Ansichtssache. Lass uns mal darüber diskutieren, ob die blossen Nennung "Autofocus" im Fliesstext einer Auktion eine Beschaffenheistgarantie darstellt oder eine reine Beschaffenheitsbeschreibung. Für Ersteres würde der Gewährleistungsaussschluss nicht gelten, für Zweiteres schon... Und wenn sich da Rechtsexperten und Richter nicht einig sind, wie könnt Ihr alle Euch da so sicher sein.
Es sei denn, man hat die Gewährleistung ausgeschlossen. Thema verfehlt.
Ebay ersetzt also jetzt das BGB?
Dann hast Du ja keine Probleme damit, passende Paragraphen aus dem BGB zu nennen, im HGB musst Du nicht suchen, das zählt hier nicht.
Gratulation, anscheinend fehlt noch was zur Perfektion.
Was ist eine Beschaffenheitsvereinbarung für ein Begriff, wenn Du damit nicht eine Beschaffenheitsgarantie meinst? Und diese ist hier nicht gegeben. Die Rechtsprechung kennt Deinen Begriff nicht.
OK, und was sagt uns das?
Anscheinend wurde hier vereinbart, dass die Ware die Beschaffenheit "Autofocus" hat. Jetzt hat die Ware diese Beschaffenehit nicht, was liegt also vor laut §434 BGB? Ein Sachmangel. Und was hat der Verkäufer völlig eindeutig und rechtlich korrekt ausgeschlossen? Richtig, die Haftung für genau diese Sachmängel.
Und wenn die Sache die Eigenschaften nicht hat, liegt ein Sachmangel vor. Wir drehen uns im Kreis. Der §434 spielt hier keine Rolle mehr, weil der Verkäufer die Haftung ausgeschlossen hat.
Und wieso müsste er (nicht moralisch, sondern per Gesetz) trotzdem für den Sachmangel einstehen?
Grummel. Dann ist es eine Beschaffenheitsgarantie, und das es diese ist, hast Du doch selber verneint.
Das bedeutet, man garantiert die Beschaffenheit, aber einen Beschaffenheistgarantie soll es nicht sein. Was wäre dann eine reine "Beschreibung der Beschaffenheit" im Sinne von §434 BGB, für welchen man einen Haftungsausschluss definieren könnte? Wenn es schon nicht der Fliesstext einer Ebay-Auktion ist?
