Ruf nach Bezahlung für Piraten-Vorstand
Berlin (dpa) - Auf der Führungsebene der Piratenpartei wird der Ruf nach einer Bezahlung der Bundesvorstandsmitglieder laut. Der Spitzenkandidat für die Nordrhein-Westfalen-Wahl, Joachim Paul, sagte dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel», es gehe nicht, ein Führungsamt nur ehrenamtlich auszuüben.
«Wenn Piraten als Abgeordnete im Parlament sitzen und Diäten bekommen, kann es nicht sein, dass der Parteivorstand unbezahlt bleibt. Dann gibt es keine Balance mehr.» Die Parteibasis lehnt bezahlte Ämter aber ganz überwiegend ab. Paul erklärte: «Professionalisierung heißt auch: Ich muss mich sorgenfrei um die Belange der Bürger kümmern können.»
Zudem forderte er eine weitere Verbreiterung des Programms: «Die Piraten müssen sich zu allen Themen positionieren, auch in der Wirtschafts- und Außenpolitik, und zwar bald. Wir wollen schließlich zur Bundestagswahl antreten, und die kann ja schneller kommen als 2013.»
Sollten die Piraten am 13. Mai in den Düsseldorfer Landtag einziehen, könnten sie vom streng basisdemokratischen Prinzip der Piraten Abstand nehmen. «Wir werden nicht in allem immer sofort die Basis befragen können», erläuterte Paul. «Eine Fraktion braucht auch eine gewisse Autonomie.» Die Piraten lagen in der jüngsten Umfrage zur NRW-Wahl bei fünf Prozent.
