Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Wie lautet der Vorwurf?

69wolle · 27. Oktober um 00:44

Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Wie lautet der Vorwurf?

 
 

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klammsy · 27. Oktober um 00:51 · 0x hilfreich

Der Haftbefehl beruht auf dem begründeten Verdacht, dass Putin für Deportationen ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich sei.

 

Laut einer Pressemitteilung des Gerichts wird dem Präsidenten Russlands vorgeworfen, „für das Kriegsverbrechen der unrechtmäßigen Vertreibung der Bevölkerung (Kinder) und das der unrechtmäßigen Überführung der Bevölkerung (Kinder) aus den [von Russland] besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation“ verantwortlich zu sein.

 

Diese Kriegsverbrechen, die in Artikel 8[2] des Römischen Statuts definiert werden und deren Betroffene (Kinder) durch die Genfer Konventionen besonders geschützt sind, „wurden mutmaßlich begangen“.

Für eine persönliche Verantwortlichkeit und Vorgesetztenverantwortlichkeit Putins sah die Vorverfahrenskammer II des IStGH einen begründeten Verdacht.

 
 

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