Sammelthread Flüchtlings- und Asyldebatte in Deutschland
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(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Ein Problem in Sachsen ist, dass sich die Politik kaum klar positioniert, in Kombination damit, dass seit zig Jahren gelehrt wurde, dass der Feind links steht, da die Sachsen ja immun gegen rechte Einflüsse sind.
Damit fehlt der Polizei jegliche Rückendeckung - bestenfalls.
Das zieht sich dann bis in die Justiz rein.
In Braunschweig positionierte sich der komplette Stadtrat inklusive CDU gegen die fremdenfeindlichen Aufmärsche der Bragida.
Dementsprechend hat dann die Polizei gehandelt, nicht mehr als unbedingt notwendig für Bragida.
Kam es zu Anzeigen, wurde entsprechend ermittelt.
In einem Fall stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Eierwerfer ein, was, sauber begründet auch Bestand hatte.
Strafanträge gegen Teilnehmer einer Sitzblockade wurden vom Landgericht abgewiesen. https://regionalbraunschweig.de/landgericht-teilnahme-an-sitzblockade-nicht-strafbar/
In Sachsen dagegen ist das Verhalten der Polizei unterirdisch, verglichen mit anderen Städten oder Bundesländern.
Das was Polizisten aus NRW und Niedersachsen mir gegenüber bestätigt haben, nämlich dass Gegenprotest notwendig ist, und sie damit mittelfristig entlastet würden, hat sich bis Sachsen nicht rumgesprochen.
Neonaziaufmärsche wie OfD neben Legida in Leipzig oder die zig Polizeieinsätze gegen Rechte vor Flüchtlingsunterkünften sprechen da Bände.
Auch die Justiz ist da anders drauf. In Braunschweig halt ein eingestellter Prozess für nen Ei, in Sachsen kostete das einen 1200 oder 1800 €.
Ein Richter hatte kein Bedenken dabei, einem berufstätigen Familienvater eine schlechte Sozialprognose zu verpassen und ihn zu knapp zwei Jahren ohne Bewährung zu verknacken.
"„Irgendwann ist es genug“, sagte Richter Hlavka. Die Bevölkerung habe die jährlichen Ausschreitungen rund um den 13. Februar satt – „und zwar von beiden Seiten: von rechts und links“."
https://www.sz-online.de/nachrichten/aufwiegler-muss-ins-gefaengnis-2487132.html
Dass das Urteil in zweiter Instanz kassiert wurde, ist Glück für den Angeklagten gewesen.
Aber die Aussage des Richters ist ziemlich entlarvend. Anstatt den Gegenprotest zu nutzen, um das Problem Neonazi-Aufmarsch aus der Stadt zu bekommen, was in vielen Bundesländern gang und gebe ist, wird hier versucht, einzuschüchtern.
Ja, und jetzt hatte ich Einblick in eine Ermittlungsakte der sächsischen Staatsanwaltschaft, in der es auf 60 Seiten darum ging, eine Person wegen Vermummung zu verknacken, die von der Polizei eindeutig identifiziert werden konnte, und das ohne die Person in Gewahrsam zu nehmen oder ähnliches.
Dass der angezeigte Verstoß in Teilen der Republik entweder gar nicht angezeigt wird, oder das Gericht solche Verfahren abschmettert, sei nur nebenher erwähnt.
Gleichzeitig zu dieser akribischen Ermittlung wird sich aber standhaft geweigert, gegen eine Terrorgruppe als solches zu ermitteln.
Und das, nachdem Sachsen den NSU jahrelang in Zwickau beherbergte, wobei es auch da entlarvend war, dass ein CDU Abgeordneter einen NSU-U-Ausschuss für ne Beschäftigungstherapie hielt.
gruss kelle!
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
- 120
Das mit Hlavka habe ich auch mitbekommen, weil heute ja auch Bachi wieder vor ihm steht. Da wird er nicht solche Berührungsängste haben...
Ja gestern zeigte sich ja wieder wie die Polizei gegen Gegendemonstranten vorgeht. 6h eine Sitzblockade kesseln, Personalien aufnehmen und Fotos schiessen. Und das OBWOHL die Demo nicht verhindert wurde, sondern die Polizei Legida einfach umlaufen lies. Aber der Staatsanwalt sah ein wenig mehr dahinter...
Ja gestern zeigte sich ja wieder wie die Polizei gegen Gegendemonstranten vorgeht. 6h eine Sitzblockade kesseln, Personalien aufnehmen und Fotos schiessen. Und das OBWOHL die Demo nicht verhindert wurde, sondern die Polizei Legida einfach umlaufen lies. Aber der Staatsanwalt sah ein wenig mehr dahinter...
Das würde ich jetzt etwas differenzierter sehen wollen. Also das OAZ hat sehr wohl ermittelt, nur das der Generalstaatsanwalt aus Sachsen in Dresden keine Erweiterung sehen will und somit dann Karlsruhe welche schon informiert waren, danach dann aber sich die akte komplett zu sich holte und die nächsten 5 Leute mit der GSG9 kassierte. Dazu einfach mal die Diskussion zwischen maxator und mir von letzter Woche revue passieren lassen.
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Schon klar. ;-)
Bei Ermittlungen greifen ja Staatsanwaltschaft und Polizei ineinander, so dass die Polizei irgendwann im Auftrag der Staatsanwaltschaft handelt, und somit auch nur begrenzt tätig werden kann.
Wobei ich den Chef vom OAZ für einen der wenigen Polizisten in Sachsen halt, der seinen Job ordentlich macht.
Wenn ich den mit dem Chemnitzer vergleiche - auweia.
gruss kelle!
Bei Ermittlungen greifen ja Staatsanwaltschaft und Polizei ineinander, so dass die Polizei irgendwann im Auftrag der Staatsanwaltschaft handelt, und somit auch nur begrenzt tätig werden kann.
Wobei ich den Chef vom OAZ für einen der wenigen Polizisten in Sachsen halt, der seinen Job ordentlich macht.
Wenn ich den mit dem Chemnitzer vergleiche - auweia.
gruss kelle!
Zuletzt bearbeitet:
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
- 120
Jepp so sehe ich das auch, und so ein ähnliche hatte es gestern der Polizeisprecher in Leipzig auch gesagt. Also was in Chemnitz passierte und wie Herr Reißmann da noch seine Beurteilung drauflegte, konnte der Polizeisprecher auch nicht nachvollziehen.Schon klar. ;-)
Bei Ermittlungen greifen ja Staatsanwaltschaft und Polizei ineinander, so dass die Polizei irgendwann im Auftrag der Staatsanwaltschaft handelt, und somit auch nur begrenzt tätig werden kann.
Wobei ich den Chef vom OAZ für einen der wenigen Polizisten in Sachsen halt, der seinen Job ordentlich macht.
Wenn ich den mit dem Chemnitzer vergleiche - auweia.
gruss kelle!
Und Merbitz ist denke ich ein ganz guter Mann (schon unter Soko Rex, wie jetzt auch beim OAZ ist am Ende dann doch abhängig von ihn überstehenden Personen), auch wie er gestern den alternativen Weg des Protestes ermöglich hat, in dem beide Demozüge den Ring entlang laufen konnten.
Edit: Ein Bericht zu Freital:
Freital - Rechts? Nie und nimmer, sie sind doch ganz "normal"
Edit2: Ist das eigentlich schon vorsätzliche Verschleierung von Behördenverfehlungen?
NSU-Akten von der Chemnitz "weggespült"
Zuletzt bearbeitet:
Da werde ich auf meine alten Tage doch nochmal ein Fan von Altkanzler Helmut Kohl, ich kann es kaum glauben:
Kohl zur Flüchtlingspolitik
Ich habe ja schon ein paar Bücher von Kohl und muss auch sagen, dass mir bei Weitem nicht alles gefällt, was er so vom Stapel lässt. Besonders eben im umstrittenen Buch Die Kohl-Protokolle, was eher nach einem politischen Rundumschlag klingt und jeder seine Ohrfeige bekommt, der ihm irgendwann irgendwie mal "dämlich gekommen ist".
Allerdings bin ich überrascht, wie viele Schnittpunkte er und ich zumindest in der Beurteilung von verschiedenen Ereignissen zu haben scheinen. Habe ich während seiner Amtszeit überhaupt nicht so wahr genommen - was übrigens auch auf den Altkanzler und Kettenraucher Schmidt zutrifft. Vermutlich können die Leute wohl erst dann frei reden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind.
Allerdings - und das steht für mich jetzt schon fest - werde ich mir wohl nie ein Buch von Frau Doktor Merkel kaufen. Und ich möchte auch keins geschenkt haben, welches nicht nicht auch als Klopapier verwenden kann
Kohl zur Flüchtlingspolitik
Ich habe ja schon ein paar Bücher von Kohl und muss auch sagen, dass mir bei Weitem nicht alles gefällt, was er so vom Stapel lässt. Besonders eben im umstrittenen Buch Die Kohl-Protokolle, was eher nach einem politischen Rundumschlag klingt und jeder seine Ohrfeige bekommt, der ihm irgendwann irgendwie mal "dämlich gekommen ist".
Allerdings bin ich überrascht, wie viele Schnittpunkte er und ich zumindest in der Beurteilung von verschiedenen Ereignissen zu haben scheinen. Habe ich während seiner Amtszeit überhaupt nicht so wahr genommen - was übrigens auch auf den Altkanzler und Kettenraucher Schmidt zutrifft. Vermutlich können die Leute wohl erst dann frei reden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind.
Allerdings - und das steht für mich jetzt schon fest - werde ich mir wohl nie ein Buch von Frau Doktor Merkel kaufen. Und ich möchte auch keins geschenkt haben, welches nicht nicht auch als Klopapier verwenden kann
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Da empfehle ich das Gespräch von vorhin mit Norbert, seines Zeichens Kabinettsmitglied unter Kohl, gleiche Partei.
"Wenn es Europa mit 500 Millionen Einwohnern nicht schafft, fünf Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, dann können wir den Laden dicht machen."
https://www.phoenix.de/sixcms/detail.php?id=1103408&template=phx_mobil
gruss kelle!
Wasweissdennich
Hakuna Matata
- 21 April 2006
- 11.830
- 989
Da hat er aber nicht unrecht, wenn Europa dazu nicht in der Lage ist wozu dann überhaupt? Gerade bei solchen Problemen müsste man sich doch zusammenraufen können und mal über den eigenen Schatten springen. Ich meine bei sowas darf man nicht auf die einzelne Milliarde Euro schauen oder generell zu kleinlich die verschiedenen Leistungen gegeneinander aufrechnen aber man muss schon gemeinsam am selben Strang ziehen um die große Aufgabe zu lösen und schauen was man leisten kann ohne sich selbst zu überfordern.
So wie es jetzt ist ist Europa irgendwie ein großes Selbstbedienungsgeschäft in dem jedes Land seinen Vorteil sucht und kaum jemand mindestens soviel geben wie nehmen möchte. Das das Ganze dann nur auf ungenügend legitimierten demokratischen Säulen steht rundet dann das schlechte Bild ab.
Na das stimmt so aber nicht. Deutschland gibt und gibt und gibt und gibt und ... nicht nur Erdogan. Und wenn wir was nehmen, dann den anderen Ländern die Probleme ab. Und vor allem den Banken einen riesigen Stein von den Schultern. Denn geben ist seeliger als nehmen. Und weil ich ein aufrechter deutscher Steuerzahler bin, der nie einen Cent beschissen hat (leider), nie einen seiner Herren mit faulen Eiern beworfen hat (obwohl es viele mehr als verdient haben), so weit ich mich erinnern kann bis auf eine Tüte Bonbons als Kind auch nie was geklaut zu haben, niemals jemanden verprügelt habe, der nicht mich vorher verprügeln wollte, ... erwarte ich auch, nach meinem Tod in den Himmel zu kommen. Mindestens. Auch ohne Jungfrauen.
Und zur Demokratie in Europa: Na ich kann da nicht weniger oder mehr Demokratie erkennen, als das, was wir seit Jahren und Jahrzehnten in Deutschland leben. Was ist in Europa anders? Also mit Ausnahme der Tatsache, dass ich da nicht genau weiß, wer wofür zuständig ist und wer mich da gerade durch regiert. Aber spielt für mich auch keine Rolle. Wichtiger ist mir eine nationale Regierung, die langsam mal das Experiment "Europa" als gescheitert begreift, als solches behandelt und zusieht, wie wir da noch mit halbwegs blauem Auge raus kommen können...
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
- 120
Schade, dass es weit mehr als 5 Millionen sind
Wieviele kamen denn dann nach Europa? Und bitte, ERST die Daten sich anschauen und dann zum Löffel machen, obwohl allein mit dieser Aussage hast Du es ja schon herrlich geschafft.
Aber mit Fakten hat es der gemeinhin "besorgte Bürger" ja nicht so gern.
Ich zitiere mal wieder von EuroStat. Ok eigentlich ist die Quelle ja egal, da ich sie jetzt mindestens schon ein halbes Dutzend Mal genannt habe, aber der "besorgte Bürger" es immer noch nicht schafft sich Quellen anzulegen bevor er dümmliches Zeug spricht/schreibt.
https://ec.europa.eu/eurostat/tgm/table.do?tab=table&init=1&language=de&pcode=tps00191&plugin=1
Und bevor Du nun anfängst über die letzten Jahre zusammen zu rechnen, bitte mache Dir selbst einen Gefallen und geh Dich informieren.
Ja, aber die kümmern sich ja nur um Asylanträge. Obwohl ich mich frage: Gut 400k in Deutschland, obwohl aber über eine Million gekommen sind. Wo sind die restlichen 600k?
Na egal. Viel interessanter ist ja eine aktuelle demografische Erhebung: DeStatis. Ich zitiere mal kurz der Einfachheit halber:
Ich denke, es geht viel mehr um diese Zahl, oder? Also dass inzwischen 11,25% der Menschen im Lande Ausländer sind. Mit brutal steigender Tendenz.
Ich glaube, spätestens nach der Bankenrettung 2008 (Danke nochmal, Frau Doktor) macht sich doch kaum noch jemand ernsthaft Gedanken darüber, was die Flüchtlinge kosten. Eine Milliarde mehr oder weniger ist doch auch schon wurscht. Und so lange die EZB die Zinsen schön tief hält (und womöglich sogar noch Negativzinsen zulässt), ist doch alles in Butter. Vielmehr scheint es darum zu gehen, dass man sich langsam zuhause wie im Urlaub fühlt...
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
- 120
Also sprechen wir in der Asylkrise jetzt schon von allen Ausländern. Sehr interessant, das bestätigt natürlich unter anderem die heutige Doku vom ZDF, wenn die NPD/III.Weg auch nur nen Fünkchen Mitspracherecht hätten, ginge es nicht mehr nur um Gefüchtete sondern alle Ausländer die nicht nur aus Sachsen, sondern gesamt aus Deutschland heraus sollen. Du bestätigst dies indirekt natürlich wieder einmal wunderbar.
Und Norbert sprach aus drücklich von Flüchtlingen und nicht von Ausländern oder Menschen. Das geht auch an Deine Adresse maxator. Lesen sollte man halt schon können, aber wen interessiert das schon vom "besorgten Volk" der seine Meinung vom Führer Bachmann oder Führerin Petry vorbestimmen lässt.
Und Photon woher nimmst Du die 11.25%
DeStatis gibt doch die genaue Zahl an 11.8%. Aber das nur nebenbei.Hier wirst Du noch etwa smehr fündig, besonders über den Verlauf seit 2008:
DeStatis von 2008-2015
Es scheint nur so eine "brutale Tendenz" zu sein. Wobei ich was anderes als "brutale Tendenz" sehen würde, nämlich z.B. den Bevölkerungschwund jährlich (wenn man die zugekommenen Ausländer/Geflüchtete rausrechnen würde). Aber Deutschland schafft sich gerne selbst ab.
Brauch halt nur einen Sündenbock.
Zuletzt bearbeitet:
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Die Zahl ist bei einer Betrachtung von Flucht/Asyl vollkommen irrelevant.
Freizügigkeit innerhalb der EU sollten den Großteil davon ausmachen.
gruss kelle!
Das ist richtig.
Ist aber bei der Beurteilung einer (fortwährenden) Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung evident. Letztlich ist es mir doch egal, warum jemand hier ist. Ich will mich auch gar nicht mit dem Lebenslauf eines jeden Menschen beschäftigen.
Wasweissdennich
Hakuna Matata
- 21 April 2006
- 11.830
- 989
Das stimmt so auch nicht, wir nehmen nur auf andere, versteckte Weise. Dadurch das durch den Euro unsere Währung zu billig ist für unsere Wirtschaftskraft boomt halt unser Export und stärkt unsere Wirtschaft noch mehr. Das dumme ist nur das für die Länder in Südeuropa, besonders durch Deutschland, der Euro viel zu stark ist und ihre Exporte leiden.
Ja, nun kann aber nicht jedes Land exportieren, irgendwer muss das ganze Zeug auch kaufen. Die USA kann nicht alles aus ganz Europa und Asien kaufen, das funktioniert nicht auf Dauer.
Aber wenn wir uns mal Griechenland anschauen, da würde ich bezweifeln, dass die mit irgendeiner Währung dieser Welt auf die Beine kämen. Spanien genauso. Denn egal in welcher "Einheit" man rechnet, Mathe bleibt Mathe. Gibt man mehr aus als man hat, entsteht ein Minus. Nimmt man von Armen und vrschont (oder gibt) den Reichen, sinkt die Kaufkraft. Ist alles keine Zauberei.Irland hat es geschafft und die sind ein Stück weit Vorbild (wenn man vom dortigen Lebensstandard mal absieht).
Ich will gar nicht abstreiten, dass der starke Euro auch seinen Beitrag leistet. Und das nicht unerheblich. Klar wäre es schon deshalb gut, die Länder hätten eine abwertbare eigene Währung. Das würde aber auch nichts anderes bedeuten als dass das von Deutschland geschickte Geld noch viel mehr wert ist. Schicken würden wir es so oder so
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Wo ich gerade zwischen Frankfurt/Main und Braunschweig im Zug sitze...
Nach Deiner Theorie, dass die Aufnahmebereitschaft was mit Prozenten ausländischer Bevölkerung zu tun hätte, gibt es Frankfurt nicht.
Die Stadt hat Einwohner aus 180 Nationen, 40% der Einwohner haben ausländische Wurzeln. (Frag mich nicht ob zweite oder dritte Generation.) So als grobe Hausnummer.
Und dabei geht es weder der Stadt noch dem Land übermäßig schlecht, ganz im Gegenteil, die zahlen in den Finanzausgleich ein.
Es ist halt eben keine Frage des Prozentsatzes, sondern der Frage, wie man miteinander umgeht bzw. umgehen will.
"Bewerte" ich die Dame, die beim Arzt am Empfang sitzt und Termine vergibt nach Höflichkeit und allgemeinem Umgang, oder nach dem Geburtsort der Mutter?
Als letztes Jahr dort Fragida versuchte, Fuß zu fassen oder eine Ester Seitz versuchte, Frankfurt friedlich von der Antifa zurück zu erobern, gingen gestandene CDU Wähler gegen vor, nicht weil die versuchen wollten, die Grünen links zu überholen, sondern weil die Vielfalt der Menschen und Kulturen in und um Frankfurt inzwischen zu einem schützenswerten Gut geworden ist, was sie sich nicht von Rechten kaputt machen lassen wollen.
Als die besagte Seitz am 20.6. Frankfurt mit 5.000 Patrioten zurück erobern wollte, wurde eben mal ab 8:30 Uhr angefangen, die Innenstadt lahmzulegen. Halt von autonom bis CDU Wähler.
Die Frankfurter haben sich nicht beschwert, wussten sie doch, worum es ging. Lieber einmal am Samstag auf den Stadtbummel verzichten, dafür für die nächsten Jahre von Naziaufmärschen verschont.
Die Presse fiel zu dem Tag auch eher, sagen wir mal, hämisch aus.
Ist halt nen anderer Schlag Mensch da unten.
gruss kelle!
P.S. Bevor jemand fragt, ich war dort heute Abend im Cirque du Soleil - sehr empfehlenswert.
Ok, also ich muss jetzt sehr doll aufpassen was ich schreibe, es könnte ja auch der eine oder andere Frankfurter mitlesen. Und ich will niemanden aus FFM angreifen, wirklich nicht. Aber ich will trotzdem mal meine Worte in meiner mir eigenen Weise wählen:
Frankfurt/Main ist aus meiner Sicht (und viele stimmen mir da zu) so ziemlich die dreckigste und unfreundlichste Stadt ganz Deutschlands. Gar nicht wenige haben dort eine Zeit lang gewohnt und gearbeitet. Ich war dort nur einige Male zu Besuch. Dass FFM einen Ausländeranteil von 40% hat, muss ich Dir so glauben. Gefühlt sind es 90%. Deshalb muss es der Stadt ja nicht schlecht gehen. In FFM sitzen alle Banken, denen es nun auch furchtbar egal ist, wo sie stehen.
FFM führt aber die deutsche Kriminalitätsstatistik auf Platz 1 an (16.292 Straftaten pro 100.000 Einwohner). Gefolgt von Köln (15.009), Berlin (14.90
, Düsseldorf (14.757), Hannover (14.756), Dortmund (14.07, .... Wollen wir jetzt noch vergleichen, wo die meisten Ausländer wohnen? Nee, machen wir mal besser nicht, tut auch nichts zur Sache.Wer nach FFM zieht, tut es aus beruflichen Gründen. Zumindest jeder, den ich kenne. Nimmt man alle zusammen, die ich aus privatem und beruflichen Umfeld kenne, komme ich so auf zwischen 2 und 3 Dutzend Leute. 2 leben derzeit noch in FFM, sind aus Berlin dort hin gezogen. Alle teilen meine Meinung wenigstens mehrheitlich. Die meisten sehen es genauso krass wie ich. Andere sehen es nicht so schlimm, gestehen aber zu, sich nie in FFM wohl gefühlt zu haben. Nicht mal welche, die dort aufgewachsen sind.
Die beiden Berliner, die da jetzt noch wohnen (einer arbeitet bei einer Bank, ein anderer bei der Bahn) beschweren sich vor allem über die flächendeckend schlechte Stimmung und zwischenmenschliche Kälte. Das will schon was heißen, denn ich meine, es sind Berliner! Und das kann ich nur bestätigen. Ich habe ja auch 3 Jahre in Hamburg gelebt, wo mir auch "nordische Kälte" um die Nase wehte. Aber die waren ja im Vergleich zu den Zombies aus FFM direkt aufdringlich. Und wenn man mit dem Zug von Berlin nach Karlsruhe über Frankfurt fährt, dann kann man wunderbar sehen, was da für Gestalten ein- und aussteigen. Um es mal grob zu kategorisieren: Banker und Geschäftsleute oder Assis und Ausländer. Irgendwie kaum was dazwischen.
Warum schreibe ich das alles? Wenn mir jemand FFM als Vorzeigebeispiel für gelungene Integration und finanziell gesunde Stadt unter die Nase reiben will, dann kann ich nur sagen, dass ich dort nicht mal mietfrei leben möchte. Auch würde ich jedes Jobangebot ablehnen, auch wenn sie mir das Gehalt verdoppeln würden. Wenn sich jede deutsche Stadt in diese Richtung entwickeln sollte, dann wird es allerhöchste Zeit für eine Alternative in der Politik...
Und Cirque du Solei ist geil! Zum Glück muss man dafür nicht unbedingt nach FFM (Web)
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