Erfurt (dts) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angesichts der parteipolitischen Verschiebungen in Deutschland für Minderheitsregierungen in Bund und Ländern plädiert. "Die Minderheitsregierung wird auch bei uns früher oder später kommen, da ist es allemal besser, sich schon ...

Kommentare

(8) Mehlwurmle · 23. August 2019
@7: Mit dem letzten Punkt hast du natürlich recht. Wobei ich halt doch eher ein Freund von stabilen Regierungsverhältnissen bin. Ich will nicht, dass wir irgendwann so enden, wie Italien, wo gefühlt aller 2 Jahre neu gewählt wird.
(7) k49782 · 23. August 2019
@6 Punkt b ist doch aber gerade interessant. Man müßte "Koalitionsübergreifend" Bündnisse suchen, auf deren Optionen teilweise eingehen/berücksichtigen. Das sehe ich viel mehr als Vorteil denn als Hinderungsgrund und a) werden wir erst wissen wenn es soweit kommt. In anderen Ländern funxt das meist. Lieber das, als Faschos und Rassisten in Regierungskoalitionen.
(6) Mehlwurmle · 23. August 2019
Minderheitsregierungen sind mir suspekt, weil man da nie genau weiß a. wie lange die halten (es gibt ja faktisch eine dauerhafte Mehrheit gegen die Regierung) und b. mit wem die sich bei welchem Thema verbünden. Ich will eine stabile Regierung mit einem planbaren Regierungsprogramm.
(5) k293295 · 23. August 2019
@4. Beim Bundeskanzlerbin ich mir da nicht ganz sicher, aber Ministerpräsidenten, die im 3. Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählt wurden, müsste es schon gegeben haben. Jup, gabs! <link>
(4) Urxl · 23. August 2019
Das Problem wird doch möglicherweise, dass gegen die AfD nur eine Koalition von Linke und CDU (und anderen) möglich sein könnte. Das ist für mich schwer vorstellbar. @3: Ist das so? Oder benötigt man im 3. Wahlgang nur eine einfache Mehrheit?
(3) k293295 · 23. August 2019
Mit welcher Mehrheit will eine Minderheitsregierung denn arbeiten? Sowohl die Wahl des Regierungs-Chefs als auch der alljährliche Haushalt bedürfen auf Bundes- wie auf Länder-Ebene der absoulten Mehrheit aller Abgeordneten.
(2) k49782 · 23. August 2019
@1 Der Grund ist eher keine Faschos und Rassisten an die Macht zu lassen. Und da darf man m.E. gespannt sein, ob dies ALLE Parteien links der CDU/CSU und mit der CDU/CSU auch so sehen. Denn genau letzteres würde ich in Frage stellen.
(1) k408300 · 23. August 2019
muss er wohl da eine Mehrheit wird er nie kriegen
 
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