Straßburg - Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. ‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa`, sagte der Partei- und Fraktionschef der […] mehr

Kommentare

6Iceman2004_9vor 9 Minuten
Einstimmigkeit ist sicherlich überholt - eine Reformation beispielsweise zu 2/3 wäre gut.
5Pontiusvor 7 Stunden
@4 Ich sehe die Union eben als Überwindung der Eigenständigkeit und dem Blick auf die eigenen Interessen - allerdings hat Hofreiter schon klar gemacht, dass das Einstimmigkeitsprinzip einstimmig abgeschafft werden müsste. Damit klar, dass es nicht kommen wird.
4settovor 7 Stunden
@3 sehe ich anders, ein hoher Prozentsatz ja, Einstimmigkeit nein, die erzielt man schon im kleinen Kreis oft nur durch Bestechung oder Manipulation und wenn dann noch nationale Interessen hinzukommen wird es noch schwieriger. Auch bei einer Union ist sollte eine gewisse Eigenständigkeit bewahrt werden
3Pontiusvor 9 Stunden
Für die Idee einer echten Union ist das Einstimmigkeitsprinzip schon sinnvoll, dass Weber jedoch mit Einstimmigkeit und Kompromiss so seine Probleme hat, hat er ja erst vor kurzem wieder gezeigt...
269wollevor 12 Stunden
Die Forderung von Manfred Weber und Johann Wadephul, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU-Außenpolitik abzuschaffen, ist ein wichtiger Schritt für mehr Handlungsfähigkeit Europas. In Zeiten geopolitischer Spannungen darf nicht ein einzelnes Land wie Ungarn die gesamte Union blockieren. Ein System qualifizierter Mehrheiten ermöglicht schnellere, entschlossenere Entscheidungen. Nur so kann Europa seine Interessen weltweit wirksam vertreten.
1slowhandvor 14 Stunden
Das Einstimmigkeitsprinzip gehört schon lange abgeschafft, das hätte es nie geben dürfen.