Sammelthread Bundestagswahl 2017 - Langwierige Regierungsbildung

[All4you]

Hat er etwa gedacht, das er als Verlierer der SPD-Führung einen Bonus erhält ?

 

[Reddogg]

Hat er etwa gedacht, das er als Verlierer der SPD-Führung einen Bonus erhält ?

Wieso "Bonus"? Es geht um einen respektvollen Umgang. Und wenn er bei der Kabinettsbesetzung anscheinend nicht einmal gefragt wurde, hat das absolut nichts mit "Bonus" zu tun...

 

[News-Bot]

Schulz` Schwester attackiert SPD-Führung als "Schlangengrube"

Folgende News wurde am 10.02.2018 um 12:30:30 Uhr veröffentlicht:
Schulz` Schwester attackiert SPD-Führung als "Schlangengrube"
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Berlin (dts) - Die Schwester von Noch-SPD-Chef Martin Schulz, Doris Harst, hat der SPD-Spitze nach den jüngsten Personalquerelen massive Vorwürfe gemacht. "Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere" machten ihren Bruder zum "Sündenbock für alles", sagte Harst der "Welt am Sonntag". "Dabei könnten sie Martin dankbar sein, nicht nur, weil er in ihrem Sinne Sigmar Gabriel abserviert hat." Die SPD habe sich im Umgang mit ihrem Bruder als eine "echte Schlangengrube" erwiesen, sagte die Sozialdemokratin. Jetzt sagten "Politiker mit Führungverantwortung: `Martin ist an allem Schuld.`", bemängelte Harst. "Mir wird übel, wenn ich höre, wie Herr Stegner sich äußert und wenn Juso-Chef Kühnert sagt, `nachdem die Personalie Schulz vom Tisch ist...`", sagte Harst weiter. Damit werde deutlich, dass ihr Bruder "nur belogen und betrogen" worden sei. Sie fügte hinzu: "Deshalb war, nach seiner erfolgreichen Zeit als Spitzenpolitiker in Brüssel und Straßburg, die Schlangengrube Berlin, die er völlig unterschätzt hat, nichts für ihn." Doris Harst gehört seit Jahrzehnten der SPD an, wohnt wie ihr Bruder in Würselen (NRW) und ist dort kommunalpolitisch engagiert, unter anderem, als Mitglied des Stadtrates.

 

[MSF]

Heul Doch und kett Dich vor der SPD-Zentrale an und wirf den Schlüssel in den Abfluss Doris

 

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Schäfer-Gümbel: Bei SPD-Neuanfang muss es um Umgang gehen

Folgende News wurde am 10.02.2018 um 17:45:47 Uhr veröffentlicht:
Schäfer-Gümbel: Bei SPD-Neuanfang muss es um Umgang gehen
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Wiesbaden (dpa) - Nach den jüngsten Querelen in der SPD*muss deren Neuanfang aus Sicht des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über personelle Fragen hinausgehen. «Es wird auch um Fragen des Umgangs und der politischen Kultur gehen müssen», schrieb der hessische SPD-Chef auf Twitter. Das habe nach seinem Eindruck «auch die übergroße Mehrzahl verstanden». Noch-Parteichef Martin Schulz hatte am Freitag nach massivem Druck seiner Partei den Verzicht auf den Posten des Außenministers erklärt, den er zuvor für sich reklamiert hatte.

 

[All4you]

Auch wenn es bestimmt bald in irgend einem anderen Forum landet . . .
Die SPD sollte sich eher darüber Gedanken machen nicht wegen Ihrer Unglaubwürdigkeit unter die 5 % Hürde zu fallen.
Denn auf dem besten Weg dazu ist Sie.

 

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Merkel will ganze Legislaturperiode regieren

Folgende News wurde am 11.02.2018 um 17:51:40 Uhr veröffentlicht:
Merkel will ganze Legislaturperiode regieren
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Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei einem Ja der SPD-Mitglieder zum ausgehandelten Koalitionsvertrag bis 2021 und damit die ganze Legislaturperiode*regieren.*«Ich gehöre zu den*Menschen, die Versprochenes einhalten», sagte sie bei einer Aufzeichnung der ZDF-Sendung*«Berlin direkt». Für den Fall, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich Nein sagen, schloss Merkel nicht aus, bei einer dann möglichen Neuwahl erneut anzutreten.*

 

[All4you]

Sie denkt doch nur an Ihre Diäten, denn das mit den Versprechen, hat Sie schon lange auf gegeben.

 

[Reddogg]

Und hier die Frage an Dich welche Partei hat seit September seine Wahlversprechen eingehalten? Und warum wetterst Du nicht auch gegen sie.

Frau Merkel dürfte es nicht um Geld gehen, sie dürfte genug nach allein 12 Jahren Bundeskanzlerschaft bekommen. Also ganz schwaches Argument.

 

[Marty]

Es ist eine Schande für eine Demokratie, das keiner der Volksvertreter für das was er tut gegenüber dem Volk Verantwortung (auch die Finanzielle) übernehmen muss.

Dann würde keiner mehr die Arbeit machen. Was meinst Du, warum so viele Vereine keine ehrenamtlichen Vorstände mehr finden? Weil die mit ihrem Privatvermögen haften.

Wer würde denn Verkehrsminister sein wollen, wenn er persönlich mit seinem Vermögen für jeden Fehler eines Handwerkers haften würde, der an einem Flughafen mitbaut?

Sie denkt doch nur an Ihre Diäten, denn das mit den Versprechen, hat Sie schon lange auf gegeben.

Angela Merkel hätte, wenn sie jetzt in Ruhestand geht, Anspruch auf ca. 8.000 Euro Pension pro Monat. Fürs Nichtstun. Und Du meinst wirklich, sie macht als Kanzlerin dann lieber eine 80 Stundenwoche für das Doppelte?

Wenn es ihr nur um das Geld gehen würde, dann wäre sie längst im Ruhestand und würde nebenbei in ein paar Aufsichtsräten sitzen und bezahlte Reden halten.

 

[News-Bot]

Schulz zurückgetreten - Nahles als Nachfolgerin nominiert

Folgende News wurde am 13.02.2018 um 19:08:11 Uhr veröffentlicht:
Schulz zurückgetreten - Nahles als Nachfolgerin nominiert
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Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht.
Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig. Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar.
Möglicherweise soll Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz das Amt bis dann kommissarisch übernehmen. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.
Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.
Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.
Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam
Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht mal Mitglied des SPD-Vorstands. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.
Dort ist zwar festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.
Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre. Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte.
Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die
Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an - als Alternative zu Nahles.

 

[All4you]

Diese Partei würde nicht mal mehr 5% erhalten.
Nur deswegen sind Sie gegen Neuwahlen.

 

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Nahles will "Erbe von Martin Schulz weitertragen"

Folgende News wurde am 14.02.2018 um 19:07:31 Uhr veröffentlicht:
Nahles will "Erbe von Martin Schulz weitertragen"
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Schwerte (dts) - Die vom SPD-Vorstand nominierte Kandidatin um den Parteivorsitz, Andrea Nahles, will nach ihren eigenen Worten "das Erbe von Martin Schulz weitertragen". Das sagte Nahles auf einer SPD-Veranstaltung zum sogenannten Politischen Aschermittwoch in Schwerte in Nordrhein-Westfalen. Die SPD sei die europäischste Partei und dafür wolle sie sich auch weiter einsetzen, so Nahles. Dafür bedanke sie sich bei Martin Schulz. Die SPD stehe vor einer Erneuerung, aber wenn die Partei dies schaffe, "dann haben wir die Nase vorn", so die Bundestagsfraktionsvorsitzende. Angela Merkel werde in ihrer eigenen Partei mittlerweile "angezählt", so Nahles. Zuvor hatte NRW-SPD-Chef Michael Groschek als Ziel ausgegeben, dass die Sozialdemokraten mindestens 30 Prozent bei der nächsten Bundestagswahl holen. Dies sei notwendig, um den Bundeskanzler zu stellen. "Wir wollen wieder gewinnen", sagte Groschek.

 

[All4you]

Was ist sein Erbe?

 

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Gabriel entschuldigt sich bei Schulz

Folgende News wurde am 14.02.2018 um 19:17:44 Uhr veröffentlicht:
Gabriel entschuldigt sich bei Schulz
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Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich beim zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz für seine jüngste Attacke entschuldigt. Gabriel sagte der «Zeit», er habe zunächst per SMS um Verzeihung gebeten für seine Bemerkung zum «Mann mit den Haaren im Gesicht».
Schulz habe darauf nicht geantwortet. Am Dienstagnachmittag hätten sich die beiden dann im Willy-Brandt-Haus in Berlin gesehen. «Ich habe mich inzwischen persönlich bei ihm entschuldigt», sagte Gabriel der Zeitung. «Wir verstehen beide, wo unsere gegenseitigen Verletzungen liegen und dass alles menschlich ist. Wir sind schließlich keine Polit-Maschinen.»
Die SPD kommentierte den Bericht auf dpa-Anfrage nicht. Es blieb damit offen, ob Schulz die Entschuldigung des Genossen angenommen hat. Ob die schweren Verwerfungen zwischen den beiden so einfach auszuräumen sind, ist fraglich.
Schulz hatte nach den Koalitionsverhandlungen angekündigt, er wolle in einer großen Koalition als Außenminister ins Kabinett eintreten - und damit Gabriel aus dieser Position verdrängen. Als Reaktion darauf sagte Gabriel in einem Interview, seine Tochter Marie habe ihn mit den Worten getröstet: «Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.» Kritiker in der SPD warfen Gabriel vor, damit in geschmackloser Weise die eigene Tochter vorgeschoben zu haben.
Schulz hatte später unter Druck seinen Verzicht auf das Außenamt erklärt. Am Dienstag trat er auch vom SPD-Vorsitz zurück. Dass Gabriel nun Außenminister bleiben könnte, gilt wegen parteiinternen Widerstandes jedoch als unwahrscheinlich. Gabriel sagte der «Zeit», er wolle nicht um jeden Preis Außenminister bleiben. «Enttäuschend fand ich doch nur, dass niemand mit mir geredet hat und ich es stattdessen aus den Medien erfahren habe», sagte er. «Ansonsten kann ich nur nochmal sagen: Jeder Parteivorstand hat das Recht, Ministerposten neu zu besetzen. Da gibt es nichts zu kritisieren und schon gar nicht zu grollen oder zu jammern, sondern zum Abschied leise Servus zu sagen.»

 

[All4you]

Tja, nachdem jemand (Schulz) gegangen ist, kann Mann(Gabriel) vieles sagen.
Besonders dann, wenn Mann weiß, das Er nicht mehr antworten wird.

Mit dem bisherigen Verhalten, hat diese Partei gezeigt, was Sie von Ihren Wählern hält!

Meiner Meinung nach nicht´s.

Sie(Gabriel und Co.) sind nur noch daran interessiert, das Sie Ihre Posten sichern und damit Ihre eigenen Einkommen.
Dafür lassen Sie jeden und alles über die Klinge springen.

 

[Reddogg]

Diese Partei würde nicht mal mehr 5% erhalten.
Nur deswegen sind Sie gegen Neuwahlen.

Wie immer ist das zwar Deine, gelinde gesagt, unerhebliche Meinung, aber wie oft Du schon selbst bei Sachthemen falsch gelegen hast wissen wir ja. Die aktuellen Umfragewerte und darauf beziehen sich ja dann auch die Wähler der AfD immer wieder, sagen wesentlich mehr als 5% für die SPD. Aber was sind für all4you schon Fakten...

Tja, nachdem jemand (Schulz) gegangen ist, kann Mann(Gabriel) vieles sagen.
Besonders dann, wenn Mann weiß, das Er nicht mehr antworten wird.

Warum eigentlich kann er nicht mehr antworten? Mir wäre es neu das Schulz medial Tod ist.

Mit dem bisherigen Verhalten, hat diese Partei gezeigt, was Sie von Ihren Wählern hält!

Meiner Meinung nach nicht´s.

Komisch, die repräsentativen Kräfte, das sind die Abgeordneten die die SPD-Wähler in den Bundestag, in den Landtag, in die Kommunen wählten, haben zuletzt mit ca 56% für das gestimmt.
Bei Mitgliederentscheid, wo auch ich teilnehmen darf , gehe ich trotzdem nicht davon aus, dass es einen "Kantersieg" für die NoGroKo-Sympathisanten gibt.

Also bleibt wieder einmal ein völlig abstruse Meinung, die auf keiner Grundlage passiert, Hauptsache aber gegen die "Altparteien" wettern. Komisch, das z.B. zur 4.Immunitätaufhebung bei der AfD, die ja wohl auch Dir bekannt, mittlerweile auch im Bundestag sietzt, kommt bis heute von Dir nichts. Ein Schelm der Böses dabei denkt. Ach weiß, jeder weiß ja schon aus welcher Richtung du schiesst. Wobei Du immer noch nicht den Po in der Hose hast, dazu zu stehen. Ebenso zu Deinen Quellen wie die rechtspopul./-extremistische Seiten wie "volksbetrugpunktnet".

Sie(Gabriel und Co.) sind nur noch daran interessiert, das Sie Ihre Posten sichern und damit Ihre eigenen Einkommen.
Dafür lassen Sie jeden und alles über die Klinge springen.

Gabriel war bei den Kabinettsdiskussion dabei? Komisch ich dachte och hätte da etwas anderes gelesen in den bösen "Lügenpresse-Medien". Da scheint es wohl bei Deinen einschlägigen Seiten wohl etwas ganz anderes zu stehen. Was wie bei fast allen Aussagen (nicht die Quellen die Du von Klamm hier postest) und Quellen von Dir nichts anderes als "Fake News" sind.

 

[j.kuester24]

Hallo!

Also das mit er and haben sich die "renommierten " Parteien doch irgendwie selber eingebrockt. Würden diese mal vernünftige Politik machen, nicht immer haarscharf am Bürger vorbei, hätten diese "Slitterparteien" in Deutschland doch gar keine Chancen!

Gruß, Jan!

 

[Reddogg]

Welche Politik hättest du da gern und ganz besonders wichtig, was davon steht im Pamphlet, ähm ich glaube die nennen es Wahlprogramm, der AfD welche anders wäre oder das genau berüchsichtigt.
Sowas wie Friedenspolitik ist es nicht, sowas wie soziale Politik ist es auch nicht...