Berlin/Stuttgart - Die Union hat die Forderung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach kreditfinanzierten "Sondervermögen" für die Bahn und den Ausbau des Wasserstoffnetzes zurückgewiesen. "Wer die Kostenseite des Haushalts nicht in den Griff bekommt, dem nützen […] mehr

Kommentare

4thrasea04. August 2024
@3 Bei den aufgerufenen Beträgen sind das alles andere als Spielereien. @2 @3 Der Begriff Sondervermögen wird schon im Grundgesetz genannt. Wenn ihr euch daran stört, könnt ihr es auch anders nennen, z. B. Nebenhaushalt. Ein anderer Begriff ändert allerdings nichts an den rechtlichen Voraussetzungen, Definitionen und der inhaltlichen Ausgestaltung.
3Polarlichter04. August 2024
Ich finde es wird langsam Zeit, dass man mit Spielereien im Bereich des Finanzhaushaltes aufhört. Das betrifft Wörter wie Sondervermögen vor allem.
2ticktack04. August 2024
Das Wort "Sondervermögen" ist eine Lüge in sich. Es handelt sich um Sonderschulden, die in Zukunft zurückgezahlt werden müssen oder uns in Inflation und wirtschaftliches Chaos treiben - siehe Türkei oder Argentinien.
1setto04. August 2024
"Es ist ja richtig, dass wir einen Investitionsstau in Deutschland haben. " Und wer ist daran schuld????