Was besagt das Budapester-Memorandum?

as Budapester Memorandum von 1994 garantiert Kasachstan, Belarus und der Ukraine Sicherheitszusicherungen im Austausch für die Beseitigung ihrer Atomwaffen und den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag, enthält aber keine explizite militärische Beistandsgarantie.

Das Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 ist ein völkerrechtliches Dokument, in dem die Ukraine (sowie Belarus und Kasachstan) im Austausch für Sicherheitsgarantien auf ihr Atomwaffenarsenal verzichtete und dem Atomwaffensperrvertrag beitrat. Russland, die USA und Großbritannien verpflichteten sich, die Souveränität, Grenzen und Unabhängigkeit der Ukraine zu respektieren und auf Gewaltanwendung zu verzichten.

Die wesentlichen Punkte des Memorandums sind:

• Nuklearer Verzicht: Die Ukraine gab ihr zu dem Zeitpunkt drittgrößtes Atomwaffenarsenal der Welt an Russland ab.
• Sicherheitsgarantien: Russland, Großbritannien und die USA garantierten die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit der Ukraine.
• Verzicht auf Gewalt: Die Unterzeichner verpflichteten sich, keine Gewalt oder Drohungen gegen die territoriale Integrität der Ukraine anzuwenden.
• Konsultationen: Im Konfliktfall verpflichteten sich die Parteien zu Konsultationen.