Berlin (dpa) - Die rechtlichen Möglichkeiten von Behörden im Umgang mit Sympathisanten eines islamistischen Kalifats in Deutschland sind nach Darstellung von Bundesjustizminister Marco Buschmann begrenzt. «Reine Sympathiebekundung für ein Kalifat ist etwas, was ich für politisch absurd und abwegig ...

Kommentare

(20) Pontius · 11. Mai um 12:59
Gäbe es doch nur etwas zwischen ein paar Tausend Kalifatsanhängern und einigen Millionen Menschen muslimischen Glaubens - ach ja, die Nullen gibt es wirklich und ein paar davon sind sogar Deutsche *pssst*
(18) Polarlichter · 11. Mai um 11:07
@17 Das ist natürlich richtig. Dennoch denke ich, dass dieser Ansatz, den wir nun beschrieben, der effektivste Weg ist langfristig vielerlei, auch diese Entwicklungen im Artikel, vorzubeugen und sehr minimal zu halten.
(17) Sonnenwende · 11. Mai um 10:45
(2) diesbezüglich etwas zu verändern, es gab ja auch dringliche Probleme, was den Arbeitsmarkt, die wirtschaftliche und die soziale Situation in Deutschland anbetraf. Und leider wird es diesmal auch wieder so laufen. Aber wir schweifen ab.
(16) Sonnenwende · 11. Mai um 10:43
@15 ich stimme dir ja zu. Das war – und ist – nicht nur ein "Übergangsprojekt", sondern auch eine Kompromisslösung aus der Not heraus, weil einfach nicht genug Sozialarbeiter da waren, dass man jeder Schule einen fest hätte zuteilen können. Leider blieb es dann bis heute ein Übergangsprojekt. Es gibt viele solcher Kompromisslösungen, die dann zum Dauerzustand wurden unter erst 16 Jahren Kohl und dann 16 Jahren Angela Merkel. Und die Regierung dazwischen hatte einfach nicht genug Zeit, um (2)
(15) Polarlichter · 11. Mai um 10:38
@14 Als Übergansmodell akzeptabel, aber dennoch wäre eine durchgehende Präsenz an jeder Schule sehr gut. Selbst wenn es keine Probleme gibt, hat dies viele positive Effekte. Stabilität, besserer Zusammenhalt, auch präventive Angebote werden oft vergessen, weil sie nicht so sichtbar sind aber deren Effekt oft wesentlich größer als nur das Eingreifen, wenn ein Scherbenhaufen schon vorliegt.
(14) Sonnenwende · 11. Mai um 10:35
@13 das Büro der Sozialarbeiter, die sich unter anderem um die Schule, in die meine Tochter ging kümmern, ist auch in der Schule, in die meine Tochter ging, einfach weil das die mit Abstand größte Schule ist und entsprechend auch besser Räumlichkeiten anbieten kann. Fest vereinbarte Termine mit Eltern, Lehrern oder anderen Schülern aller Schulen fanden auch dort statt. Für Kriseninterventionen sind die Sozialarbeiter oft in die anderen Schulen gefahren oder gegangen.
(13) Polarlichter · 11. Mai um 10:25
@12 Bei uns war es so, dass Schüler aus einen Brennpunktbezirk in unsere Schule, die in sehr guten Vierteln war, gefahren wurde. Daher kam die Entscheidung damals so. Wobei auch die andere Schule aus einem anderen Brennpunkt Schüler bezog. Also schon komisch. Schlussendlich muss ich aber sagen, war es gut, dass der Sozialarbeiter nur bei uns war und nicht rumpendeln musste. Nicht nur für ihn, auch für die Schüler war es wichtig, dass er von Mo. - Fr. einfach da war.
(12) Sonnenwende · 11. Mai um 10:22
@10 Das finde ich ungewöhnlich. Ich kenne es so, dass, wenn sich mehrere Schulen an einem Ort oder einer Stadt befinden, sich diese mehrere Sozialarbeiter teilen. Und dafür gibt es leider zu wenige, denn oftmals sind die Sozialarbeiter dann an so genannten Brennpunktschulen sehr involviert und für die anderen bleibt das ein oder andere Mal zu wenig Zeit.
(11) Polarlichter · 11. Mai um 10:19
Leider wurde diese Möglichkeit an unserer damaligen Schule wegrationalisiert (unter CDU). Habe ich nie verstanden.
(10) Polarlichter · 11. Mai um 10:18
@9 Wir hatten bei uns im Ort damals 2 große Schulen. Meine hatte beides Sozialarbeiter plus Sozialräume, die andere Schule nicht. Das hatte bei uns für viele gerade aus schwierigeren häuslichen Verhältnissen sehr gute Folgen. Die Sozialarbeiter waren kommunikativ viel besser in der Lage zu schlichten, Probleme richtig zu erfassen und diese abzubauen. Gleichzeitig sorgte es für mehr Akzeptanz untereinander und mehr Chancengleichheit. An der anderen Schule wünschten sich das viele.
(9) Sonnenwende · 11. Mai um 10:14
@8 Ich finde gut, dass du das gesondert erwähnst. Für mich gehört das mit zu Investitionen in Bildung und Integration. In diesem Bereich ist in Schulen beziehungsweise besser gesagt für Kinder und Jugendliche in den letzten 20 Jahren schon einiges passiert, das ist aber immer noch viel zu wenig.
(8) Polarlichter · 11. Mai um 10:11
@7 Einmal dies. Oft denke ich aber auch, dass man auch mehr in Schulen Sozialarbeiter und Sozialräume einsetzen sollte. Kinder müssen sich mehr austoben können im friedlichen Sinne, aber auch Schutzräume und externe Vertrauenspersonen haben, an die sie sich wenden können.
(7) Sonnenwende · 11. Mai um 10:09
@6 Eine Möglichkeit ist, endlich einmal ordentlich in Bildung und Integration zu investieren. Das wäre eine Investition in die Zukunft, die uns allen zugute käme. Sie sollte dringend genutzt werden.
(6) Polarlichter · 11. Mai um 10:07
@5 Ist halt nur die Frage: wie? Auf Tiktok, Facebook, Telegram, und wie sie nicht alle heißen, gibt es zwar Regeln, aber diese halten sie auf gewiefter Art und Weise dann so zumindest ein, dass sie Propaganda machen können, ohne dabei zu sehr Regeln zu brechen. Wie du schön beschrieben hast, scheinen die nicht nur juristisch sondern auch medial gut beraten zu sein, wie und was man in welchem Maße präsentieren kann.
(5) Sonnenwende · 11. Mai um 10:05
@4 Das verschärft man mit medialer Präsenz und Aufmerksamkeit aber eher, dadurch wird diese Gruppe noch interessanter. Die Klickrate der YouTube Videos dieser Zentralfigur der Gruppe ist danach sprunghaft angestiegen. Es muss andere Lösungen dafür geben.
(4) Polarlichter · 11. Mai um 09:57
@2 Medial ja, andererseits scheinen die auch Erfolge zu haben gerade junge Männer zu überzeugen. Ähnlich wie bei anderen Extremen... .
(3) Pontius · 11. Mai um 09:56
@1 Ja traurig, das neue "tausendjährige Reich" hat leider nur 12 Jahre, 3 Monate und 8 Tage durchgehalten - die gute alte Zeit... @2 Einzelne Provokationen werden es sicherlich in die Medien schaffen und dann wird von einigen erneut der Untergang des Abendlandes propagiert werden.
(2) Sonnenwende · 11. Mai um 09:53
Das haben ja mehrere Rechtsexperten in Interviews auch gesagt. Und es war klar, dass die Gruppe Muslim Interaktiv gleich die nächste Provokation wird folgen lassen. Der Initiator ist, das sieht man auch an seinen YouTube Beiträgen, rechtlich offensichtlich sehr gut beraten. Die Gruppe selber wird bereits vom Verfassungsschutz beobachtet. Insofern sollte man die für heute erneut zu erwartende Provokation ignorieren, wenn die Demonstration friedlich verläuft, damit tut man denen am meisten weh.
(1) Onesttr · 11. Mai um 09:45
Lasst sie ìmmer schön machen. Ihr werdet schon sehen was ihr davon habt. Und, Männer kauft euren Frauen schon mal so einen Vollschutzanzug. Was ist nur aus diesem, ehemals schönem und reichen Land geworden? Traurig, sehr traurig.
 
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