Was sind Deliktzinsen?

Deliktzisen Zinsen die ein Beklagter zahlen muss, wenn der Kläger einen Gegenstand nicht, wie vertragsgemäß vereinbart, nutzen kann,

Aktuell ist das z.B im VW Abgasskandal der Fall.

Unabhängig vom Gegenstand des Rechtsstreits wird der Prozessgegner, allen voran VW, dazu verurteilt dem Kläger Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Klage bei Gericht zu zahlen (§ 291 BGB). Liegt allerdings eine unerlaubte Handlung, das heißt eine sogenannte deliktische Handlung mit einem deliktischen Schaden, vor, kann zusätzlich noch ein Deliktszins seitens des Gerichts zugesprochen werden.

In § 849 BGB heißt es:

„Ist wegen der Entziehung einer Sache der Wert oder wegen der Beschädigung einer Sache die Wertminderung zu ersetzen, so kann der Verletzte Zinsen des zu ersetzenden Betrags von dem Zeitpunkt an verlangen, welcher der Bestimmung des Wertes zugrunde gelegt wird.“

Dieser Deliktszins beträgt in der Regel 4% p.a. des zu ersetzenden Betrags.

Ist wegen der Entziehung einer Sache der Wert oder wegen der Beschädigung einer Sache die Wertminderung zu ersetzen, so kann der Verletzte Zinsen des zu ersetzenden Betrags von dem Zeitpunkt an verlangen, welcher der Bestimmung des Wertes zugrunde gelegt wird.