Berlin - Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile Mehrheit gefunden werden kann. Wagenknecht lehnt "All-Parteien-Koalitionen, die überhaupt keinen ...

Kommentare

(12) Chris1986 · 10. November um 21:06
@9 Ich sehe in diesem Brandmauer-bis-zum-Tod Ansatz nur, dass die Gesellschaft so tief wie noch nie gespalten wird und ich habe Sorge davor, wenn das Pendel mal in die andere Richtung ausschlägt, dass man dann mit den gleichen Mitteln zurückschlägt. Ich glaube nämlich, unsere Demokratie und unser System ist gefestigt genug auch mal einen AfD BT-Vize oder Ausschussvorsitzenden zu überstehen. Ging mit der FPÖ sogar in der Regierung auch und Italien geht mit Meloni auch nicht unter
(11) Chris1986 · 10. November um 21:03
@9 Mal die Schwarz/Weiß Brille absetzen. SW bezieht sich mit ihrer Kritik bewusst auf den Umgang mit der AfD die, im Gegensatz zu anderen und auch damaligen Oppositionsparteien, in ihrer Oppositionsarbeit behindert wird indem man hier Beteiligungen verweigert, die man seit Ewigkeiten der Opposition jeher zugestanden hat.
(10) Chris1986 · 10. November um 21:01
@8 Eine Möglichkeit könnte doch sein, ähnlich der Richterwahl für das BVerfG mit allerdings deutlich kürzeren Amtszeiten, die Regierung aus dem Parlament heraus zu besetzen. Die Opposition wird in der Regel auch nicht vollständig ausgeschlossen, allerdings sieht man genau das gerade bei der AfD, deren Wählervertreter man in der Tat auch von den grundlegendsten Oppositionsrechten abzuschneiden (Ausschussvorsitz, BT-Vize usw.) und das verursacht eine massive Spaltung in der Bevölkerung.
(9) Sonnenwende · 10. November um 20:07
@6 ,7 Soso, von 1969 bis 1972 und von 1976 bis 1982 hatten wir also nach eurer Interpretation in der alten BRD keine demokratische Regierung, weil die stärkste Fraktion im BT, die Unionsfraktion, nicht an der Regierung beteiligt war, und demnach zwischen 44,5 und 48,6 % der Wähler ignoriert worden seien, aha. Demokratie bedeutet, dass man Mehrheiten hinter sich vereinigt, ob das nun während einer Legislatur wechselnde Mehrheiten sind oder eine kontinuierliche Mehrheit innerhalb einer Koalition.
(8) thrasea · 10. November um 19:58
Die Nachteile und Gefahren einer Technokratie sind bekannt... <link> @6 Was soll an einer Technokratie demokratisch sein? Sie steht im Gegensatz zur Demokratie mit ihrer Legitimation aus Wahlen. Die Sichtweise, dass Wählerïnnen anderer Parteien als der Regierungsparteien von allem ausgeschlossen seien, finde ich unter demokratischen Gesichtspunkten höchst bedenklich. Opposition hat eine wichtige Rolle, alternative Konzepte und Ideen sind wichtig.
(7) Viper · 10. November um 19:55
@5 das kann ich dir verraten, denn wenn du bzw. der Wähler sein Wahlzettel mit einem gültigen Kreuz abgibt, dann will er "scheinbar" das was er gewählt hat. Du schreibst "Volksverräter", hmmm ich lass das mal unkommentiert. @6 danke! Schön das man immer wieder noch Menschen sieht die sich um andere kümmern ❤️ Und niemanden entmenschlichen ❤️
(6) Chris1986 · 10. November um 19:42
@3 Ich habe eher das Gefühl, die Frau begreift besser als viele andere, wie Demokratie funktionieren sollte. Eine Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten ohne ideologische Grabenkämpfe zwischen den Fraktionen würde ich jetzt als demokratischer einschätzen als eine 51% Regierung, die die restlichen 49% quasi komplett aus allem ausschließt. Teile der Bevölkerung bzw. deren Vertreter gezielt von allem auszuschließen führt nur zu immer tieferen Gräben und immer weniger Zusammenhalt der Menschen
(5) Stoer · 10. November um 19:41
@4 : Aha,was bringt dich denn zu der Annahme,das du weisst,was der deutsche Wähler so will? Konnte ich noch nirgendwo diese Sensationsmeldung lesen,das es jemand gibt,der das weiss... Gerade die drei Kommentatoren wissen,da schliess ich mich ein ,das wir keine Netzbeschmutzer und Volksverräter an der Spitze der Regierung haben wollen.
(4) Viper · 10. November um 19:26
der Rest macht die AfD halt nur stärker, aber der durschnittliche deutsche Wähler will es halt so, siehe Kommentare hier...
(3) truck676 · 10. November um 19:25
All-Parteien-Koalitionen, wechselnde Mehrheiten, Experten-Regierungen - Die Frau begreift einfach nicht, wie Demokratie funktioniert. Mit immer neuen Phantastereien versucht sie wiedermal, sich in Szene zu setzen. Auffallen um jeden Preis. So, wir wir es von der Diva lange gewohnt sind. Nur: Mehr Sinn macht das Ganze nicht. 🥱
(2) Sonnenwende · 10. November um 19:16
Es gibt doch bisher gar keine All-Parteien-Koalitionen, in ganz D nicht, wovon faselt sie eigentlich. Und die Idee einer Expertenregierung in schwierigen Fällen ist auch nicht auf ihrem Mist gewachsen, solche Überlegungen gibt es auch in den Reihen der Union, der SPD und der Grünen.
(1) RicoGustavson · 10. November um 19:01
S. W. sollte wissen wann ihr Zug abgefahren ist.
 
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