Wahlsieg der Konservativen in Neuseeland
Wellington (dpa) - Neuseeland behält für die kommenden drei Jahre eine konservative Regierung. Die Nationale Partei von Premierminister John Key (53) gewann die Parlamentswahl mit 48 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte.
Die Konservativen haben sich damit eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze gesichert. Der Ex-Banker Key regiert den Pazifikstaat mit seinen viereinhalb Millionen Einwohnern seit 2008.
Für die oppositionelle linke Labour-Partei wurde die Wahl hingegen zum Debakel. Sie büßte im Vergleich zur letzten Wahl neun Prozentpunkte ein und kam nur noch auf 25 Prozent (32 Sitze). Damit zerschlug sich auch die Hoffnung von Labour, gemeinsam mit den Grünen (10 Prozent, 13 Sitze) und kleinen Parteien die konservative Regierung auszuhebeln.
Auch der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom scheiterte mit seinem Plan, Zünglein an der Waage zu werden. Er hatte in seiner Wahlheimat eine Internet-Partei gegründet. Dotcom durfte als Ausländer selbst nicht kandidieren.
Der Gründer der geschlossenen Internettauschplattform Megaupload kämpft seit 2012 gegen die Auslieferung an die USA. Dort ist er wegen massiver Copyrightverletzungen angeklagt. Kommentatoren sagen, Dotcom hätte nur unter einer Labour-Regierung Chancen gehabt, die Auslieferung zu verhindern.
Seine Partei bekam jedoch kein einziges Mandat. Dotcom nahm die Schuld vor Anhängern in Auckland auf sich, wie das neuseeländische Fernsehen TVNZ berichtete. «Wir haben wegen mir verloren», sagte Dotcom. Die Marke Dotcom sei eben Gift, das sei ihm lange nicht klar gewesen.
Wahlsieger Key sprach dagegen von einem «großartigen Abend». «Die Menschen sehen, dass dieses Land in die richtige Richtung geht und haben uns dafür belohnt.» Key baute den Vorsprung seiner Partei im Vergleich zu letzten Wahl von 45 auf 48 Prozent aus.
Key strebt in diesem Jahr einen Überschuss im Haushalt an. Er hat die Ausweitung der Elternzeit versprochen. Schwangere und Kinder bis 13 Jahre sollen bald umsonst ärztlich versorgt werden.
