Kann die CSU bei der Bundestagswahl an der 5 Prozent Hürde scheitern?

gabrielefink · 03. Oktober 2018

Wer kennt sich mit unserem Wahlgesetz aus? Ich kann im Internet keine Antwort auf meine Frage finden.

 

Bei der Bundestagswahl muss eine Partei mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen („Fünf-Prozent-Klausel“) oder mindestens drei Direktmandate erringen.

 

Die CSU hat bei der letzten Bundestagswahl 6,2 % erreicht. Es wird aber immer ein gemeinsames Ergebnis von CDU und CSU genannt.

 

Was passiert, wenn die CSU bei einer Wahl die 5 % verfehlt? Zählt dann das gemeinsam erzielte Ergebnis, weil CDU/CSU als "eine Partei" gewertet wird, oder würde die CSU dann herausfallen und die Union dadurch aufgelöst werden? Wie ist da die Rechtslage?

 

Ich bitte um ernste Antworten, nicht um Rätselraten um Lose zu bekommen. Danke! :o)

Politik | Bundestagswahl | Hürde
 

Antworten

Mehlwurmle · 03. Oktober 2018 · 0x hilfreich

Die korrekte Antwort lautet Jein, denn im deutschen Wahlrecht gibt es ein paar kaum bekannte Besonderheiten.

 

Grundsätzlich gilt, überschreitet eine Partei die 5 %-Hürde nicht, zieht sie nicht in den Bundestag ein, es gibt jedoch 2 Ausnahmen.

 

Ausnahme: Direkt gewählt Abgeordnete (Erstimme) ziehen trotzdem ein.

 

Kaum bekannte Ausnahme: Hat die Partei zwar weniger als 5 % der Zweitstimmen erhalten, jedoch mindestens 3 Direktmandate (Erstimmen) gewonnen, so zieht sie dennoch mit ihrem Zweitstimmenanteil in den Bundestag ein. (Das hat die damals noch unter PDS firmierte "Die Linke" einmal in den Bundestag gebracht).

tastenkoenig · 03. Oktober 2018 · 1x hilfreich

Ja, das kann passieren. Auch wenn die CSU nur in Bayern antritt, muss sie dennoch bundesweit gerechnet die 5%-Hürde knacken, da sie nicht zur CDU gehört, sondern eine eigenständige Partei ist. Der Verbund zwischen den beiden wird erst im Parlament durch die Fraktionsgemeinschaft hergestellt, die aber keine Selbstverständlichkeit ist und ja gerade erst vor kurzem zu zerbrechen drohte. Deshalb werden sie separat betrachtet.

 

Unter 5% ziehen nur eventuelle Direktmandat-Träger ein.

 
 
 

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