Welche Partei will Ursula Haverbeck aus dem Gefängnis "frei wählen"?

k293295 · 11. April 2019

Welche Partei will Ursula Haverbeck aus dem Gefängnis "frei wählen"?

 

Haverbeck, rechtskräftig verurteilte notorische Volksverhetzerin, steht auf Platz 1 der Wahlliste zur Europawahl einer Parte, obwohl sie ihre Haftstrafe noch nicht abgesessen hat. Welche Partei ist das? Und warum ist dieses Vorhaben aussichtslos?

 

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Stiltskin · 11. April 2019 · 1x hilfreich

Die Partei "Die Rechte" hat Ursula Haverbeck zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 gemacht. Aussichtslos dürfte das allerdings sein, weil Haverbeck zu einer Haftstrafe von zwei Jahren verurteilt wurde, wie es das OLG Celle bestätigte. Und bei der Höhe der Haftstrafe ist eine Wahl wohl nicht mehr möglich.

Eine Vefassungsbeschwerde Haverbecks nahm das Bundesverfassungsgericht in einem nun veröffentlichten Beschluss nicht zur Entscheidung an (AZ: 1 BvR 673/18).

Alternativ wäre  auch die Zahl der benötigten Stimmen für einen Sitz im Europaparlament anzuführen, für den rund 180000 Stimmen nötig sind. Und diese Stimmenzahl dürfte mehr als illusorisch sein. Schon bei der letzten Bundestagswahl erreichte diese Partei nur 0,0 %.

https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2017/34_17_endgueltiges_ergebnis.html

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Dr_Feelgood_Jr · 12. April 2019 · 0x hilfreich

Ich werfe - kurz und knapp - ebenfalls "Die Rechte" ins Rennen, die sich für jene Holocaustleugnerin mit ihrer überaus "interessanten" Biographie einsetzt. https://de.wikipedia.org/wiki/Ursula_Haverbeck

 
 

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