Berlin - Union und SPD sind sich offenbar nicht einig darüber, wie die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung künftig genutzt werden sollen. Grund dafür ist ein Satz zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) im Koalitionsvertrag, wonach alle Einnahmen "grundsätzlich dem Gesamthaushalt zur Verfügung" […] mehr

Kommentare

17Pontius13. April 2025
@16 Du argumentierst am Ende total gegen das Klimageld - bekommst du das eigentlich mit? Und es ist genau anders herum: Arme Menschen bekommen mehr zurück, eben weil sie sich nicht so viel CO2-Emissionen leisten können. Egal ob per EEG-Umlage oder als Klimageld.
16tchipmunk13. April 2025
@15 Das ist doch der Knackpunkt gewesen, woraus sich die Mittel speisen, aus dem allgemeinen Haushalt oder durch Auffüllen des KTF. Und der Fehler war, Dinge ggü. den Wählern zu versprechen (Klimageld), die dann nie eintreten. Und wie man sieht, die Leute vergessen das nicht. Außerdem gibt es ein Missverhältnis zwischen Besteuerung und Rückführung, jmd. der arm ist, ist viel mehr durch CO2-Abgaben belastet, als er an Entlastung beim Strom je wieder zurückerhalten könnte (Klimagerechtigkeit?)
15thrasea12. April 2025
@9 Das Verständnisproblem sehe ich leider alleine bei dir. Im Koalitionsvertrag steht: "Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung geben wir an Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft zurück: durch eine spürbare Entlastung beim Strompreis und durch die Förderung von Investitionen in die Klimaneutralität." Das lehnt die SPD doch gar nicht ab. Der Dissens mit der Union liegt nur in der Frage, ob das über den KFT passiert oder über den allgemeinen Haushalt.
14Pontius12. April 2025
@13 Dann liefere doch mal Fakten, Beleg, Argumente. Stattdessen sind hier unter anderem "Die SPD wollte nie ein Klimageld, und verhindert es weiter." zu lesen und die Behauptung das "die SPD beim Klimageld abgewiegelt hat" in dieser News stünde - die nach 13 Kommentare (die knappe Hälfte davon von dir) immer noch nicht belegt wurden. Und für solche "Meinungsaussagen" bin ich leider nicht zugänglich.
13tchipmunk12. April 2025
@12 Dann bleib halt in Deiner Bubble. Für Fakten und Meinungen bist Du ja nicht zugänglich.
12Pontius12. April 2025
@11 Also du lässt keine anderen Meinungen und vor allem Fakten zu und meinst wir sollen "unsere Blase" verlassen? Nö mein lieber, das ist dein persönliches Problem: Wenn du Zahlen und Fakten nicht hören und lesen willst, dann wäre das Verbreiten von Blödsinn in erster Weise zu unterlassen - damit würdest du dir eine Menge Widerspruch ersparen.
11tchipmunk12. April 2025
@10 Ein neuer Blickwinkel heisst ja nicht, den Text rückwärts zu lesen, eher mal seine Bubble zu verlassen. Und die alte Leier mit dem vermurksten KTF kann doch auch keiner mehr hören, mit den ach so hohen EEG-Entlastungen. Das ist kein Argument, bzw. ein ziemlich schwaches.
10Pontius12. April 2025
@9 Keine Sorge das habe ich zuerst, aber du hast mich gebeten einen neuen blickwinkel einzunehmen. Habe trotzdem nichts gefunden. Habe sogar extra nochmal in den KTF und geschaut und weißt du was: Dessen Ausgaben gingen an die Bevölkerung und die Wirtschaft. Rückflüsse würden sie genannt...
9tchipmunk12. April 2025
@8 Dann hast Du ein Verständnisproblem, vielleicht einfach mal den Text vorwärts statt rückwärts lesen.
8Pontius12. April 2025
@7 In der News steht nirgends, dass die SPD gegen die Rückführung ist. Da habe ich extra den Text von rechts nach links gelesen und von hinten nach vorn. Der Blickwinkel "Klimageld" hat sich nicht ergeben, nur eine Teufelsbeschwörung war dabei...
7tchipmunk12. April 2025
@5 Es geht um die Rückführung an die Verbraucher, wo die SPD abwiegelt, ob nun in Form eines Klimageldes oder in anderer Form, ist doch wurscht. Ohne Rückführung, die übrigens schon lange versprochen war, bleibt es lediglich eine Steuererhöhung mit kaum Lenkungswirkung, die besonders Ärmere bei den Energiekosten belastet. @6 Mal den Blickwinkel wechseln und neue Eindrücke zulassen?
6Pontius12. April 2025
@4 Falsche Brille aufgesetzt?
5thrasea12. April 2025
@4 Wo willst du das gelesen haben? Das Wort Klimageld kommt im Artikel nicht einmal vor.
4tchipmunk12. April 2025
@3 Beim Lesen verkehrt geguckt? Steht sogar in der News, dass die SPD beim Klimageld abgewiegelt hat...
3Pontius12. April 2025
@2 SPD und Union verwechselt? Ist dir bestimmt nur zufällig unzufällig passiert...
2tchipmunk12. April 2025
Die SPD wollte nie ein Klimageld, und verhindert es weiter.
1Pontius12. April 2025
"Ja wir haben verstanden" Hieß es doch, oder?