Wer kann die Hausordnung des Reichstags ändern?

tastenkoenig24. November 2017

Der Deutsche Bundestag, also das Parlament, gibt sich selbst eine Geschäftsordnung, nach der verfahren wird.

 

Aber wie steht es um die Hausordnung des Reichstages, also des Gebäudes? Das Hausrecht hat meines Wissens der Bundestagspräsident. Aber beinhaltet das auch, die Hausordnung ggf. zu ändern?

ReichstagHausordnungBerlin
 

Antworten

k29329525. November 20170x hilfreich

Die Hausordnung des Bundestages hat Gesetzesrang, daher kann sie nur vom Bundestag per Abstimmung geändert werden.

Bonze6625. November 20170x hilfreich

nur der bundestag

doern25. November 20170x hilfreich

Der Bundestag

Husky0925. November 20170x hilfreich

Das kann nur der Bundestag...

ausiman124. November 20170x hilfreich

Ich sage der Bundespräsident !

PfauDaniel124. November 20170x hilfreich

im bundestag im palamen antrag stellen 

bs-alf24. November 20170x hilfreich

Ich denke der Bundestag.

Alex.K24. November 20170x hilfreich

Ich meine, ja. Also um die Hausordnung ändern zu können, bedarf es eines Gesuchs der Abgeordneten an den Bundestagspräsidenten. Dieser kann nun über eine eventuelle Änderung der Hausordnung abstimmen lassen.

In letzter Instanz obliegt es aber ihm allein, eine Änderung zu initiieren.

 
 

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