Johnson: Kein Brexit-Abkommen mit EU wäre «vollkommen okay»

Folgende News wurde am 12.03.2017 um 19:36:02 Uhr veröffentlicht:
Johnson: Kein Brexit-Abkommen mit EU wäre «vollkommen okay»
Top-Themen

London (dpa) - Der britische Außenminister Boris Johnson gibt sich gelassen, was die anstehenden Austrittsverhandlungen seiner Regierung mit der EU angeht.
In einem Interview des britischen Fernsehsenders ITV sagte er am Sonntag, es wäre für Großbritannien «vollkommen okay», nach Ende der zweijährigen Austrittsverhandlungen mit der EU kein Abkommen über die künftigen Beziehungen zu erzielen.*Dazu werde es aber nicht kommen, fügte er hinzu. «Unsere Freunde und Partner in der EU wollen verzweifelt, dass diese Sache funktioniert.»
Zuvor hatte ein Ausschuss im britischen Parlament die Regierung heftig kritisiert. In einem Bericht, der am Sonntag vorgelegt wurde, hieß es, es sei eine realistische Aussicht, dass die Verhandlungen mit der EU scheitern. Die Regierung mache sich einer Pflichtverletzung schuldig, wenn sie dafür keine Vorkehrungen treffe.
Premierministerin May hatte wiederholt angekündigt, ihre Regierung werde den Verhandlungstisch ohne Ergebnis verlassen, sollte die EU kein entsprechendes Angebot machen. Die Folge wäre eine Wiedereinführung von Zöllen und anderen Handelsschranken. Wirtschaftsverbände warnten vor drastischen Folgen.
Mit einem Beginn der Austrittsverhandlungen wird innerhalb von Wochen gerechnet. Heute berät das britische Parlament erneut über das Brexit-Gesetz. Britische Medien gehen davon aus, dass es noch am Abend verabschiedet wird. In diesem Fall könnte May bereits am Dienstag den EU-Austritt Großbritanniens offiziell verkünden.
 
Queen gibt ihre Zustimmung zum Brexit-Gesetz

Folgende News wurde am 16.03.2017 um 12:25:46 Uhr veröffentlicht:
Queen gibt ihre Zustimmung zum Brexit-Gesetz
Top-Themen

London (dpa) - Die britische Königin Elizabeth II. hat dem Brexit-Gesetz zugestimmt. Jetzt ist der Weg endgültig frei, damit Premierministerin Theresa May den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union erklären kann. Die königliche Zustimmung galt aber als reine Formsache. May will bis Ende März die offizielle EU-Austrittserklärung in Brüssel abgeben. Sie hat dafür noch keinen genauen Termin bekanntgegeben. Britische Medien halten die letzte März-Woche für wahrscheinlich. Sicher ist das aber nicht.
 
Oh je, die haben alle eine Gehirnwäsche erhalten. Wie kann einem das wichtig sein was die Queen will. Seufz.
 
Oh je, die haben alle eine Gehirnwäsche erhalten. Wie kann einem das wichtig sein was die Queen will. Seufz.

Verstehe ich nicht. In dem Artikel steht nirgends, dass die Queen das will und auch nicht, dass es irgendwem wichtig ist, was sie will. Ihr Zustimmung ist lediglich von Nöten, da sie nunmal dieses Land regiert. Sie ermöglicht damit nur das, was die Briten in einem Mehrheitsentschluss gewählt haben. Nicht mehr und nicht weniger.
 
Die Queen ist zwar das Staatsoberhaupt, praktisch hat sie aber keine politsche Macht.Ihre Aufgabe ist also eher repräsentativ.
 
Gabriel warnt vor Verzögerung des Brexits

Folgende News wurde am 18.04.2017 um 20:45:02 Uhr veröffentlicht:
Gabriel warnt vor Verzögerung des Brexits
Top-Themen

Kuwait (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat vor einer Verzögerung des Brexits durch die für Juni geplante Neuwahl in Großbritannien gewarnt. «Wir müssen zügig voranschreiten», sagte Gabriel bei einem Besuch in Kuwait. Der Verhandlungsprozess dürfte nicht in die Länge gezogen werden. Gabriel wertete die vorgeschlagene Neuwahl auch als Zeichen dafür, dass die Entscheidung aus der EU auszutreten für Großbritannien mehr interne Schwierigkeiten als Verbesserungen mit sich gebracht habe. Premierministerin Theresa May hat die Neuwahl für den 8. Juni angekündigt.
 
Jetzt haben die endlich begriffen was die mit der Austrittsabstimmung erreicht haben . Es sieht so aus , als wollen die lieber drinnen bleiben und deshalb eiern die so rum.
 
Jetzt haben die endlich begriffen was die mit der Austrittsabstimmung erreicht haben . Es sieht so aus , als wollen die lieber drinnen bleiben und deshalb eiern die so rum.
Also ich glaube nicht, dass heute so viel mehr Briten lieber in der EU bleiben würden als noch vor dem Votum. In GB ist (bis jetzt) nichts schlechter oder schlimmer als vorher.

Was aber passiert, ist folgendes: Die EU will den Briten den Austritt so teuer und schwer wie irgend möglich machen. Es darf auf keinen Fall ein Anreiz für andere Länder sein, egal wie dreckig es ihnen in der EU und mit dem Euro geht. Und es soll auch ein wenig Strafe sein, weil da ein großer Nettozahler weg fällt, der jetzt von den verbleibenden kompensiert werden muss. Die Briten ihrerseits wollen trotz Austritt so viel wie möglich Privilegien mitnehmen (wie Freihandel mit der EU und dergleichen). Am besten die ganzen Vorzüge mitnehmen, aber nicht mehr die horrenden Summen in den Topf einzahlen müssen. Da wird es so leicht und schnell keine Einigung geben.

Letztlich wird es natürlich eine Einigung geben. Vermutlich eine, die erst mal hart klingt (also eine gewisse Abschreckung hat), aber über ein paar Umwege und Hintertüren doch ganz attraktiv für GB ist (weil wichtiger Partner).

Und dann mal sehen, was mit Schottland ist. Das kleine Land will natürlich lieber zur EU gehören und Gelder einstreichen, Waren billig im- und exportieren können und so weiter. Könnte mir gut vorstellen, dass die sich diesmal wirklich abspalten, wenn es zu einem neuen Referendum kommt.
 
Ich glaube nicht, dass irgend eine Seite vom Brexit tatsächlich profitiert. Es wird viele Verlierer geben, aber keine Gewinner.
 
Jetzt haben die endlich begriffen was die mit der Austrittsabstimmung erreicht haben . Es sieht so aus , als wollen die lieber drinnen bleiben und deshalb eiern die so rum.

Bei den Neuwahlen geht es ja in erster Linie darum, die Macht zu sichern und auszubauen. Bei dieser schwachen bis nicht vorhanden Opposition ein geeigneter Zeitpunkt. Das erleichtert die parlamentarische Auseinandersetzung beim Thema Brexit.

Ob sie es begriffen haben, was sie sich da eingebrockt haben, weiß ich nicht. Ich hoffe aber, dass einigen Leuten einiges klar geworden ist. Vorteile genießen aber den Pflichten nicht nachkommen - Schwachsinn. Da haben viele Briten bei den ganzen Außnahmen für GB vermutlich den Blick für die Realität verloren. Aber vor allem: So ein EU-Austritt ist ein komplexes, aufwändiges, langwidriges Verfahren und damit ansich schon mal teuer. Das gilt sowohl für GB als auch die EU. Viel Arbeit also für den Beamtenapparat auf beiden Seiten des Kanals. Ob am Ende "Little Britain" (aka der kleine Mann von der Straße) davon was hat - da habe ich doch erhebliche Zweifel. Lobbygetriebene Politiker aus Brüssel oder aus London - wo soll da der Unterschied sein?!
 
Also ich glaube nicht, dass heute so viel mehr Briten lieber in der EU bleiben würden als noch vor dem Votum. In GB ist (bis jetzt) nichts schlechter oder schlimmer als vorher.
Bisher ist ja auch noch gar nichts passiert. Wenn ich mich entscheide, nächstes Jahr aus dem Fussballverein auszutreten, dann hat das ja erst danach zur Folge, dass ich nicht mehr mitspielen darf.

Was aber passiert, ist folgendes: Die EU will den Briten den Austritt so teuer und schwer wie irgend möglich machen. Es darf auf keinen Fall ein Anreiz für andere Länder sein, egal wie dreckig es ihnen in der EU und mit dem Euro geht.
Das ist ein ganz grosser Fehler, den die EU da macht. Das hat auch zur Folge, dass Länder, die eigentlich gar nicht mehr wollen, in der EU bleiben und stänkern.

Ich würde allen, auch den Briten, sagen: Wer gehen will, gerne.

Was allerdings damit nicht gemeint ist: Vertragliche Verpflichtungen aufheben. Wenn GB sich zu Dingen vertraglich verplichtet hat und diese Verträge nicht kündbar sind, dann müssen sie sie einhalten.

Diese Nettozahler-Rechnungen berücksichtigen übrigens nur reine Zahlungen an/von der EU. Alle anderen Faktoren werden da gerne aussen vor gelassen. Das GB von dem Binnenmarkt so enorm profitiert, dass da mehr als 11,5 Mrd übrig bleiben, sehen die Kritiker nicht.

Für Deutschland gibt es doch eigentlich nur ein Vorgehen: GB aus der EU lassen und sofort gleiche Handelsabkommen schliessen. Ich möchte keine Visa beantragen und demnächst wieder stundenlang beim Zollamt stehen, wenn ich einen Server zur Niederlassung nach England bringen will.

Der normale Leser macht sich kein Bild davon, was das bedeutet, ohne solche Abkommen Wirtschaft zu betreiben. Ich bekomme z.B. im Moment keine Notebooks zu unseren Vertretern nach Ostasien, weil es keine Zollabkommen gibt. Die liegen seit Monaten rum und anscheinend ist die einzige Möglichkeit, die Mitarbeitern im Handgepäck mitzugeben und "einzuschmuggeln".

Das kleine Land will natürlich lieber zur EU gehören und Gelder einstreichen, Waren billig im- und exportieren können und so weiter.
Das möchte England ja auch (also bis auf die EU-Mitgliedschaft). Die wollen alle Vorteile des Vereins geniessen, die Pflichten und den Mitgliedsbeitrag aber nicht zahlen.
 
Das ist ein ganz grosser Fehler, den die EU da macht. Das hat auch zur Folge, dass Länder, die eigentlich gar nicht mehr wollen, in der EU bleiben und stänkern.
Mein Reden! (Obwohl aus einem anderen Beweggrung heraus)

Diese Nettozahler-Rechnungen berücksichtigen übrigens nur reine Zahlungen an/von der EU. Alle anderen Faktoren werden da gerne aussen vor gelassen. Das GB von dem Binnenmarkt so enorm profitiert, dass da mehr als 11,5 Mrd übrig bleiben, sehen die Kritiker nicht.
Ich denke schon, dass es gesehen wird. Allerdings lassen sich solche "Effekte" sehr schwer genau beziffern. Zahlungen sind hingegen bis auf den Cent genau bezifferbar. Und letztlich könnte man die gleichen Abkommen auch ohne EU und Euro haben, wenn man es denn wollte. Ich befürchte nur: Man will einfach nicht.

Für Deutschland gibt es doch eigentlich nur ein Vorgehen: GB aus der EU lassen und sofort gleiche Handelsabkommen schliessen. [...] Das möchte England ja auch (also bis auf die EU-Mitgliedschaft). Die wollen alle Vorteile des Vereins geniessen, die Pflichten und den Mitgliedsbeitrag aber nicht zahlen.
Ja, aber eine Mitgliedschaft wäre eigentlich auch gar nicht nötig.

Das ist auch so eine Denke, wie sie in Deutschland verbreitet ist. Will man Angeln, muss man Mitglied im Anglerverein sein. Will man Schießen, muss man Mitglied im Schützenverein sein. Erlebe ich es noch, dass ich Mitglied im ADAC sein muss, um Auto fahren zu dürfen?

Diese EU sollte eine Solidargemeinschaft sein, von der letztlich alle Mitgliedstaaten profitieren. Es hat sich aber gezeigt, dass das eben genau nicht der Fall ist. Die einen zahlen und zahlen, die anderen nehmen und kommen trotzdem nicht aus dem Tee. Die EU hat eigentlich eher Zwietracht zwischen den Staaten Europas gesät, wie man ihn seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr kannte. Es wäre langsam mal an der Zeit das einzusehen und sich zu überlegen, was für jedes einzelne Land der EU am Besten wäre. Vielleicht wäre die Lösung so einfach: Jedem Land seine eigene Währung wieder geben und ansonsten Dinge wie Freizügigkeit, Zölle und dergleichen einzeln verhandeln ohne an den "Verein und dessen Satzung" gebunden sein zu müssen...
 
Komisch - der größte Nettozahler der EU hat die gesündeste Volkswirtschaft...

Wir zahlen UND profitieren, und zwar zum großen Teil auf Kosten der anderen EU-Staaten, die wir alimentieren...
 
Wir zahlen UND profitieren, und zwar zum großen Teil auf Kosten der anderen EU-Staaten, die wir alimentieren...
Das wird die anderen EU-Staaten sicher freuen, dass es uns so gut geht. Vor allem die Griechen, die sich sicher nichts schöneres als den Euro vorstellen können. Ist mir auch schon aufgefallen, dass die vor lauter Dankbarkeit kaum an sich halten können.

Dabei kannst Du beinahe jeden Experten fragen: Wenn Griechenland die Korruption überwinden könnte und auch sonst mal einen gesunden Haushalt aufgestellt bekäme, würde zum Glück eigentlich nur eine eigene Landeswährung fehlen, die je nach Wirtschaftskraft gegenüber dem Euro (oder Dollar, ...) auf- oder abgewertet werden könnte. Und um das zu schaffen, ist zunächst mal keine Mitgliedschaft in der EU nötig.
 
Ja, aber eine Mitgliedschaft wäre eigentlich auch gar nicht nötig.

Das ist auch so eine Denke, wie sie in Deutschland verbreitet ist. Will man Angeln, muss man Mitglied im Anglerverein sein. Will man Schießen, muss man Mitglied im Schützenverein sein. Erlebe ich es noch, dass ich Mitglied im ADAC sein muss, um Auto fahren zu dürfen?
Du vergisst, dass die EU mehr sein wollte und immer noch will, als ein Wirtschaftsraum.

Diese EU sollte eine Solidargemeinschaft sein, von der letztlich alle Mitgliedstaaten profitieren. Es hat sich aber gezeigt, dass das eben genau nicht der Fall ist. Die einen zahlen und zahlen, die anderen nehmen und kommen trotzdem nicht aus dem Tee.
Das war und ist die Idee, das Stärkere für Schwächere einstehen und man einen Ausgleich schafft. Und das hat immer noch einen einzigen Beweggrund: Keinen Krieg mehr in Europa!

Das wird die anderen EU-Staaten sicher freuen, dass es uns so gut geht. Vor allem die Griechen, die sich sicher nichts schöneres als den Euro vorstellen können. Ist mir auch schon aufgefallen, dass die vor lauter Dankbarkeit kaum an sich halten können.
Den "Griechen" ginge es ohne Euro noch viel schlechter, befürchte ich. Sie hätten zwar weniger Schulden, der Durchschnittsgrieche durch eine enorme Inflation aber eben auch noch weniger Geld, um sich etwas kaufen zu können.

Dabei kannst Du beinahe jeden Experten fragen: Wenn Griechenland die Korruption überwinden könnte und auch sonst mal einen gesunden Haushalt aufgestellt bekäme
Der gesunde Haushalt existiert übrigens schon seit zwei Jahren. Griechenland macht vor Zinsen und Tilgung schon einen Überschuss. Die, die verhindern, dass Griechenland den auch investiert, sitzen in Frankfurt in Grossbanken und in Berlin im Rollstuhl.

Herr Schäuble und seine Bankenlobby sorgen doch dafür, dass Griechenland immer noch Zinsen zahlen muss für Geld, dass die EZB seit nunmehr drei Jahren den Banken zinslos überlässt. Warum passiert das denn? Warum kann eine EZB mittlerweile 3 Bio. Euro erschaffen, die den Grossbanken zinslos geben, damit die das Griechenland für Zinsen leihen kann? Warum gibt man den Griechen nicht direkt zinslos das Geld?

Und Du glaubst ernsthaft, das würde anders laufen, wenn Griechenland keinen Euro hätte?
 
Wir zahlen UND profitieren, und zwar zum großen Teil auf Kosten der anderen EU-Staaten, die wir alimentieren...

Soweit ist das ja schon ein ziemlich schwachsinniges Konzept, das Problem kommt an der Stelle an dem dieses alimentieren/profitieren die verschiedenen Nationen auseinander treibt, sie dazu noch die Schnauze voll von der EU-Bürokratur haben und anschließend so gespalten sind wie wohl seit dem letzten großen Krieg nicht mehr

Ich glaube Großbritannien hat den richtigen Schritt getan und wird unterm Strich davon profitieren...
 
Und Du glaubst ernsthaft, das würde anders laufen, wenn Griechenland keinen Euro hätte?
Was die Kreditvergabepraktiken angeht - nein, kein Stück. Das ist immer so gelaufen, wird wohl auch immer so laufen. Bis vielleicht eines Tages wirklich mal jemand endlich den Zins in Europa verbietet.

Aber sie wären dann nicht mehr an den für ihr Land viel zu starken Euro gebunden. Und ich glaube, dass das allein schon den Unterschied macht.

Ich glaube Großbritannien hat den richtigen Schritt getan und wird unterm Strich davon profitieren...
Wir werden sehen. Schwer vorauszusagen. Aber eine Sache, die haben sie jetzt schon absolut richtig und vorbildlich gemacht: Nämlich das Volk gefragt statt zu diktieren.
 
Was die Kreditvergabepraktiken angeht - nein, kein Stück. Das ist immer so gelaufen, wird wohl auch immer so laufen. Bis vielleicht eines Tages wirklich mal jemand endlich den Zins in Europa verbietet.
Braucht man gar nicht, man muss nur die Führung der EZB endlich zum Teufel jagen und einen Sozialisten da einstellen. :D

Aber sie wären dann nicht mehr an den für ihr Land viel zu starken Euro gebunden. Und ich glaube, dass das allein schon den Unterschied macht.
Szenario: Griechenland für den Drachme wieder ein.

Erster Tag: Der Drachme wertet ab, massiv bis erdrutschartig. Folge: Alle Renten, Einkommen, Sozialleistungen sind von heute auf morgen weniger wert -> Der Normalbürger verliert. Die Milliardäre haben vorher Dollar gekauft.

Zweiter Tag: Herr Schäuble kommt und möchte Zinsen sehen, in Euro. Griechenland wirfte die Druckerpresse an und erschafft neue Drachme, die sie ganz schnell in Euro tauschen, um Herrn Schäuble zu beglücken. Abends ist die Drachme wieder viel weniger wert, es leidet: Der Normalbürger.

Dritter Tag: Lebensmittelläden sind leer gekauft. Es gibt nur noch lokal erzeugte Lebensmittel, Importe können nicht mehr bezahlt werden oder importierte Waren sind so teuer, dass sie der "Normalbürger" nicht mehr bezahlen kann.

Vierter Tag: Die Menschen gehen auf die Strasse und jagen die Regierung zum Teufel. Ein "starker Mann" wird gewählt. Es gewinnt ein Milliardär, weil der den Wahlkampf bezahlen konnte.

.... wie es weitergeht, kannst Du auch in den deutschen Geschichtsbüchern zwischen 1923 und 1933 weiterlesen.

Wir werden sehen. Schwer vorauszusagen. Aber eine Sache, die haben sie jetzt schon absolut richtig und vorbildlich gemacht: Nämlich das Volk gefragt statt zu diktieren.
Ich möchte morgen das Volk fragen, ob Deutschland auch den Euro abschaffen soll und die D-Mark wieder einführen. Das wäre der einzig richtige Schritt, um Europa zu sanieren. Oh, Moment, eine Alternative gäbe es: Verdopplung aller Löhne und Gehälter in Deutschland, weg vom Billiglohnland Deutschland.