News Gabriel will selbstbewusstere europäische Außenpolitik

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25 April 2006
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Folgende News wurde am 21.01.2018 um 17:47:55 Uhr veröffentlicht:
Gabriel will selbstbewusstere europäische Außenpolitik
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Bonn (dts) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen und eine selbstbewusstere europäische Außenpolitik gefordert. "Das letzte Jahr hat die Welt verändert", sagte er dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Das lag nicht nur, aber auch am neuen amerikanischen Präsidenten." Die USA zögen sich immer mehr aus der internationalen Zusammenarbeit zurück. Präsident Trump sehe die Europäer in erster Linie als Wettbewerber, manchmal sogar als Gegner. "Multilateralismus wird zum Unwort", so Gabriel. "In dieser unbequemen Situation müssen wir uns entscheiden: Wollen wir gestalten oder wollen wir gestaltet werden?" Die Europäer müssten lernen ihre "Interessen klarer definieren und entschiedener dafür einstehen - gerade gegenüber den USA". Indirekt sprach sich der SPD-Politiker für eine rasche Regierungsbildung mit der Union aus: "Wenn liberale Werte andernorts in Bedrängnis geraten und `alternative Fakten` die Debatten bestimmen dann muss doch jedem hier in Europa klar werden: Mit einem schwachen Europa verlieren wir den Kampf um unsere Werte und um Einfluss. Deshalb setze ich mich so dafür ein, dass wir Europa reformieren und voran bringen. Ich will eben nicht, dass Europa nur noch ein kleiner Fisch in einem Becken voller Haie ist. Wir brauchen einen europäischen `game plan`."
 
Und ich dachte Er als Außenminister hätte darauf Einfluß gehabt. Aber so kann Mann sich täuschen.
 
Nur begrenzt, seit 2009 macht das die Europäische Kommission mit dem EU-Außenbeauftragten eher selber. Natürlich hat der deutsche Außenminister über den Ministerrat Mitspracherecht, aber die Hauptverantwortung liegt in Brüssel.