News
Portal (3.315) · Forum (1.311)
Kommentare
Mal schauen, was uns in Magdeburg erwartet. Es ist zwar legitim, die etablierten Parteien zu kritisieren. Die Bürger wollen Veränderungen in der Politik. Das man diese Veränderungen mit einer gesichert als Rechtsextrem erkannten Partei zu erreichen glaubt, ist an Naivität kaum noch zu überbieten. Schon einmal glaubte man, eine extremistisch/ rassistische Partei unter Kontrolle halten zu können, was sich als tragischer Irrtum herausgestellt hat. Vor dem was auf uns zukommt, habe ich Angst.
@53
Naja, ich habe von Beispielen in der SPD nicht von allen SPDlern geredet. Du sagst einseitig, weil du einfach dies ignorierst vom 1. Beitrag an. You definitely made your day "great again".
@26
Ich wähle und würde nie die AfD wählen, aber das Vertrauen in die Politik habe ich auch schon gar lange verloren, und da weiß ich nicht ob ich das auf Deutschland beschränken würde.
@48
"Naja, deine Beiträge sind ja nicht falsch sondern ebenso einseitig." 😂 - You made my day. Ein besseres Beispiel für Projektion hättest du nicht geben können. Ich komm aus dem Lachen gar nicht heraus ...
Was richtig hier jedoch ist, dass hier die Grünen und Linken am meisten Disziplin zeigen und weniger Aussetzer haben. - Dennoch ist die AfD nun so stark, dass man ein Verbot eigentlich nun machen muss, sonst bekommt man nicht mal den Türgriff mehr zu fassen.
Mandats, den du forderst, ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich. Du verhedderst dich also mal wieder komplett mit deinem zwanghaft angewendeten Hufeisen und deiner Voreingenommenheit gegenüber der SPD.
@38
@43
@48
Dass du das Hakenkreuz im Landtag von BW als Beleg dafür nennst, dass Menschen in der SPD mit der AfD zusammenarbeiten wollen, ist komplett verdreht. Das Hakenkreuz, das (ohne Nachdenken, als große Dummheit) auf einen Stimmzettel mit AfD-Namen geschmiert wurde, hat genau das Gegenteil ausgedrückt: Abscheu vor der rechten Gesinnung des AfD-Kandidaten. Die SPD in BW hat alles getan, was sie konnte, Born alle Ämter entzogen bzw. zurückgeben lassen inkl. Parteiaustritt. Den Entzug des
Bei der CDU/CSU sieht man auch vielerlei Fälle, wo ich ebenso nur mit dem Kopf schütteln kann, da kann man dann auch "von Hass" gegen die CDU allgemein plaudern, oder aber wie gesagt sich auf das von mir problematisierte Folgeergebnis "Zunahme der AfD" konzentrieren, die durch alle diese Situationen im Grunde nur jederzeit dankend sagen können: Die machen es doch auch. Diese Einfallstür darf man der AfD nicht bieten, ebenso wenig Abstimmungen auf unterschiedlichen Ebenen mit der AfD.
@46
Naja, deine Beiträge sind ja nicht falsch sondern ebenso einseitig. Im Landtag hat ein Sozialdemokrat in der Funktion eines Vizes des Landtages nun mal dies gebracht, viele Sozialdemokraten hatten dann in der Folge öffentlich über soziale Medien direkt auf die AfD gezeigt. - Sarrazin wurde - "richtig" - aus der SPD befördert, jedoch ein Jahrzehnt - 10 Jahre - nach dem Veröffentlichen von Deutschland schafft sich ab. 10 Jahre später, Naja.
@45
wie bereits in @41 geschrieben gehe ich auf deine Unterstellung der Zusammenarbeit der SPD mit der AfD nicht mehr ein, weil du keine Belege dafür lieferst. Und es ist auch müßig dich danach befragen, denn solche Belege bleibst du immer schuldug. Der letzte Satz in @41 sollte lauten "... die du ja sowieso nie lieferst." Das "nie" ist wohl irgendwie rausgefallen.
@43
Bitte? Welche Schwierigkeiten ich mit der SPD habe dürfte hier mittlerweile allgemein bekannt sein, so sehr habe ich bereits Kritik geübt. Wohl gemerkt Kritik, nicht das was du machst. "... du sprichst adhoc von wer meine Partei kritisiert, trägt "Hass" in sich..." Wo bitte soll ich das gemacht haben? Ich habe deine Voreingenommenheit benannt, die du ganz ohne Zweifel hast. Sorry, aber das ist jetzt ein derart niedriges Niveau mit Unterstellungen deinerseits, da bin ich jetzt wirklich raus.
... aber wenn die CDU/CSU dies macht, dann ist dies etwas ganz anderes. Das halte ich jedoch für eine Form der Doppelmoral, die im Grunde auch nur der AfD in die Hände spielt.
Schlussendlich und darauf geht man nicht ein, geht es eher um die von mir angedeutete Folge bei gemeinsamen Abstimmungen und solchen Figuren in der Partei, selbst wenn man sie herausgekickt ohne ihre Unterstützer: Dass die AfD peu à peu mehr Einzug erhält. Ähnlich auch bei der CDU/CSU, jedes Körnchen öffnet die Tür für die AfD weiter, Das macht es gefährlich. Man kann natürlich nur auf die CDU/CSU zeigen, und sagen, wenn die einen es machen, gibt's Entschuldigungen und Rechtfertigungen, ...
@40
Naja, es gab viele aus dem Bereich der Kommunen, die durchaus Sarrazin in Teilen teils zusprachen, das scheinst du bewusst auszuklammern. Ebenso hat man den Landtagsabgeordnenten nicht das Mandat entzogen. Das kann man natürlich vergessen zu erwähnen. Ich habe auch nur von einem Teil in der CDU und in der SPD gesprochen, du sprichst adhoc von wer meine Partei kritisiert, trägt "Hass" in sich. Das ist natürlich feine Art, durchaus vorhandene Probleme unter dem Tisch zu wischen.
Dummheit und Ignoranz setzen sich am Ende durch, wie fast überall auf der Welt.
(2) deckt, wenn ich so an deine Kommentare bzgl. SPD zurück denke, die sich vor allem durch einen voreingenommenen Tunnelblick auszeichnen. So jedenfalls möchte ich nicht weiter mit dir diskutieren, denn das bringt nichts. SPD und Zusammenarbeit mit der AfD, das ist absurd. Ich frag jetzt gar nicht erst nach Belegen, die du ja sowieso lieferst.
@38
Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen, der Typ aus BW ist von allen Äntern zurück getreten und hat politisch keine Aussicht mehr auf irgendwas. Aber ich wusste, dass sowas von dir wieder irgendwann kommt, ich weiß nicht warum du so einen Brass auf die SPD hast, auf jeden Fall bist du total voreingenommen und da ich weiß, dass du mal Parteimitglied bei der SPD warst vermute ich dass es was Persönliches ist. Und zwar etwas, was sich nicht mit meinen Erfahrungen als SPD Parteimitglied (2)
In dieser Hinsicht wäre mit mehr Konsequenz und mehr Mut lieber, endlich mal den finalen Schritt des Verbotsverfahren auch zu wagen. Faeser hatte im Grunde genug Munition bei Hand, dass die Berichte aber dann quasi am letzten Tag veröffentlich wurden mit dem Verweis, die nächste Regierung macht es dann sicherlich, naja.
@37
Jo, das trifft aber auf beide Parteien zu. Wenn ich an die Sarrazinecke der SPD denke, das Hakenkreuz im Landtag in Baden-Württemberg, etc. Auf kommunaler Ebene gab es auch schon Zusammenarbeit, auch wenn dies hier und da dann die Landesverbände entzürnte, wie in Thüringen bei gemeinsamen Abstimmungen. - Das ist in meinen Augen wie bei CDU/CSU die größte Gefahr, dass sich dies "dann peu à peu einschleicht".
@36
Das Problem ist wohl eher, dass es in den Unionsparteien Leute gibt, die glauben, mit der AfD gemeinsam regieren zu können, oder besser gesagt an der Macht sein zu können, und von denen einige selbst schon so drauf sind dass man sich fragt, warum sie nicht Mitglied in der AfD sind statt in der Union.
@35
Das ist richtig, die Grünen und Linken sind da aus der Opposition heraus aktiver. Ich kann verstehen, dass man ein Risiko sieht gerichtlich zu scheitern, aber wer es nicht probiert, wird nie zu dem Ziel kommen.
@30
Sind eigentlich nur noch CSU und CDU in Teilen, bei der CDU werden es immer mehr, die ein Prüfverfahren befürworten. Die SPD hat ja diesbezüglich bereits sogar einen Parteitagsbeschluss, die Grünen haben jetzt die Initiative ergriffen und die Linke ist meines Wissens auch dafür. Wenn diese Fraktionen komplett dafür stimmen brauchen sie im BT noch rund 50 Stimmen der Unionsparteien, um ein Prüfverfahren beim BVerfG zu initiieren. @33
👍🏻
@32
abhauen wenn man mit Argumenten geschlagen wird? Ja Rechtsextrem ist per Definition außerhalb der FDGO.
@32
Nirgendwo und zu keiner Zeit war und ist links- oder rechtsextrem demokratisch. Das schließt sich kategorisch aus und keine Lehre der Welt erkennt dein "Verständnis" als valide an. Du kannst höchstens trollen, denn wenn du das ernst meinst, uff! Da fehlt mir das Vokabular, dieses eklatante Bildungsdefizit noch präziser zu beschreiben.
@28
rechts- oder rechtsextrem ist also automatisch antidemokratisch? Tut mir leid, aber da habe ich ein anderes Demokratieverständnis. Da kommen wir auf keinen Nenner. Schönen Tag noch!
Daher bin ich wirklich gespannt, ob die Groko aus der Ampel 2.0-Phase endlich mal herauskommt und in allen Bereichen, wie auch hier beim Verbot mal Nägel mit Köpfen macht oder doch nur Kosmetikpolitik der Verwahrungslogik fortsetzt.
Darin sehe ich aber im Grunde auch ein sehr großes Problem. Auch im Sinne der Glaubwürdigkeit. Wenn ich seit Beginn der AfD, seit mehr als 10 Jahren immer wieder seitens etablierter Parteien von Verboten höre, aber dann nicht das entsprechende Verfahren wirklich initiiert wird und stattdessen in die Zukunft geschoben wird, dann hinterlässt man selbst mehr und mehr Zweifel.
@28
Das sehe ich ebenso, dennoch zögert man und zeigt sich auch sehr ängstlich das eigentliche Verbotsverfahren endlich zu beginnen. Faeser hat im Grunde eine ganze Amtszeit damit verbracht, drumherum zu schwadronieren und auch unter der Groko scheint man das eigentliche Verbotsverfahren eher als verbale Wortkultur zu erwähnen als Taten folgen zu lassen.
@25
Dass mehrere Landesverbände als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wurden, sollte eigentlich evident genug sein. Aber auch diverse belegte Aussagen von Bundestagsabgeordneten unterstreichen dieses Bild.
Sofern es kommt, muss man sich seitens der Parteien deutlich mehr wieder den Problemen der Menschen vor Ort zuwenden. Da scheint ja vor allem in Sachsen-Anhalt die Porzellan zerschlagen worden zu sein.
Auf jeden Fall ist es erschreckend, zu sehen wie massiv die AfD zugewonnen hat, sondern auch wie massiv der Vertrauensverlust in die Politik dort ist. Selbst wenn man die AfD verbietet, was viele als Mutter aller Lösungen ansehen, so bleibt ja das Fundament des Misstrauens weiter bestehen, zumal die an die 40% sicherlich nicht durch ein Verbot mehr Vertrauen sondern eher noch mehr Missvertrauen haben werden. Das Verbot halte ich für richtig, sofern es kommt, aber es ist nicht DIE Lösung.
@24
was ist denn bitte wo erwiesen? Gibt es dazu bereits ein rechtskräftiges Urteil. Ich wüßte nicht. Und nach wie vor, darf sie bei jeder demokratischen Wahl antreten und bekennt sich offen zu unsere FDGO und dem Grundgesetz. Ich verstehe auch die Aufregung nicht. Ich habe nur gesagt: ich finde es super das sie in Sachsen-Anhalt diese Werte erreichen und würde mir das in NRW auch wünschen. Aber allein das scheint ja einige schon zu triggern
@19
Die AfD ist erwiesenermaßen eine antidemokratische Partei. Die Majorität der Mitgliedschaft lehnt die Demokratie ab, also ergibt deine Aussage überhaupt keinen Sinn. Blau ist da wohl eher ein Zustand!?
Heute wieder zu viel Sterni getrunken? Egal. Außerhalb der FDGO bleibt außerhalb der FDGO, rechter Troll bleibt rechter Troll, auch unter neuem Nick. Mone wird hier sicher gleich aufräumen (schon mal danke dafür!)
@17
Wenn du es als Auszeichnung empfindest, dass man festgestellt abseits der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agiert. Und dann noch der Hinweis, der Verfassungsschutz wäre links...
@16
Demokratie ist eben nicht nur schwarz, rot oder grün. Nein - oh Schreck sie ist auch blau :)
Ich finde, der Troll wurde jetzt mehr als ausreichend gefüttert. Er fängt nämlich an um sich zu schlagen ...
@13
das sehe ich eher als Auszeichnung, denn als Stigma. Man weiß ja woher die Einstufung kommt
@12
Die Demokratie auf einen Podest stellen und dann die AfD wählen. Realsatire nennt man sowas.
Die klugen Menschen haben Deutschland längst verlassen, jetzt müssen wir Deppen mit uns auskommen
Man kann auch ganz demokratisch der Meinung sein, dass jemand ein Vollhonk ist.
@12
ja jeder kann eine eigene Meinung über einen gesichert rechtsextremen Landesverband haben…
@8
Aus Gründen ist die offizielle Abkürzung ja ST ... Nomen soll nicht Omen sein.
Bedenklich ist auch, wie schnell das ansteigt, im Juni stand die AfD in Sachsen-Angalt noch bei 30 % (INSA) Gut, zwischenzeitlich hat Haseloff erklärt, dass er nicht mehr kandidiert, das wird einen Unterschied machen. Dass diese Umfrage von einem anderen Institut ist, kann natürlich auch einen Unterschied machen. Wie auch immer, bleibt das so, wird Sachsen-Anhalt unregierbar und sollte die AfD an die Regierung kommen, isoliert, was erhebliche Nachteile für die Bevölkerung mit sich bringen würde.
Eine absolut bedenkliche und sehr gefährliche Entwicklung. Rechtsextreme und Erzkonservative haben leider leichtes Spiel in einem strukturschwachen Bundesland, in dem seit der Wiedervereinigung 25 % weniger Menschen leben. Der Letzte macht hier sprichwörtlich und wortwörtlich das Licht aus.
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News