Wie wurden die Landtagsabgeordneten im Bayrischen Landtag wegen Corona Verstoß bestraft?

ausiman128. Februar 2021

Wurden diese irgendwie bestraft die beim Mittagsessen in der Kantine des Landtags zusammen gesessen sind ohne den Mindestabstand eingehalten haben, oder wurde das alles unter den Teppich gekehrt?

 

Antworten

Sonnenwende28. Februar 20210x hilfreich

Die Corona-Schutzregeln im bayerischen Landtag sehen vor, dass es bei Verstößen zunächst eine Anhörung gibt und erst für den Wiederholungsfall ein Zwangsgeld von 250 Euro fällig wird. Bei weiteren Wiederholungen etwa durch notorische Maskenverweigerer könnte das Zwangsgeld dann auch noch verdoppelt werden.

Die fünf CSU-Politiker, die zusammen saßen, haben sich bereits vor der Anhörung reumütig gezeigt und gegenüber Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erklärt, jeweils 250 Euro spenden zu wollen.

 

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