Mit welchem Manöver hat Sachsen-Anhalts Regierungschef ohne Abstimmung die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestoppt?

Mehlwurmle · 08. Dezember 2020

Mit welchem Manöver hat Sachsen-Anhalts Regierungschef ohne Abstimmung die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gestoppt?

 

Antworten

DaLu · 08. Dezember 2020 · 0x hilfreich

Die Vorlage wurde aus der Regierung zurückgezogen.

k3552 · 08. Dezember 2020 · 0x hilfreich

Er hat die Vorlage aus der Regierung zurückgezogen.

biene01090 · 08. Dezember 2020 · 0x hilfreich

 Reiner Haseloff (CDU) habe den Gesetzentwurf zum entsprechenden Staatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag zurückgenommen

 
 

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