Fragen & Antworten: Was ist das Lohnabstandsgebot?
Berlin (dpa) - In der Debatte um die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze taucht immer wieder der Begriff Lohnabstandsgebot auf.
Was besagt das Lohnabstandsgebot eigentlich?
Wer arbeitet, soll mehr Geld verdienen als jemand, der arbeitslos ist und von staatlicher Hilfe lebt. Das steht im Sozialgesetzbuch. Deshalb müssen die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger unter dem durchschnittlichen Nettoverdienst unterer Lohn- und Gehaltsgruppen liegen.
Wer kontrolliert, ob dieses Gebot eingehalten wird?
Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) überprüft das regelmäßig. Im Juli 2009 war dies der Fall. Ein Arbeitnehmerhaushalt im unteren Lohnbereich (Hilfsarbeiter im Produzierenden Gewerbe) mit drei Kindern hatte damals durchschnittlich monatlich 356 Euro oder 15 Prozent mehr Geld als eine vergleichbare Familie mit Hartz IV. Bei Alleinlebenden und kleineren Familien war der Abstand noch größer.
Wie sind die Abstände bei kleineren Familien oder Alleinstehenden?
Die Regelsätze sehen derzeit für einen Alleinstehenden monatlich 359 Euro vor. Mit den Zahlungen für Miete und Heizung geht das ISG von insgesamt 702 Euro aus. Ein Vollzeit beschäftigter Hilfsarbeiter verdient den Angaben zufolge Netto 1444 Euro. Bei einem Ehepaar ohne Kind beträgt der Abstand 628 Euro, bei einem Paar mit einem Kind 485 Euro, mit zwei Kindern 422 Euro.
