Ist die BRD eigentlich noch demokratisch?

[phip]

Politiker beschäftigen sich aber beruflich mit wichtigen Angelegenheiten für das Land und haben deshalb einfach mehr Zeit sich mit wichtigen Sachen differnziert auseinander zu setzten... Wenn nicht einmal jeder Politiker die EU-Verfassung durchgelesen hat, dann kann man das wohl kaum vom einzelnen Bürger verlangen... Deshalb werden dann Entscheidungen weniger nach Faktenlage entschieden, sondern aus dem Bauch heraus...
Ich kann mir daher gut vorstellen, dass "direkte Demokratie" Deutschland derzeit brutalst an die Wand fahren würde, da nie und nimmer den Banken geholfen werden würde...
Durch die Wahl werden Verantwortlichkeiten auf andere übertragen, da man überhaupt nicht die Zeit bzw. das Vermögen hat über alle wichtigen Entscheidungen fundiert mitreden zu können...

 

[Marty]

Gerald Häfner von den Grünen hat dazu jahrelang einen Entwurf erarbeitet und mit vielen Bundestagsabgeordneten, auch der anderen Parteien, durchdiskutiert. Sein Vorschlag hat es auch in den rot-grünen Koalitionsvertrag geschafft, ist aber nicht umgesetzt worden. Unter anderem, weil die CDU nicht wollte.

Wer Interesse hat und sich selber einbringen will, kann ja mal dort vorbeischauen: https://www.mehr-demokratie.de/

Marty

 

[Photon]

Politiker beschäftigen sich aber beruflich mit wichtigen Angelegenheiten für das Land und haben deshalb einfach mehr Zeit sich mit wichtigen Sachen differnziert auseinander zu setzten... Wenn nicht einmal jeder Politiker die EU-Verfassung durchgelesen hat, [...]

Das kannst Du genau so hintereinander schreiben, ohne dass es dir nicht wenigstens ein wenig komisch vorkommt?

Ein Maurer, der sich die Baupläne nicht genau anschaut und erstmal drauf los mauert? Ein Programmierer, der einfach schonmal anfängt ohne das Konzept zu lesen? Klar, gibt es vielleicht alles, die haben aber nicht über das Wohl und Wehe von 80 Millionen Menschen zu entscheiden, sondern finden sich irgendwann auf dem Arbeitsamt wieder...

[...] Ich kann mir daher gut vorstellen, dass "direkte Demokratie" Deutschland derzeit brutalst an die Wand fahren würde, da nie und nimmer den Banken geholfen werden würde...

Vielleicht, vielleicht nicht. Auf jeden Fall anders. Oder die Akte "OPEL". Ok, Opel wollte mit GM arbeiten um die Profite zu maximieren. Niemand hat den OPEL-Vorstand darum gebeten und das Experiement "Elefantenhochzeit" ging schief. Und jetzt sollen alle Deutschen diesem Konzern helfen? Übrigens habe ich genau das schonmal bei Holzmann geschrieben. Na zum Glück habe ich nur einmal im Leben SPD gewählt, kommt auch nicht mehr vor, versprochen.

Aber was staatliche Hilfen im Allgemeinen angeht. Ich bin mir da nicht mal so sicher, dass bei einer direkten Demokratie den Banken nicht geholfen werden würde. Aber ganz sicher wären das keine Geschenke, sondern an harte Auflagen geknüpft. Und genau die bekommen unsere "Volksvertreter" ja nicht gebacken. Erst sind es Bürgschaften und wenn sich einige wenige mit Bürgschaften genügend bereichert haben, werden daraus Zahlungen. Heißt:Wir Deutschen haften solidarisch für die Fehler, die jene Leute gemacht haben, die ihre eigenen Taschen vollgestopft haben. Mal ganz davon abgesehen, dass OPEL seine Gewinne in Amerika und seine Verluste in Deutschland gemeldet hat. Dieser Schweinekonzern kann von mir aus gern vor die Säue gehen.

Und mit den Banken ist es ähnlich. Waghalsige Geschäfte mit Immobilien mit Geld der Sparanleger. Und wenn das schief geht, haften wieder alle Deutschen Steuerzahler solidarisch. Stell Dir mal vor, man würde so mit klein- und mittelständischen Unternehmen verfahren. Wer würde da wohl noch arbeiten gehen? Einfach versuchen und wenn man zu hoch verschuldet ist, bezahlt der Staat meine Schulden. Coole Sache. Und wenn es gut geht und ich wachse, dann zahle ich keine Steuern mehr. Das ist lecker, das würde wohl jeder mal versuchen...

 

[losomat]

Es genügt, wenn entsprechende Experten in der Partei sich bis ins kleinste Detail mit den entsprechenden Papieren beschäftigen und die andren Parteimitglieder über den Inhalt informieren. Sonst wär erst mal die ganze Regierung (sogar der ganze Bundestag...) 3 Wochen gelähmt, weil grad alle die EU-Verfassung lesen. So könnte das nicht funktionieren. Ich hoffe, das ist dir klar...

Es könnt noch weniger jeder Bürger immer über alles genaustens im Bilde sein. Es gibt so viele Felder mit so viel Expertenwissen, das kann ein einzelner Mensch niemals alles wissen, auch ein Politiker nicht. Es muss immer Berater geben, für verschiedene Felder verschiedene Experten. Anders kann nur Mumpitz rauskommen.

Deshalb kann eine direkte Demokratie im Sinne von "alle stimmen über alles ab" nicht funktionieren.

 

[Photon]

[...] So könnte das nicht funktionieren. Ich hoffe, das ist dir klar...

Klar. Aber so war es nicht. Sie haben im Fernsehen VOR der Abstimmung 7 unserer Abgeordneten zu den (14?) Themen befragt, über die sie gleich abstimmen. Nicht ein einziger konnte eine richtige Antwort geben.

Ok, Medien können manipulieren und möglicherweise haben sie auch 14 Leute befragt und 7 hatten eine richtige Antwort parat, kann ja sein. Noch immer ein verdammt schlechter Schnitt.

Es geht nicht darum, einen Politiker beim Poppen aus dem Bett zu zerren und ihm eine Frage zu stellen, welcher Text in § soundso Artikel wasweißich StGB wörtlich steht. Es ging um die Abstimmung zu EU-Verfassung, zu den elementarsten Dingen. Können die Bürger einen Volkentscheid verlangen? Und so weiter.

Und das kann ich sehr wohl vergleichen mit einem Maurer, der erstmal mauert ohne zu wissen, wie das fertige Gebäude aussehen soll...

EDIT: Im Übrigen quer durch die Parteienlandschaft. Offensichtlich hatte sich niemand über den Inhalt informiert, sondern nur seinen Nachbarn gefragt, ob er dafür oder dagegen stimmen sollte...

 

[komerzhasi]

Insofern wäre es vielleicht ein guter Schritt, wenn wir es bei dieser Pseudo-Demokratie belassen und sie um den Punkt erweitern, dass wichtige Entscheidungen (was "wichtig" ist, muss natürlich definiert werden) nur via Volksentscheid getroffen werden dürfen. Das verpflichtet nämlich sowohl die Pro-, als auch die Kontra-Fraktion ihre Standpunkte dem Volk ausführlich darzulegen.

In Berlin funktioniert das doch mit den Volksentscheiden ganz gut wie die Entscheide zu "Mediaspree" und "ProReli" zeigen.

Die Frage die sich mir stellt ist, ob Volksentscheide auf Bundesebene Sinn machen. Ich denke nämlich da an den Vorschlag, die Steuern abzuschaffen.
Eine Mehrheit wäre diesem Vorschlag gewiss.

 

[phip]

Weiteres, was uns eine totale Demokratie (hört sich ja richtig böse an) bringen würde:
-Verbot gegen Gentechnik
-Verbot der Atomkraft (wird ja jetzt dann hoffentlich bald aufgehoben)
-Todesstrafe
-Wiedereinführung der DM roll
-Austritt aus der EU
-Krachende Finanzmärkte weltweit (ist ja bestimmt mehrheitsfähig die doofen Banken pleite gehen zu lassen)

Es hat schon seinen Sinn, dass man schwierige Entscheidungen nicht dem Volk alleine überlassen kann... "Vox populi - Vox Rindvieh" sag ich da nur...

 

[Photon]

In Berlin funktioniert das doch mit den Volksentscheiden ganz gut wie die Entscheide zu "Mediaspree" und "ProReli" zeigen.

Ja, im Gegensatz zu einigen anderen Volksentscheiden, wo es nicht funktionierte. Ende Mai geht es in die Auszählung, ob Gastwirte in Berlin selbst entscheiden können sollten, ob in ihren Etablissements geraucht werden darf oder nicht. Bin mal gespannt, ob das was bringt.

An der Volksabstimmung Ethik/Religion-Wahlpflichtfach habe ich nicht teilgenommen. Ich habe keine Kinder, bin selbst nicht betroffen und ehrlich gesagt ist es mir scheißegal. Wegen solcher Kinkerlitzchen bewege ich mich auch nicht aus dem Haus

Die Frage die sich mir stellt ist, ob Volksentscheide auf Bundesebene Sinn machen. Ich denke nämlich da an den Vorschlag, die Steuern abzuschaffen.
Eine Mehrheit wäre diesem Vorschlag gewiss.

Denke ich nicht. Nicht, wenn man dem Bürger entgegen stellt, wie die Alternative aussehen würde. Ich halte den Durchschnittsbürger tatsächlich nicht für sonderlich schlau, aber für so blöd nun auch wieder nicht. Aber ich könnte mir gut vorstellen, dass etwas durchgedrückt werden würde, nachdem der Bund jede Ausgabe vom Bund der Steuerzahler oder einer entsprechend dafür geschaffenen Institution gegenprüfen lassen muss. Damit wird nichts perfekt, aber vielleicht besser.

Weiteres, was uns eine totale Demokratie (hört sich ja richtig böse an) bringen würde:

Nur "Demokratie" wäre schon für uns ein Fortschritt...

Verbot gegen Gentechnik

...oder einfach nur ein Garant für scharfe Kontrollen

Verbot der Atomkraft (wird ja jetzt dann hoffentlich bald aufgehoben)

...oder das genaue Gegenteil, wenn erstmal vorgerechnet wird, wie teuer anderer Strom ist...

Todesstrafe

Glaube ich nicht. Eher wahrscheinlich sind Arbeitslager statt Luxusknäste. In dem Sinne freue ich mich schon auf eine Abstimmung.

Wiedereinführung der DM roll

Auch das ist relativ unwahrscheinlich. Wir haben den EU-Scheißdreck an der Backe, dieses Furunkel werden wir wohl nicht mehr los. Wäre auch jetzt viel zu teuer, es wieder rückgängig zu machen.

Austritt aus der EU

Auch das wäre Käse. Ebenfalls aus heutiger Sicht ein Rückschritt. Wir hätten nie eintreten dürfen, aber nun wäre ein Austritt wesentlich schlimmer als das schlimmste Szenario des Nichteintritts.

Krachende Finanzmärkte weltweit (ist ja bestimmt mehrheitsfähig die doofen Banken pleite gehen zu lassen)

Ja, denke ich auch nicht. Denn die Macht hätten die Deutschen jetzt auch schon. Es müssten einfach alle Deutschen an einem einzigen Tag alles Guthaben auszahlen lassen und Du hättest diesen Crash. Oder langsam die Bankparasiten aushungern lassen, indem man einfach keine Kredite mehr nimmt - weder privat, noch geschäftlich. Tut jetzt keiner, tut nachher auch keiner.

Es hat schon seinen Sinn, dass man schwierige Entscheidungen nicht dem Volk alleine überlassen kann... "Vox populi - Vox Rindvieh" sag ich da nur...

Im Augenblick - jetzt, hier und heute - kann ich mir auch nicht vorstellen, dass eine direkte Demokratie funktionieren würde. Aber dass sie überhaupt funktionieren könnte, das kann ich mir sehr gut vorstellen...

 

[darkkurt]

Ja, im Gegensatz zu einigen anderen Volksentscheiden, wo es nicht funktionierte.

Ich hoffe, du spielst nicht auf die Entscheidung Tempelhof ja/nein an. Ich halten den Volksentscheid da nämlich für gelungen: die meisten Berlinen tangierte es rückwärtig peripher, ob der Flughafen offen bleibt oder nicht - auch wenn "Super-Friedbert" und die Springerpresse was anderes glaubte...

 

[Photon]

Ich hoffe, du spielst nicht auf die Entscheidung Tempelhof ja/nein an. Ich halten den Volksentscheid da nämlich für gelungen: die meisten Berlinen tangierte es rückwärtig peripher, ob der Flughafen offen bleibt oder nicht - auch wenn "Super-Friedbert" und die Springerpresse was anderes glaubte...

Naja, doch, der ging mir natürlich im Kopf herum. Es war natürlich den meisten schnuppe - mir übrigens auch. Aber es wäre so oder so egal gewesen - das hat man ja auch schon im Vorfeld nicht gerade kleinlaut kundgetan - was bei dem Entscheid letztlich heraus kam. Man wollte Volkes Willen so oder so ignorieren.

Weißt Du, in Zeiten, da die Wahlbeteiligung in gleichem Maße abnimmt, wie die Politikverdrossenheit zu, da ist es eigentlich ein genialer Schachzug, dem Bürger noch deutlicher zu zeigen, dass ein Volksentscheid im Grunde ein Kasperletheater und eine Wahl nur der Befriedigung des Wahlbedürfnisses des demokratischen Bürgers dient. So nimmt die Verdrossenheit noch mehr zu und noch weniger Leute werden zur Wahl gehen, zu Volksentscheiden schon mal gar nicht mehr. Die Frage ist, was der Bürger letztlich tut, wenn er sich zu sehr in die Ecke gedrängt fühlt und sieht, dass wählen, demonstrieren und abstimmen etwa so viel Effekt haben wie Fersehgucken?

 

[perlini]

An der Volksabstimmung Ethik/Religion-Wahlpflichtfach habe ich nicht teilgenommen.

Daran hat noch gar keiner teilgenommen, denn die ist erst noch.

 

[Photon]

Daran hat noch gar keiner teilgenommen, denn die ist erst noch.

Ja, dann so:

Ich habe daran nicht teilgenommen, nehme nicht daran teil und werde nicht daran teilnehmen

 

[darkkurt]

Ja, dann so:

Ich habe daran nicht teilgenommen, nehme nicht daran teil und werde nicht daran teilnehmen

Wahnsinnig basisdemokratisch...

 

[Photon]

Wahnsinnig basisdemokratisch...

Japp. Und wahnsinnig interessiert daran, bei der EU- und Euro-Frage und anderen fundamentalen Dingen übergangen worden zu sein, aber dafür jetzt ganz Demokraten-Like zu einer Abstimmung zu rennen, dessen Thema nicht unwichtiger für mich und mein Leben sein könnte.

 

[Marty]

Japp. Und wahnsinnig interessiert daran, bei der EU- und Euro-Frage und anderen fundamentalen Dingen übergangen worden zu sein, aber dafür jetzt ganz Demokraten-Like zu einer Abstimmung zu rennen, dessen Thema nicht unwichtiger für mich und mein Leben sein könnte.

Also ist eine Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung für Dich doch überflüssig, weil wir ja früher bei der Einführung der DM auch nicht gefragt wurden und deshalb jetzt bockig sind?

Politik ist eben nicht immer nur eine Abstimmung über Themen, die einen selber persönlich betreffen, sondern auch ein Stück Abstimmung über Themen, die alle betreffen. Wenn Du natürlich überhaupt keine Meinung zu dem Thema hast, brauchst Du nicht hinzugehen, aber eine Begründung "Ich stimme nur über Dinge ab, die mich persönlich betreffen" taugt nicht viel.

Marty

 

[komerzhasi]

Japp. Und wahnsinnig interessiert daran, bei der EU- und Euro-Frage und anderen fundamentalen Dingen übergangen worden zu sein, aber dafür jetzt ganz Demokraten-Like zu einer Abstimmung zu rennen, dessen Thema nicht unwichtiger für mich und mein Leben sein könnte.

Also nur Basisdemokratie für Themen, die Dich interessieren?
Dann brauchst Du nichts verändern denn das haben wir heute schon - schau auf die Wahlbeteiligung der letzten Jahre.

 

[perlini]

Japp. Und wahnsinnig interessiert daran, bei der EU- und Euro-Frage und anderen fundamentalen Dingen übergangen worden zu sein

Und wer legt dann fest, was fundamentale Dinge sind, über die der Pöbel abzustimmen hat? Also jetzt außer du?

 

[Photon]

Also ist eine Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung für Dich doch überflüssig, weil wir ja früher bei der Einführung der DM auch nicht gefragt wurden und deshalb jetzt bockig sind?

Na das hat ja nichts mit "bockig sein" zu tun. Aber wenn ich mir nur aussuchen kann, welche Frisur man tragen darf auf dem Weg zur Schlachtbank, dann taugt es für mich nichts. Viel wichtiger wäre für mich die Abstimmung, ob ich zur Schlachtbank geführt werden soll oder nicht.

Politik ist eben nicht immer nur eine Abstimmung über Themen, die einen selber persönlich betreffen, sondern auch ein Stück Abstimmung über Themen, die alle betreffen. Wenn Du natürlich überhaupt keine Meinung zu dem Thema hast, brauchst Du nicht hinzugehen, aber eine Begründung "Ich stimme nur über Dinge ab, die mich persönlich betreffen" taugt nicht viel.

Ja, stimmt. Hätte ich jedoch geschrieben: "wichtige Themen", dann wäre ganz sicher gekommen: "Wer entscheidet, was wichtig ist?". Ach, ist ja auch gekommen, in ähnlicher Art:

Und wer legt dann fest, was fundamentale Dinge sind, über die der Pöbel abzustimmen hat? Also jetzt außer du?

Du willst jetzt wieder eine klare Definition von mir? Habe ich nicht. Aber ich kann im Augenblick problemlos einschätzen, dass ein EU-Beitritt, eien Währungsreform und derartige Dinge wesentlich wichtiger sind als ein Wahlpflichtfach in der Schule, welches auch nur Berlin betrifft.

Die harte Grenze kann ich im Augenblick auch nicht ziehen, was nun fundamental wichtig und was lächerlich unwichtig ist. Aber diese Grenze wird sich durchaus finden lassen.

Also nur Basisdemokratie für Themen, die Dich interessieren? Dann brauchst Du nichts verändern denn das haben wir heute schon - schau auf die Wahlbeteiligung der letzten Jahre.

Ja - und das funktioniert ja super Die Leute, die etwas verändert haben wollen, gehen zur Wahl. Den anderen ist es offenbar egal und auch egal, von wem sie geführt werden.

Aber ach - scheint ja doch nicht zu funktionieren, denn sonst würden ja alle vorbildlichen "Demokraten" nicht immer gleich so hysterisch werden, wenn die NPD oder PDS auch nur einen halben Prozentpunkt besser abschneiden als bei der vorigen Wahl. Also Demokratie nur unter scharfen Bedingungen und wehe, ein Teil des Volkes will "das Falsche"?

Was passiert eigentlich, wenn das Volk nicht so will, wie die "Herren"? Wird dann die Demokratie wieder abgeschafft bis das Volk wieder so spurt und wählt wie vorgesehen?

 

[Marty]

Na das hat ja nichts mit "bockig sein" zu tun.

So klang Dein Posting aber.

Aber wenn ich mir nur aussuchen kann, welche Frisur man tragen darf auf dem Weg zur Schlachtbank, dann taugt es für mich nichts. Viel wichtiger wäre für mich die Abstimmung, ob ich zur Schlachtbank geführt werden soll oder nicht.

Wenn es nun mal zu dem Zeitpunkt, als über den Gang zur Schlachtbank entschieden wurde, noch keine Möglichkeit der Volksabstimmung bestand, jetzt aber schon? Wer sagt denn, das man den Gang zur Schlachtbank nicht noch aufhalten könnte?

Ja, stimmt. Hätte ich jedoch geschrieben: "wichtige Themen", dann wäre ganz sicher gekommen: "Wer entscheidet, was wichtig ist?"

Von mir nicht. Von mir wäre die Frage gekommen, ob Du der Meinung bist, man sollte bei einer Abstimmung nur teilnehmen, wenn man persönlich betroffen ist? Das würde das System meiner Meinung nach nur zerstören.

Was passiert eigentlich, wenn das Volk nicht so will, wie die "Herren"? Wird dann die Demokratie wieder abgeschafft bis das Volk wieder so spurt und wählt wie vorgesehen?

Nein, dann wählen die Politiker sich eine neues Volk. Alternativ hilft ein Gesetz, welches unwillige Wähler von Wahlen ausschliesst.

Marty

 

[LennStar]

Wer demokratisch sein möchte, kann sich hier der im wahrsten Sinne des Wortes minütlich steigenden Zahl von Unterzeichnern anschließen, und die Petition gegen die Filterlisten unterschreiben: (Achtung: Server chronisch überlastet und ausführende Firma mit... antiker Technik und "merkwüdiger" Moderation. Wie sich ein Internetausdrucker halt so ein Internetdingens vorstellt )

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860


Wer sich noch nicht sicher ist, hier ein Argument:
https://tinyurl.com/camxkj/