Straßburg - Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. ‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa`, sagte der Partei- und Fraktionschef der […] mehr

Kommentare

7k488740Montag um 19:58
"Weber stellt Vetorecht in der EU infrage" Ich stelle Weber & die EU infrage, denn für "ein handlungsfähiges Europa" brauchen wir keine übergriffige Behörde in Brüssel, die uns nicht abnehmbare Plastikdeckel bescherte.
6Iceman2004_9Montag um 17:14
Einstimmigkeit ist sicherlich überholt - eine Reformation beispielsweise zu 2/3 wäre gut.
5PontiusMontag um 09:52
@4 Ich sehe die Union eben als Überwindung der Eigenständigkeit und dem Blick auf die eigenen Interessen - allerdings hat Hofreiter schon klar gemacht, dass das Einstimmigkeitsprinzip einstimmig abgeschafft werden müsste. Damit klar, dass es nicht kommen wird.
4settoMontag um 09:37
@3 sehe ich anders, ein hoher Prozentsatz ja, Einstimmigkeit nein, die erzielt man schon im kleinen Kreis oft nur durch Bestechung oder Manipulation und wenn dann noch nationale Interessen hinzukommen wird es noch schwieriger. Auch bei einer Union ist sollte eine gewisse Eigenständigkeit bewahrt werden
3PontiusMontag um 08:23
Für die Idee einer echten Union ist das Einstimmigkeitsprinzip schon sinnvoll, dass Weber jedoch mit Einstimmigkeit und Kompromiss so seine Probleme hat, hat er ja erst vor kurzem wieder gezeigt...
269wolleMontag um 04:35
Die Forderung von Manfred Weber und Johann Wadephul, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU-Außenpolitik abzuschaffen, ist ein wichtiger Schritt für mehr Handlungsfähigkeit Europas. In Zeiten geopolitischer Spannungen darf nicht ein einzelnes Land wie Ungarn die gesamte Union blockieren. Ein System qualifizierter Mehrheiten ermöglicht schnellere, entschlossenere Entscheidungen. Nur so kann Europa seine Interessen weltweit wirksam vertreten.
1slowhandMontag um 03:17
Das Einstimmigkeitsprinzip gehört schon lange abgeschafft, das hätte es nie geben dürfen.