Warum lehnte das Bundesverfassungsgericht 2017 ein Verbot der NPD ab?

69wolle · 04. November 2024

Warum lehnte das Bundesverfassungsgericht 2017 ein Verbot der NPD ab?

 

Antworten

DaLu · 05. November 2024 · 0x hilfreich

Das Bundesverfassungsgericht lehnte 2017 ein Verbot der NPD ab, da die Partei zwar verfassungsfeindlich sei, aber nicht das Potential habe, ihre demokratiefeindlichen Ziele durchzusetzen.

biene01090 · 04. November 2024 · 0x hilfreich

die Partei habe aber nicht das „Potenzial“, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen.

 
 

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