Atomgespräche in Wien schwieriger als erwartet
Die Verhandlungen zwischen dem Iran, den USA, Frankreich und Russland bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien stockten teilweise am Dienstag, da Teheran Frankreich nicht als Vertragspartner akzeptieren wollte. Sie sollen aber am Mittwoch mit allen Beteiligten fortgesetzt werden.
«Ich glaube, dass wir Fortschritte machen, sie sind langsamer als ich erwartet habe», sagte IAEA-Chef Mohammed el Baradei am Dienstagabend in Wien. Man bewege sich vorwärts, alle hofften weiterhin auf eine Einigung. Es seien einige komplexe technische Sachverhalte zu klären. Natürlich gehe es auch um den Aufbau von Vertrauen und um Garantien, so der oberste Atomwächter.
Bei dem Treffen bei der UN-Behörde in Wien wollen die Länder Details einer Vereinbarung zur Anreicherung iranischen Urans im Ausland aushandeln. Der Iran hatte sich Anfang Oktober bei Gesprächen mit den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern plus Deutschland geeinigt, auf eine eigene höhere Anreicherung von Uran zu verzichten, welches das Land für den Betrieb eines Forschungsreaktors zu medizinischen Zwecken braucht. Stattdessen soll das Uran zur weiteren Anreicherung nach Russland und dann zur Weiterverarbeitung nach Frankreich geschickt und zurück in den Iran geliefert werden. Eine abschließende Einigung darauf wäre ein wichtiger Schritt und könnte die seit Jahren verfahrenen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wieder in Gang bringen.
Am Dienstag rückte Teheran von seiner ursprünglichen Zusage aber wieder ab und erhob Bedenken gegenüber Frankreich. Der Iran wolle keine vertraglichen Verbindungen mit Frankreich eingehen, hieß es am Dienstag aus Verhandlungskreisen in Wien. Am Morgen hatte bereits der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki in Teheran erklärt, dass man bei den Verhandlungen in Wien neben den USA und Russland keine weiteren Länder wie Frankreich brauche. Der iranische Delegationschef Ali Asghar Soltanieh sagte aber am Dienstagabend, man wolle am Mittwoch mit allen Beteiligten weiter sprechen.
Nach Angaben aus Verhandlungskreisen hat die IAEA dem Iran wegen seiner Vorbehalte gegenüber Frankreich inzwischen einen Kompromissvorschlag gemacht. Demnach soll Teheran nur mit Russland Verträge über die Anreicherung seines Urans im Ausland abschließen. Russland könne dann mit Frankreich vereinbaren, dass die Brennstäbe aus dem aufbereiteten Uran in Frankreich hergestellt werden.
Die Skepsis des Irans gegenüber Frankreich basiert nach Informationen aus Verhandlungskreisen vor allem auf Erfahrungen aus der Zusammenarbeit bei der EURODIF-Atomanlage. Der Iran ist seit Schah-Zeiten an der französischen Uran-Anreicherungsanlage beteiligt, bekommt von dort aber seit 1979 kein Material mehr. Die ursprünglich als Ausgleich vereinbarte Zahlung von Gewinnanteilen wurde 2006 im Zuge von Sanktionen gegen das Land gestoppt.
Aus Sicht von Experten könnte das aber auch ein vorgeschobener Grund dafür sein, dass Teheran eigentlich langfristig nur mit den größten Welt- und Atommächten wie den USA und Russland über sein Nuklearprogramm verhandeln will. Frankreich hatte sich für weitere Sanktionen ausgesprochen, falls sich das islamische Land nicht kooperationsbereit zeigt.
