ist Dein gutes Recht. Es entspricht lediglich nicht ganz dem, was Du von anderen verlangst.

Da bin ich jedoch nicht alleine dran schuld. Wäre es nach mir gegangen, dann hätte ich heute noch meinen Sohn jede Woche bei mir. Wenn du aber eine Ex hast, die versucht, dein Leben zur Hölle zu machen und das auf dem Rücken des Kindes austrägt, dann überlegst du dir sehr genau, wie es weitergehen sollte. In dem Fall habe ich es als beste Lösung erachtet, mich zurückzuziehen. Mehr als da zu sein und meinen Pflichten nachzukommen, die ich damals im Übrigen mit Freuden nachgekommen bin, kann ich nicht machen.


Du warst offenbar in der Lage, auch den rechtlich nicht gebotenen Unterhaltsbeitrag zu leisten, ohne dass Du für Dein eigenes Leben wesentliche Einschnitte hinnehmen musstest. Insofern behaupte ich, man könnte auch darauf verzichten, zu viel gezahlte Beiträge zurückzufordern. Immerhin wird das Geld (auch) Deinem Kind in Zukunft fehlen.

Nehmen wir an, ich würde mich nicht sonderlich dran stören. Wer sagt denn, dass die gesamte Kohle dem Kind zugute käme? Ich kann mich gut dran erinnern, was gekauft wurde, als meine Ex Betrag x als Nachzahlung bekam. Da wurde erstmal in ein neues Autoradio investiert. An solchen Verhaltensmustern ändert sich innerhalb weniger Jahre nichts.

Man darf aber auch nicht vergessen, dass es Firmengelder sind, die draufgehen. Rechtlich gesehen, gehört mir das Geld nicht, sondern nur das, was ich mir selbst als Gehalt zahle. Es sind nicht nur die Unterhaltskosten, die ich habe, sondern es sind auch Steuern auf Gelder, die ich zahlen muss, welche ich aber in dem Sinne gar nicht habe. In dem Fall erhöht sich dann nochmal die gesamte Zahlsumme, wenn man es genau betrachten würde. Wir wären dann nicht mehr bei 241 Euro im Monat, sondern bei etwas mehr jeden Monat.
 
Dusslige Kommentare sollten ebenfalls verboten werden. Genauso wie SMS, einen Streichelzoo für Pädophile und und und. Wenn du was Konstruktives zu äußern hast, dann wäre ich dir sehr verbunden.

Konstruktives steht hier auf den letzten 10 Seiten in gefühlten 100 Wall of Texts, ändert es aber was an deiner "verdrehten" Welt? Nein und da können noch 100 Wall of Texts kommen, es nervt einfach nur noch.

mfg
 
Konstruktives steht hier auf den letzten 10 Seiten in gefühlten 100 Wall of Texts, ändert es aber was an deiner "verdrehten" Welt? Nein und da können noch 100 Wall of Texts kommen, es nervt einfach nur noch.

mfg

Ich gehe auch nicht ins Kino, wenn ich keinen Film schauen möchte. Wenn du dazu einen Hang hast, dann bitte. Du musst es ja nicht lesen. ;) Verdreht sind ganz andere Sachen, aber nun gut.
 
Moin Leute,

kein streit!^^ Wollte mal fragen, was ihr von den neuen Kürzungen für angebliche "Blaumacher" haltet? Hab den Artikel hier letztens zu gelesen: https://www.bild.de/geld/wirtschaft...leistungen-gekuerzt-werden-29905224.bild.html
Ich persönlich kann es von der einen Seite aus verstehen, da sowas sicherlich viele Leute BEWUSST machen. Zumal es in Deutschland nun wirklich nicht schwer ist sich krank schreiben zu lassen... Aber es kann doch nicht sein, dass ein Generalverdacht für alle Arbeitslosen gilt oder?! Ich mein kontrolliert werden soll auch wer am Ende eines Urlaubs krank wird?! Hallo?! Ist mir auch schon passiert und ganz sicher nicht weil ich krank sein wollte... Versteht mich nicht falsch, ich mein Leute die unser Gutmenschensystem ausnutzen, können die von mir aus auch alles kürzen, aber dieser Generalverdacht ist finde ich unerhört. Ich mein heutzutage ist es doch schwerer denn je ein Job zu bekommen, insbesondere wenn man etwas älter ist. Ich merke es selbst auch immer wieder bei der Arbeit(Eventmarketing). Zwar hab ich meinen Job noch, aber die Konkurrenz wird von Tag zu Tag härter... Ich denke auch, dass generell schwerer ist jetzt noch "reich" zu werden mit seinem Job, wenn man nicht studiert hat. Solche Ausnahmefälle wie bei Klaus Peter Schulenberg (Vorstandsvorsitz der Eventim AG), der auch nur eine Ausbildung im Eventmanagement gemacht hat und jetzt Millionen verdient gibt es nicht mehr. Außer man hat wirklich innovative Produkte wie Bill gates, Steve Jobs oder Mark Zuckerberg. Was denkt ihr zu dem ganzen Thema?!
 
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Moin Leute,

kein streit!^^ Wollte mal fragen, was ihr von den neuen Kürzungen für angebliche "Blaumacher" haltet? Hab den Artikel hier letztens zu gelesen: https://www.bild.de/geld/wirtschaft...leistungen-gekuerzt-werden-29905224.bild.html
Nun muss man aber auch wissen, dass die BILD-Zeitung eben jenes Schmuddelblatt ist, welches mit Vorliebe "Jagd" auf Hartzis macht. Denn erst wenn ein Hartzi auf einem anderen Hartzi herum hackt, dann hat BILD ihr Ziel erreicht ;)

Ich sehe es aus einer ganz anderen Sicht. Wenn ein Hartzi zum Arzt geht, um nicht beim Amt vorsprechen zu müssen, dann wird es gute Gründe haben. Ich meine, dass es mindestens genauso viel Aufwand ist, sich einen gelben Schein zu holen, wie zum Amt zu gehen, vielleicht sogar mehr. Also muss ja beim Amt etwas passieren, was man auf jeden Fall irgendwie vermeiden will.

Und da sind wir wieder beim Thema von vor x Seiten. Und ich habe meine Meinung noch nicht geändert: Wer nicht arbeiten will und sich im Gegenzug mit dem allernötigsten bis zum Tode zufrieden gibt, für den sollte es keine Auflagen und Strafen geben. Ich möchte nicht mit demjenigen tauschen, aber er vielleicht auch nicht mit mir.

Was nun den Artikel selbst angeht, so würde ich das schon glauben. Passt in das Verhaltensmuster meiner Volksvertreter. Die würden auch lieber 10.000 Euro ausgeben, um einen Hartzi zu überführen und damit die "Erfolgsstatistik" zu schönen. Weißt Du, wir reden hier über ein paar hundert Euro pro Hartzi und Monat, die dieses Geld auch garantiert zu 100% wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück pumpen. So gesehen ist jeder einzelne solzialer als jeder Hoeneß dieser Welt.

Außer man hat wirklich innovative Produkte wie Bill gates, Steve Jobs oder Mark Zuckerberg. Was denkt ihr zu dem ganzen Thema?!
Es wäre auch immer schwerer für Reiche Leute, reich zu bleiben, wenn sie sich nicht aktiv um ihre Steuerschluplöcher kümmern würden. Desweiteren haben wir eine Inflation von knapp 2% und bekommen bestenfalls noch 1,5% Zinsen, meist unter 1%. Ist ja wohl klar, dass man schon ganz automatisch enteignet wird - allerdings so langsam, dass man es nicht merkt :)

Und am Ende sind die Preise für Lebensmittel wohl im Mittel um 4,1% gestiegen, während die Preise für Pauschalreisen um 14% gesunken sind. Nun isst ja ein reicher Mann nicht viel mehr als ein armer Mann. Sagen wir mal beide essen (fiktiv) für 100 Euro im Monat. Der eine verdient 100.000 im Monat, der andere bekommt 400 Euro Hartz 4. Ist ja wohl klar, dass dem einen die 4,10 im Monat eher auffallen, als dem anderen. Zumal beide wohl kaum regelmäßig Pauschalreisen antreten, damit sich das wieder dagegen rechnet...
 
Ich sehe es aus einer ganz anderen Sicht. Wenn ein Hartzi zum Arzt geht, um nicht beim Amt vorsprechen zu müssen, dann wird es gute Gründe haben. Ich meine, dass es mindestens genauso viel Aufwand ist, sich einen gelben Schein zu holen, wie zum Amt zu gehen, vielleicht sogar mehr.

Nicht unbedingt. Ich habe noch einen Arzt, der ist nicht mal in meinem Bezirk, sondern ich müsste quer durch die Stadt fahren, aber den könnte ich anrufen, sagen dass ich mal einen Gelben brauche und er schickt mir den per Post zu. So viel mal zum Aufwand und da kenne ich genügend andere Ärzte, die ebenso verfahren. Man muss nur vierteljährlich da gewesen sein, damit die Karte einmal durchgezogen wurde und danach gehts ab mit der Lutzie.

Weißt Du, wir reden hier über ein paar hundert Euro pro Hartzi und Monat, die dieses Geld auch garantiert zu 100% wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück pumpen. So gesehen ist jeder einzelne solzialer als jeder Hoeneß dieser Welt.

Stimmt nur bedingt, denn der Krankenkassenbetrag, auch wenn es nur eine Pauschale ist, sowie der Pflegeversicherungsanteil, fließt eben nicht zurück.

Und zu guter Letzt habe ich noch einen "Artikel", der aufzeigt, wie bescheuert die beim Amt doch sind. Da frage ich mich doch glatt, ob um den Mittag herum generell nicht gearbeitet wird?!

Hier mal was zum Schmunzeln:
https://www.bz-berlin.de/bezirk/spandau/amt-kuerzt-hartz-iv-wegen-rtl-doku-article1673177.html

Jetzt weiß ich wenigstens, warum die Ämter in Spandau um 12.30 Uhr schließen. :ugly:
 
Nicht unbedingt. Ich habe noch einen Arzt, der ist nicht mal in meinem Bezirk, sondern ich müsste quer durch die Stadt fahren, aber den könnte ich anrufen, sagen dass ich mal einen Gelben brauche und er schickt mir den per Post zu. So viel mal zum Aufwand und da kenne ich genügend andere Ärzte, die ebenso verfahren. Man muss nur vierteljährlich da gewesen sein, damit die Karte einmal durchgezogen wurde und danach gehts ab mit der Lutzie.
Also ich habe so einen Arzt nicht. Ich kenne zwar wohl auch einen Arzt, der schon im Vorfeld fragt, ob man wirklich krank ist oder nur einen Schein braucht, aber hin gehen und warten muss man trotzdem. Also wie auf dem Amt auch. Allerdings soll das nicht heißen, dass es nicht auch solche Ärzte gäbe. Obwohl ich mir da vielleicht doch Gedanken um meine Zulassung machen würde, aber vielleicht bin ich ja auch nur zu ängstlich. Letztlich kann ich aber nicht glauben, dass die meisten einen solchen Arzt kennen.

Stimmt nur bedingt, denn der Krankenkassenbetrag, auch wenn es nur eine Pauschale ist, sowie der Pflegeversicherungsanteil, fließt eben nicht zurück.
Natürlich fließt er zurück, nur auf anderen Wegen. Das sind alles Sozialkassen, die ja auch vom Staat getragen werden. Welcher Hartzi ist schon privatversichert?

Was für mich der Beweis ist, dass einerseits die Springer-Presse scheiße ist und andererseits die Damen und Herren beim Amt zum Teil wohl noch weniger im Hirn haben, als so manchen, den sie "betreuen" :D

Aber mal ganz ehrlich: Das wird doch wohl hoffentlich nicht der Normalzustand sein. Da gab es schon ganz andere Fälle im TV, wo ein Punk meinte, dass Arbeit nix für ihn ist und wie man am besten das Amt bescheißt. Abgesehen davon, dass ich von dieser Art der Berichterstattung genauso wenig halte wie von "jetzt machen wir Jagd auf Hartz IV-Schmarotzer", frage ich mich schon, ob die im JobCenter vielleicht doch eine Prämie erhalten, wenn sie irgendwelchen Leuten erfolgreich die Bezüge kürzen.

Ich weiß ja, dass sie belobigt werden, wenn sie bei der ARGE jemanden schnellstmöglich wieder in Arbeit bringen, was ja darin gipfelt, dass man jeden Scheißjob angeboten bekommt und sich sogar darauf noch bewerben muss. Das kann sich auch nur jemand ausdenken, der seinen völlig überbezahlten Job im Ledersessel des eigenen Büros verrichtet (oder gelangweilt in Meetings ganztags die Zeit tot schlägt).
 
Was für mich der Beweis ist, dass einerseits die Springer-Presse scheiße ist und andererseits die Damen und Herren beim Amt zum Teil wohl noch weniger im Hirn haben, als so manchen, den sie "betreuen" :D

Ich weiß nicht, mir kommt es so vor als hätten die Anweisung jeden Verdacht schlimmstmöglich für den Hartzi auszulegen - wenn es nicht stimmt wird der das dann schon nachweisen.

Also ich habe so einen Arzt nicht. Ich kenne zwar wohl auch einen Arzt, der schon im Vorfeld fragt, ob man wirklich krank ist oder nur einen Schein braucht, aber hin gehen und warten muss man trotzdem. Also wie auf dem Amt auch. Allerdings soll das nicht heißen, dass es nicht auch solche Ärzte gäbe. Obwohl ich mir da vielleicht doch Gedanken um meine Zulassung machen würde, aber vielleicht bin ich ja auch nur zu ängstlich. Letztlich kann ich aber nicht glauben, dass die meisten einen solchen Arzt kennen.
Unsereins braucht sich um einen solchen Arzt ja auch nicht bemühen, der würde letztendlich ja nur der eigenen beruflichen Laufbahn schaden. Wenn ich vor hätte hauptberuflich Hartzi zu werden wäre das aber doch wahrscheinlich einer der ersten Knoten die mein Netzwerk bekäme und wenn es nur dafür ist im Falle der Fälle die Reißleine zu ziehen.
 
Letztlich kann ich aber nicht glauben, dass die meisten einen solchen Arzt kennen.

Kann ich nicht beurteilen, jedoch kannte ich genügend Leute, die auch solche Ärzte hatten/haben. Ist also kein Einzelfall. Kenne auch genügend Ärzte, die nicht mal nachfragen, warum man einen Gelben braucht. Da braucht man nur ansagen, dass man Magen-Darm etc. hat und schwupps hat man den Schein. Warten muss man eigentlich auch selten, denn meist sagt man es bei der Anmeldung an und kann man seinen Schein innerhalb weniger Minuten abholen. Gelber Schein to go ;)

Natürlich fließt er zurück, nur auf anderen Wegen. Das sind alles Sozialkassen, die ja auch vom Staat getragen werden. Welcher Hartzi ist schon privatversichert?

Nur mal so nachgefragt, was geschieht dann mit dem vielgehörten Überschuss der Krankenkassen? Ist ernst gemeint die Frage, da ich es tatsächlich nicht weiß. Übrigens ist es sicherlich nicht selten, dass ein Arbeitsloser gleichzeitig ALG2 bezieht. Die Kosten werden ja übernommen, von daher ist das heutzutage kein Problem mehr.


Aber mal ganz ehrlich: Das wird doch wohl hoffentlich nicht der Normalzustand sein. Da gab es schon ganz andere Fälle im TV, wo ein Punk meinte, dass Arbeit nix für ihn ist und wie man am besten das Amt bescheißt. Abgesehen davon, dass ich von dieser Art der Berichterstattung genauso wenig halte wie von "jetzt machen wir Jagd auf Hartz IV-Schmarotzer", frage ich mich schon, ob die im JobCenter vielleicht doch eine Prämie erhalten, wenn sie irgendwelchen Leuten erfolgreich die Bezüge kürzen.

Also ich sage es mal so, es gab wohl auf dem damaligen Sozialamt in Spandau tatsächlich Prämien, wenn Anträge nicht bewilligt wurden. Natürlich ist dies alles vor vorgehaltener Hand geschehen, aber irgendwann wurde das mal am Rande aufgedeckt. War ein kurzes Strohfeuer und danach wurde es totgeschwiegen. Soll nicht heißen, dass es immer noch so ist, kam aber schon vor.

Ich weiß ja, dass sie belobigt werden, wenn sie bei der ARGE jemanden schnellstmöglich wieder in Arbeit bringen,...

Das war ja der Grund, warum wir gesagt haben, dass meine Freundin, die ich eingestellt habe, eben keine EGV mehr unterzeichnen soll, nachdem es klar war, dass sie zum 1.2. bei mir anfängt. Das JC wollte damit sich das Krönchen aufsetzen und sagen, dass sie jemanden in Arbeit gebracht haben. Dem war ja nicht so, da es ja mein Verdienst war. Aber na ja, sowas kennst man ja!
 
[...] Nur mal so nachgefragt, was geschieht dann mit dem vielgehörten Überschuss der Krankenkassen? Ist ernst gemeint die Frage, da ich es tatsächlich nicht weiß.
Theoretisch sollte das Geld der Solidargemeinschaft zugute kommen. Damit könnten Vorsorgeprogramme finanziert, Beiträge erstattet oder gesenkt, Rücklagen gebildet und der Leistungskatalog erweitert werden.

In der Realität werden wohl dafür neue Häuser für die Vorstände gebaut, die dann auch eine passende Yacht benötigen. Oder es versickert anderswo; vielleicht in irgendwelchen Firmenfeiern oder im Puff. VW hat es ja gezeigt, wie es geht.

Offiziell werden aus den Überschüssen Rücklagen gebildet für so schlechte Zeiten, wie sie die Krankenkassen angeblich schon hatten; also mit Verlusten in Milliardenhöhe.

Aber das ist ja eine andere Baustelle. Erstmal liegen (theoretisch) die Gelder bei den gesetzlichen Krankenkassen "richtiger" als bei PKVs.

[...] Das war ja der Grund, warum wir gesagt haben, dass meine Freundin, die ich eingestellt habe, eben keine EGV mehr unterzeichnen soll, nachdem es klar war, dass sie zum 1.2. bei mir anfängt. Das JC wollte damit sich das Krönchen aufsetzen und sagen, dass sie jemanden in Arbeit gebracht haben. Dem war ja nicht so, da es ja mein Verdienst war. Aber na ja, sowas kennst man ja!
Weil diese ganze "Agentur für Arbeit" auch nur blinder Aktionismus meiner Regierung war. Es hat sich für den Betroffenen absolut nichts geändert. Hätte man alles so gelassen, wäre es sogar billiger gewesen und die Arbeitslosenzahlen wären auch die gleichen gewesen. Aber nein, irgendein Honk wollte sich wohl mal wieder ein Denkmal setzen :D
 
Solange Spandauer mit seiner Arbeit nicht ausgelastet ist geht es dem Arbeitsmarkt schlecht.
 
Solange Spandauer mit seiner Arbeit nicht ausgelastet ist geht es dem Arbeitsmarkt schlecht.

Ich füttere mal den Troll. :yawn:

Sinnfreie Postings gehören zu deiner Spezialität, richtig?

Wir haben genug Aufträge, die bewältigt werden müssen, aber weißte, als Selbstständiger ist es schon toll, wenn man sich seine Zeit frei einteilen kann. Schwer vorzustellen, ich weiß. :ugly:
 
Behörden rufen zunehmend Kontodaten von Hartz-IV-Beziehern ab

Folgende News wurde am 14.05.2013 um 11:40:38 Uhr veröffentlicht:
Behörden rufen zunehmend Kontodaten von Hartz-IV-Beziehern ab
Top-Themen

Berlin (dpa) - Immer mehr Behörden rufen nach Informationen der «Bild»-Zeitung Kontodaten von Empfängern von Hartz-IV, Bafög oder Wohngeld ab.
Die Zahl der automatischen Abrufe sei im vergangenen Jahr um 25,3 Prozent auf 72 578 gestiegen, wie das Blatt unter Berufung auf eine Statistik des Bundeszentralamtes für Steuern berichtet. Seit der Einführung der Kontenabrufe im Jahr 2005 habe es damit 333 652 Konto-Auskunfts-Ersuchen gegeben.
Die Sozialbehörden können die Bank-Daten von Antragstellern dem Bericht zufolge automatisch abrufen, wenn diese sich weigern, Angaben über ihre Vermögen oder Konten zu machen.
 
In Anbetracht des Datenschutzes, empfinde ich das als eine Schweinerei.
Es geht niemanden was an, für was man sein Geld ausgibt!

Das es ein paar Betrüger unter den Hartz4 Empfängern gibt, weiß jeder, aber die gibt es auch unter Normalverdienern genug, warum werden die nicht kontrolliert?

In Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:

„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

In den Ländern des Europarats wird er darüber hinaus gewährleistet aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK):

„Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“

Dies folgt auch aus dem Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 3 und Art. 28 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz.

Quelle

Ergo, haben die ohne Gerichtsbeschluss, meiner Meinung nach, gar nichts an den Konten zu suchen.
Aber warum sollte man sich an Gesetze halten, wenn es um Hartz4 Empfänger geht? :roll:
 
Heißt das dann auch, dass immer mehr Beantrager dieser Leistungen sich weigern, Auskunft über ihr Vermögen und ihre Konten zu geben?
 
@Lissy
Wer Geld haben will muss sich nun mal an Regeln halten und wenn dazu gehört, das man kein Vermögen haben darf und man Auskunft geben muss, dann gibt man Auskunft.

Die Sozialbehörden können die Bank-Daten von Antragstellern dem Bericht zufolge automatisch abrufen, wenn diese sich weigern, Angaben über ihre Vermögen oder Konten zu machen.
Wer sich weigert soll halt kein HARTZ IV beantragen, dann wird das halt nicht gemacht! Zudem bezweifel ich das die alle Kontobewegungen abrufen, wohl eher den Kontostand, denn der ist wichtig oder!?

Wieso nicht gleich selber einen Kontoauszug vorlegen und alles bis auf den Kontostand schwärzen?

*edit*
Normalverdiener werden auch überprüft, aber halt anderweitig...

@perlini
genau das habe ich mich auch gefragt.
 
@Lissy
Wer Geld haben will muss sich nun mal an Regeln halten und wenn dazu gehört, das man kein Vermögen haben darf und man Auskunft geben muss, dann gibt man Auskunft.

Wer sich weigert soll halt kein HARTZ IV beantragen, dann wird das halt nicht gemacht! Zudem bezweifel ich das die alle Kontobewegungen abrufen, wohl eher den Kontostand, denn der ist wichtig oder!?

Wieso nicht gleich selber einen Kontoauszug vorlegen und alles bis auf den Kontostand schwärzen?

*edit*
Normalverdiener werden auch überprüft, aber halt anderweitig...

@perlini
genau das habe ich mich auch gefragt.

Es geht hier nicht ums "nicht wollen", sondern darum, dass die Behörden es immer mehr machen, ohne es wirklich zu dürfen. Sie dürfen es nur in Ausnahmefällen bzw. Verdachtsfällen.

Bitte lesen