Muss ich eine Müllpauschale entrichten, obwohl ich überhaupt kein Müll hinterlasse?

kiritiano11. August 2017

Auf unserem abgelegenen Erholungsgrundstück, welches wir wetterbedingt ganz sporadisch nutzen erhebt die Gemeinde ganz plötzlich eine Müllpauschalgebühr von 47 €/monatlich. Den ganzen (wenigen) Müll den wir dort selber produzieren nehmen wir mit nach Hause und entsorgen diesen nicht in der Erholungsgemeinde. Könnte es von Erfolg gekrönt sein, wenn wir uns dieser Gebühr erwehren?

 

Antworten

k49485030. April 20180x hilfreich
wahrscheinlich nicht
Bonze6620. August 20170x hilfreich

grundsätzlich ist jeder eigentümer lt.gesetz gebührenpflichtig,egal ob es sinn macht oder nicht,allerdings haben die gemeinden und städte einen gewissen spielraum,am sinnvollsten erscheint mir daher der versuch eines klärenden gespräches,erfolg ist aber nicht garantiert

k31113012. August 20171x hilfreich

bestenfalls ein klärendes Gespräch mit der Gemeinde bzw. dem zuständigen Amt führen und es dort regeln. Und von denen die entsprechenden Gesetzestexte anfragen. "Plötzlich" eine so hohe Gebühr scheint ja mit irgendwelchen Änderungen der Gemeindesatzung zu tun zu haben. Erkläre denen das genauso, dass ihr euren Müll wieder mitnehmt und zuhause entsorgt. Viel Erfolg.

Telco11. August 20171x hilfreich

Wenn Du dies plausibel - wie in der Fragestellung bereits getan - begründen kannst, dass kein Müll anfällt, kannst Du evtl. um die Zahlung umzukommen. Hat bei mir auch funktioniert.

s12581711. August 20171x hilfreich

Kommt drauf an, ob es sich um eine Gebühr oder einen Beitrag handelt. Beitrag - Zwang ohne Gegenleistung. Gebühr - nur auf Veranlassung des Gebührenschuldners und mit konkreter, auch einklagbarer Gegenleistung.

k47177211. August 20170x hilfreich

Liegt an das geregelte gesetzt jeder gemeinde

delphin6311. August 20170x hilfreich

Es ist unterschiedlich

Roseausk11. August 20170x hilfreich

Jede Gemeinde hat seine Vorschriften, überall sind diese Unterschiedlich auch in den Gebühren.

Husky0911. August 20171x hilfreich

Aufgrund von Anschluss- und Benutzungszwang ist jeder Grundstückseigentümer in Deutschland grundsätzlich gebührenpflichtig. Aber ich würde es mal versuchen, da es sich hier ja um eine nicht ständig bewohnte Immobilie handelt...

doern11. August 20170x hilfreich

Ich denke nicht dass ihr erfolg haben werdet

 

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