Was besagt die Ewigkeitsklausel?

storabird06. August um 00:28

Was besagt die Ewigkeitsklausel?

 

Antworten

heidelind090107. August um 00:360x hilfreich

Die Ewigkeitsklausel besagt, dass die Grundprinzipien der Menschenwürde, des Bundesstaates und der demokratischen Rechtsordnung niemals abgeschafft oder geändert werden dürfen. Sie schützt diese Kernbereiche vor jeder Form von Verfassungsänderung, selbst bei einer Zweidrittelmehrheit im Parlament.

69wolle06. August um 01:240x hilfreich

Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) schützt die Menschenwürde (Art. 1 GG), die demokratische und republikanische Staatsform sowie die Grundsätze des Sozialstaats vor Änderungen oder Abschaffung durch Verfassungsänderungen.

tastenkoenig06. August um 00:400x hilfreich

Sie schützt die Kernbereiche des Grundgesetzes, d.h. die Art. 1 und 20 dürfen nicht, auch nicht mit 2/3-Mehrheit, geändert werden - gelten also quasi "ewig".

 

Frage stellen

 
 
Suchbegriff