Mit welcher Begründung weisen die EU-Staaten die Aktivierung des Snapback-Mechanismus durch die USA zurück?

Mehlwurmle · 21. August 2020

Mit welcher Begründung weisen die EU-Staaten die Aktivierung des Snapback-Mechanismus durch die USA zurück?

 

Beste Antwort

k3552 · 22. August 2020 · 1x hilfreich

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich, die sogenannten E3 stellen fest, dass die USA seit ihrem Rückzug aus der Vereinbarung am 8. Mai 2018 kein Mitglied des JCPoAs mehr sind.

Wir haben unsere Position in Bezug auf die Wirksamkeit der US-Notifizierung gemäß Resolution 2231 gegenüber dem Vorsitz und allen Mitgliedern des Sicherheitsrats sehr deutlich gemacht.

Wir können diesen Schritt, der unvereinbar mit unseren aktuellen Bemühungen um das JCPoA ist, daher nicht unterstützen.

Ein klassische Abfuhr für Herrn Trump. Um es mal knapper zu formulieren! Trump du hast hier nix zu melden, du bist raus.

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Sansi · 21. August 2020 · 0x hilfreich

Dieser Schritt sei "unvereinbar mit unseren aktuellen Bemühungen" um das internationale Atomabkommen mit dem Iran, deshalb könnten die drei europäischen Vertragspartner ihn nicht unterstützen. 

 
 

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