Parteien Die Piratenpartei - Eine Alternative!?
- Ersteller robertkassel
- Erstellt am
Kleiner Tipp: Zitat-Button. Nächster Tipp: Quellenangaben.
Dass Tauss verdächtigt wird stand schon länger fest, aber wer unter Verdacht steht ist deshalb noch nicht schuldig.
Und weiterhin sehe ich keine Leugnung des Holocausts, auch wenn die Äußerung kritisch sein mag..
Dass Tauss verdächtigt wird stand schon länger fest, aber wer unter Verdacht steht ist deshalb noch nicht schuldig.
Und weiterhin sehe ich keine Leugnung des Holocausts, auch wenn die Äußerung kritisch sein mag..
...
Dennoch zeigt das von vollkommener politischer Unerfahrenheit der Piraten. Denn immerhin ist ja das Thema Sperren von Kindermissbrauchswebseiten eines der Hauptthemen der Partei. Und da jemanden, der Kinderpornografie per Handy verschickt haben soll, ins Rampenlicht zu bringen, ist schon bedenklich.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611646,00.html
Das wäre in etwa so, als würde man einem Terrorverdächtigen weiterhin Zugang zur Schaltzentrale eines AKW einräumen, schließlich gilt ja bis zum erwiesenen Gegenteil die Unschuldsvermutung.
Dennoch zeigt das von vollkommener politischer Unerfahrenheit der Piraten. Denn immerhin ist ja das Thema Sperren von Kindermissbrauchswebseiten eines der Hauptthemen der Partei. Und da jemanden, der Kinderpornografie per Handy verschickt haben soll, ins Rampenlicht zu bringen, ist schon bedenklich.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611646,00.html
Das wäre in etwa so, als würde man einem Terrorverdächtigen weiterhin Zugang zur Schaltzentrale eines AKW einräumen, schließlich gilt ja bis zum erwiesenen Gegenteil die Unschuldsvermutung.
Reddogg
Well-known member
- 4 Mai 2006
- 5.963
- 120
Wo willst Du denn hier eine Grenze ziehen, ab wann ist denn niemand verdächtigt irgendwas machen zu können? Da wären wir doch wieder beim Thema "Du bist Terrorist".
Wobei sich die Piratenpartei ja nicht ausschließlich auf das nichtsperren von solchen Seiten einsetzt, sondern auf andere Mittel, also nur ein Schild davor zu machen.
Da muss ich immer an folgendes denken:
Nein. Aber da ich ja nicht auf deinem Niveau schreiben will, bekommst du mehr:
1. Auch bei Tauss gilt die Unschuldsvermutung. Sollte er für schuldig befunden werden, wird er ausgeschlossen.
2. Diese Äußerungen sind kein Straftatbestand. Soviel mal dazu. Die Piratenpartei hat einen Verweis erteiltund wird ihn wahrscheinlich bei einem erneuten Verstoß ausschließen. Ich kann keine persönliche Beurteilung liefern, da ich weder den Herrn, noch seine genauen Äußerungen (und deren Zusammenhang)
Generell wärs mal sehr schön, wenn die Leute aufhören würden, bei dem Namen "H****r" sofort zu explodieren. Egal was für eine Aussage man trifft: Person X war ein guter Skifahrer oder groß gewachsen oder was auch immer - sobald X "H****r" ist, DARF MAN AUF KEINEN FALL JA SAGEN!!!
Gut, groß war er wirklich nicht ^^
Nach dieser Argumentation düfte niemand in ein AKW, da bei niemandem bewiesen werden kann, dass er keine terroristischen Pläne hat.
Außerdem ist mit Kinderpornos noch nie ein Anschlag verübt worden, oder? Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich...
Das macht sie auch nicht. Gehört der z.B. Springer-Verlag der Piratenpartei? Oder die ÖR-Sender?
Das soll es ja auch. Es verbildlicht vortrefflich die Situation. Außer das nicht drin ist, das die Sperren die KiPo-Konsumierer und Produzierer vor Verfolgung schützen. Dazu hätte man vllt. einen Polizisten mit einem Fahndungsfoto des Obdachlosen hinstellen müssen.
Aber die Politiker für diese 95%?
Also was Herrn Tauss angeht wird auch intern viele diskutiert. Natürlich gilt in Deutschland die Therorie das man solange unschuldig ist bis die Schuld bewiessen ist und Herr Tauss ist durch seinen Sitz im Bundestag aktuell ein Geschenk für uns Piraten.
Aber stellen sich mir bei Herrn Tauss auch viele Fragen
1. Wie blöd muss man sein wenn man wegen Kinderpornographie ermittelt, dies auf eigene Faust zu machen - hierfür würde man im Bundestag einen Arbeitskreis einrichten.
2. Laut letzten Informationen hat Herr Tauss 2001 mit seinen Ermittlungen angefangen und wie die Hausdurchsungen gezeigt haben, ja auch mit Erfolg.
Wieso ist er nach 8 Jahren mit seinen "Ermittlungen" nie an die öffentlichkeit gegangen.
Sollte ich eine neue Stellungsnahme von Herrn Tauss hierzu bekommen (Parteiverteiler), lass ich es euch gerne wissen.
Aber stellen sich mir bei Herrn Tauss auch viele Fragen
1. Wie blöd muss man sein wenn man wegen Kinderpornographie ermittelt, dies auf eigene Faust zu machen - hierfür würde man im Bundestag einen Arbeitskreis einrichten.
2. Laut letzten Informationen hat Herr Tauss 2001 mit seinen Ermittlungen angefangen und wie die Hausdurchsungen gezeigt haben, ja auch mit Erfolg.
Wieso ist er nach 8 Jahren mit seinen "Ermittlungen" nie an die öffentlichkeit gegangen.
Sollte ich eine neue Stellungsnahme von Herrn Tauss hierzu bekommen (Parteiverteiler), lass ich es euch gerne wissen.
Neu ist diese Stellungnahme zwar nicht (11. März 2009) und ich weiß auch nicht, ob diese hier im Forum schon mal genannt wurde, dennoch hier mal die Stellungnahme Tauss vom 11.03.09 (PDF). Vielleicht kennt ja der Eine oder Andere diese Stellungnahme noch nicht.
...
Da habe ich ungewollt den Spiegel falsch zitiert, der nur von "soll weiterverbreitet haben" geschrieben hat. Entschuldigung für diese eine missverständliche Ausdrucksweise, die nicht beabsichtigt gewesen ist.
Allerdings unmissverständlich hat sich der Herr Tauss geäußert, dass er, wäre er in der Lage gewesen, es gemacht hätte:
Quelle focus, siehe weiter vorn
Da habe ich ungewollt den Spiegel falsch zitiert, der nur von "soll weiterverbreitet haben" geschrieben hat. Entschuldigung für diese eine missverständliche Ausdrucksweise, die nicht beabsichtigt gewesen ist.
Allerdings unmissverständlich hat sich der Herr Tauss geäußert, dass er, wäre er in der Lage gewesen, es gemacht hätte:
Quelle focus, siehe weiter vorn
doof nur das der das zeug per Post bekommen hat....
daher das Postgeheimis aufheben für alle?
Hier mal eine Mitteilung der Piratenpartei zu Bodo Thiesen!
Piratenpartei distanziert sich von Äußerungen eines einzelnen Mitglieds
Der Bundesvorstand der Piratenpartei fordert das Parteimitglied Bodo Thiesen dazu auf, sich eindeutig und endgültig von seinen fragwürdigen Äußerungen zum Holocaust zu distanzieren. Bereits im Juni 2008 hatte der Vorstand Thiesen dafür eine Verwarnung erteilt. Durch die erneut laut gewordene Kritik innerhalb der Partei sowie in der Blog- und Twittersphäre hält der Vorstand eine noch klarere und deutlichere Distanzierung für nötig. Sollte Bodo Thiesen dieser Aufforderung nicht binnen 24 Stunden nachkommen, wird der Bundesvorstand die entsprechenden Maßnahmen ergreifen.
Die Piratenpartei steht für Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie. Sie verteidigt die Werte der Aufklärung und des Humanismus, die u.a. durch Internet-Zensur und Überwachungsstaat gefährdet sind.
Der Bundesvorstand erklärt daher im Namen der Piratenpartei:
"Wir erklären hiermit in Übereinstimmung mit der Satzung der Piratenpartei Deutschland, dass wir faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnen.
Weiterhin erklären wir, dass wir den Holocaust als historische Tatsache ansehen und deren Relativierung oder Verharmlosung nicht dulden werden.
Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einzigartigen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden.
Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.
Wir werden auch in Zukunft keine Zweifel daran aufkommen lassen, dass dies eine gemeinsame Position der PIRATEN ist."
Diesen Schritt halten wir für nötig, weil Bodo Thiesen seit Sonntag das Amt eines stellvertretenden Schiedsrichters innehat und auf einer Liste des Landesverbands Rheinland-Pfalz steht. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes und von uns Piraten außerordentlich wertgeschätztes Gut. Amtsträger der Partei sind aber in der besonderen Pflicht, die damit verbundene Verantwortung über ihre eigenen Interessen zu stellen und Schaden von der Partei abzuwenden.
Piratenpartei distanziert sich von Äußerungen eines einzelnen Mitglieds
Der Bundesvorstand der Piratenpartei fordert das Parteimitglied Bodo Thiesen dazu auf, sich eindeutig und endgültig von seinen fragwürdigen Äußerungen zum Holocaust zu distanzieren. Bereits im Juni 2008 hatte der Vorstand Thiesen dafür eine Verwarnung erteilt. Durch die erneut laut gewordene Kritik innerhalb der Partei sowie in der Blog- und Twittersphäre hält der Vorstand eine noch klarere und deutlichere Distanzierung für nötig. Sollte Bodo Thiesen dieser Aufforderung nicht binnen 24 Stunden nachkommen, wird der Bundesvorstand die entsprechenden Maßnahmen ergreifen.
Die Piratenpartei steht für Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie. Sie verteidigt die Werte der Aufklärung und des Humanismus, die u.a. durch Internet-Zensur und Überwachungsstaat gefährdet sind.
Der Bundesvorstand erklärt daher im Namen der Piratenpartei:
"Wir erklären hiermit in Übereinstimmung mit der Satzung der Piratenpartei Deutschland, dass wir faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnen.
Weiterhin erklären wir, dass wir den Holocaust als historische Tatsache ansehen und deren Relativierung oder Verharmlosung nicht dulden werden.
Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einzigartigen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden.
Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.
Wir werden auch in Zukunft keine Zweifel daran aufkommen lassen, dass dies eine gemeinsame Position der PIRATEN ist."
Diesen Schritt halten wir für nötig, weil Bodo Thiesen seit Sonntag das Amt eines stellvertretenden Schiedsrichters innehat und auf einer Liste des Landesverbands Rheinland-Pfalz steht. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes und von uns Piraten außerordentlich wertgeschätztes Gut. Amtsträger der Partei sind aber in der besonderen Pflicht, die damit verbundene Verantwortung über ihre eigenen Interessen zu stellen und Schaden von der Partei abzuwenden.
Heldenhaft
Active member
- 1 Mai 2009
- 34
- 4
Ich habe jetzt nicht alle Beiträge verfolgt, will aber trotzdem mein Senf dazu geben.
In letzter Zeit wird viel über die Piratenpartei geredet und diskutiert, dabei habe ich überwiegend nur positive Meinungen wahr genommen. Für mich kommt diese Partei nur als Protestpartei infrage. Sicherlich eine Alternative zum nicht Wählen oder zum Wählen von Extremen Parteien.
Für eine wirkliche Führung halte ich sie für unfähig. Aber wie jeder Weiß: "Was noch nicht ist, kann ja noch werden".
Liebe Grüße
In letzter Zeit wird viel über die Piratenpartei geredet und diskutiert, dabei habe ich überwiegend nur positive Meinungen wahr genommen. Für mich kommt diese Partei nur als Protestpartei infrage. Sicherlich eine Alternative zum nicht Wählen oder zum Wählen von Extremen Parteien.
Für eine wirkliche Führung halte ich sie für unfähig. Aber wie jeder Weiß: "Was noch nicht ist, kann ja noch werden".
Liebe Grüße
HenryBlake
Well-known member
- 3 Februar 2009
- 149
- 13
Falsch: Auch eine Arbeitsgruppe des Bundestages darf nicht wegen KInderpornografie ermitteln, dafür ist die Polizei & Staatsanwaltschaft/Richter zuständig - niemand sonst. Jeder andere macht sich Strafbar, egal wer.
Ist schon merkwürdig für eine Partei so jemanden anzunehmen. ich würde es nicht tun. Zumal ich ehrlich gesagt eh nicht die Piratenpartei wählen würde...
- Keine Politische Erfahrung
- Themen die in 3 Monaten keinen mehr Interessieren ( Kinderporno-Sperre, Paintballverbot usw. )
- Beschränkt auf nur wenige Themen wie Urheberrecht die eh ins leere laufen weils A. Open Source gibt und B. Leute ( ja auch Sekretärinen und andere hart Arbeitende Leute ) von CD, DVD & Softwareverkäufen leben müssen. Damit meine ich nicht die Stars sondern die, die an der herstellung von Medien beteiligt sind und eh die ersten sind dessen Köpfe rollen, wenn Stellen abgebaut werden weil keiner mehr Medien kauft sondern runterlädt.
Und das is auch mein Hauptargument diese Partei nicht zu wählen. Wenn Urheberrechtgesetze geändert werden, verliert irgendjemand Geld. Und das Geld spart er bei Leuten ein die auf einer unteren Ebene Leben..
Sorry aber ich kann diese Partei nicht ernst nehmen... Dann würde ich lieber die Front deutscher Äpfel wählen. eine Satirepartei die gegen Rechts ist.
Mal ein Zitat in der sich die Partei selbst ins Knie Schießt:
Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem "geistigem Eigentum" basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht. Deshalb tritt die Piratenpartei für eine Legalisierung der Privatkopie ein, auch weil es technisch gar nicht möglich ist, Privatkopien zu unterbinden.
Aso und weil Privatkopien nicht kontrolliert werden können soll das gesetz aufgehoben oder gelockert werden.....
Das hieße im Umkehrschluß: Ich könnte mir auch Mariuhana kaufen für meinen eigenen Bedarf weil der Drogenschmuggel eh nicht kontrolliert werden kann....
Is doch so oder ? Ich mein das kann man auf alle Bereiche ausweiten.
Ich kaufe kopierte Adidas Schuhe für den eigenbedarf und helf mit das die Chinawaren weiter verkauft werden dürfen. Und die Originalhersteller müssen damit leben.
Für mich is das unlogisch. sorry....
Zuletzt bearbeitet:
Mal davon abgesehen, daß du dazu in die Öffentlichkeit gehen mußt (ganz im Gegensatz beim Anfertigen von Privatkopien) und das damit besser kontrollierbar ist, entspricht das doch der Realität. Stichwort geringe Mengen. Nach dem Gesetz verboten, wird also von der Polizei verfolgt. Die Justiz stellt dann aber das Verfahren ein.
Du hast übersehen, dass da ein "auch" steht. Warum ein Gesetz für etwas, was nicht kontrolliert wird - wenn wer ärger kriegt waren das bisher immer die, die das im großen Stil machen. Und das kann man ja wohl nicht mehr privat nennen. Und Privatkopien - seh ich das falsch, wenn es dabei um Kopien von eigenen CDs geht, also eher Sicherheitskopien? So hatte ich das zumindest verstanden..
HenryBlake
Well-known member
- 3 Februar 2009
- 149
- 13
Aber es is doch unerheblich ob ich dafür in die Öffentlichkeit muss oder nicht. Straftat ist Straftat. Ich könnte mir das zeug auch zuschicken oder vorbeibringen lassen. Beides sind Straftaten. Unerheblich welches Delikt. Wenn man also Privatkopien legalisieren würde, dann müsste man auch andere Sachen legalisieren. Berichtigt mich wenn ich falsch liege, aber mit mariuhana mach ich nur mich selbst kaputt. mit dem reihenweisen runterladen von musik auch andere existenzen.
Wie würde es Lukas wohl gefallen wenn jemand klamm.de 1 zu 1 übernehmen würde ? is nur so ein kleiner denkanstoß. vielleicht haben andere leute ein anderes Gewissen, aber ich würd damit nicht klar kommen wenn ich anderen ihre ideen klaue, bzw kopiere...
Also unter Privatkopie ist wohl gemeint das es eine Kopie von einem Medium gibt. Mehr steht da nicht. Da steht nicht in welchem Besitz diese Kopie sein muss. Ich z.b. mach des öfteren DJ und da ich nicht will das mir meine Originale geklaut oder zerstört werden mache ich Kopien davon, das ist aber legal , da ich das Original besitze. Also: Sobald ich von einem Original das ich besitze (und nachweisen kann ) eine Kopie mache ist das rechtlich gesehen ok. Ich darf sie nur nicht weiter geben.
Wenn ich sie jemanden schenke oder verkaufe mache ich mich strafbar, weil dieser für das Eigentum anderer keine Rechte erworben hat.
bei gekauften songs ( musicload etc. ) kann ich jederzeit nachweisen das ich die Lieder gekauft habe, da ein Kontoauszug auf der Webseite besteht.
P.S: dieses "auch" zeigt mir schon das es keine anderen Gründe gibt, sonst wäre der Verfasser entweder schreibfaul gewesen, oder ihm fiehlen keine anderen Gründe ein. Und wenn es noch andere Gründe gibt würde ich sie nennen um seine Darstellung zu untermaueren.
Wie würde es Lukas wohl gefallen wenn jemand klamm.de 1 zu 1 übernehmen würde ? is nur so ein kleiner denkanstoß. vielleicht haben andere leute ein anderes Gewissen, aber ich würd damit nicht klar kommen wenn ich anderen ihre ideen klaue, bzw kopiere...
Also unter Privatkopie ist wohl gemeint das es eine Kopie von einem Medium gibt. Mehr steht da nicht. Da steht nicht in welchem Besitz diese Kopie sein muss. Ich z.b. mach des öfteren DJ und da ich nicht will das mir meine Originale geklaut oder zerstört werden mache ich Kopien davon, das ist aber legal , da ich das Original besitze. Also: Sobald ich von einem Original das ich besitze (und nachweisen kann ) eine Kopie mache ist das rechtlich gesehen ok. Ich darf sie nur nicht weiter geben.
Wenn ich sie jemanden schenke oder verkaufe mache ich mich strafbar, weil dieser für das Eigentum anderer keine Rechte erworben hat.
bei gekauften songs ( musicload etc. ) kann ich jederzeit nachweisen das ich die Lieder gekauft habe, da ein Kontoauszug auf der Webseite besteht.
P.S: dieses "auch" zeigt mir schon das es keine anderen Gründe gibt, sonst wäre der Verfasser entweder schreibfaul gewesen, oder ihm fiehlen keine anderen Gründe ein. Und wenn es noch andere Gründe gibt würde ich sie nennen um seine Darstellung zu untermaueren.
Zuletzt bearbeitet:
Wenn man Äpfel mit Birnen vergleicht kommt nie was gescheites raus!
Bei der "Raubkopie" geht es eher darum das ich mir die CD die ich mir gekauft habe im Auto hören kann und ohne das ich sie aus meinem Auto nehmen kann gleichzeitig daheim anhören kann oder nem Kollegen ausleiht. Das was jeder von euch 100% macht. (und was nicht erlaubt ist ihr RaubmörderdingsbumsKillerspieler!)
Nochmal: Privatkopien!
Faktisch ist es schon strafbar, eine CD, die man legal besitzt, also gekauft hat, zu kopieren, um die Kopie im Auto zu hören und das Original zu schonen...
Ich habe eine Kopie erstellt - fertich...
edit: samy war schneller - sch* einarmiges Tippen...
Faktisch ist es schon strafbar, eine CD, die man legal besitzt, also gekauft hat, zu kopieren, um die Kopie im Auto zu hören und das Original zu schonen...
Ich habe eine Kopie erstellt - fertich...
edit: samy war schneller - sch* einarmiges Tippen...
HenryBlake
Well-known member
- 3 Februar 2009
- 149
- 13
ja hmm das dacht ich mir das dass dabei rauskommt. Äpfel und birnen..Straftat und Straftat..sind natürlich 2 sachen und beides die selben nach dem jetzigen gesetz. Mariuhana ist verboten und raubkopien sind verboten... also äpfel und birnen. ?! was ich damit meine ist: wenn du eines legalisieren willst kommen andere und wollen ihre sachen auch legalisiert haben. Das mit dem Mariuhana war nur ein beispiel, aber es war mir schon klar das einer kommt und sofort gegeneinander wiegt. nimm dir lieber die sache mit den kopierten Adidas Schuhen zu herzen...sind auch kopien oder ?!
Äpfel sind erlaubt und Birnen sind erlaubt.. => Apfel sind Birnen!
Es geht doch gar nicht darum, dass beides verboten ist. Aber wie darkkurt und Samy es schreiben handelt es sich hierbei um ein sinnloses Verbot. Niemand würde sich eine CD zweimal kaufen, nur weil er sie auch im Auto hören will. Es würde niemandem schaden, das zu verbieten.
Reden wir hingegen davon, dass ich mir deine CD-Sammlung kopiere (legal), dann schadet das natürlich dem Künstler, dem Label, dem Händler, ... aber darum geht es hier nicht.
Wärend wir bei Marihuana (damn, ich kann das Wort nichtmal schreiben) um etwas geht, was definitiv schadet.. zwar primär einem Selbst, aber es geht hier darum Marihuana generell illegal ist und somit wewg muss. CDs sind das glücklicherweise nicht.