Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

Danke für minus.

@63 Also kommissarisch,wie denn?Das Parlament ist aufgelöst.Irgendwas allein entscheiden,ist schon nicht möglich,wir sind nicht Trump.

Schämt Euch !

Das war die stärkste Konstellation für eine Minderheitenregierung. Eine Mehrheit war angesichts der Verweigerung von Union und FDP nicht darstellbar.

@ 71, 72 Die Regierung Ramelow - rot-rot-grün - hat bei der letzten Wahl in Thüringen ihre Mehrheit verloren. Trotzdem wollte Bodo Ramelow mit dem alten Kabinett (nur der Justizminister sollte ausgewechselt werden) weiterregieren.

@69 die Linke wurde von den Wählern abgestraft? Ich sehe keine Abstrafung bei einer Partei, die gegenüber der vorherigen Wahl ein Plus einfährt <link>

@69 Abgestraft? Ramelow Hatte am meisten Stimmen Über 32 %. Und herr Ramelow war nie in der SED .Er kommt aus Westdeutschland @70 genau

Ramelow wurde nicht abgestraft. Seine Partei hat sogar noch Prozente dazu gewonnen. Es ist die SPD die abgestraft wurde und damit das Regierungstrio in den Keller gerissen hat.

@66 Unter "etablierte Parteien" verstehe ich alle Parteien, die bereits seit der Wiedervereinigung in Deutschland aktiv sind. Auch die EX-SED gehört inzwischen dazu. Die Regierung Ramelow wurde von den Wählern abgestraft. Trotzdem wollte sie in alter Besetzung weiterregieren - als hätte es die Wahl nicht gegeben. Wieso also sollte nicht ein Ministerpräsdent, der der kleinesten Partei (na ja, die Grünen waren nicht viel besser positioniert als die FDP) angehört, gewählt werden

@63 : Auch du könntest langsam einsehen, dass solch pauschales Abwerten à la heute Show wahrscheinlich nicht den von dir beabsichtigten Effekt hat. Lustig ist es schon lange nicht mehr. Sie dir mal das "Schicksal" von Herrn Trump an.

@66 : Manchmal liegt die Antwort so nahe: weil er gewählt wurde! Und nicht der Kandidat einer anderen Partei. Aber inzwischen ist die Zeit ja weiter gegangen und wir müssen mit den neuen Ereignissen leben.

@64 Was verstehst du unter "etablierte Parteien"? CDU, SPD, FDP und Grüne? Ist dir bewusst, dass diese 4 Parteien auch bei kompletter Zusammenarbeit keine Mehrheit im Thüringer Landtag haben? Oder zählst du auch die Linke als bisherige Regierungspartei zu den etablierten Parteien? Dann muss man aber die Frage stellen, warum ausgerechnet die kleinste dieser Parteien den Ministerpräsidenten stellen soll und warum nicht die stärkste?

@64 : Naja, die Frage ist doch aber, warum sollten die "etablierten Parteien", mit denen Kemmerich vorher auf keinen Fall zusammenarbeiten wollte und weshalb er sich schließlich selber aufstellte, anschließend dann mit ihm zusammenarbeiten? Würde ich auch nicht machen, wenn man mich vorher abgelehnt hat...

Es ist schade, dass Herr Kemmerich zurückgetreten ist. Als relativ neutraler Ministerpräsident hätte er allerdings nur dann etwas erreichen können, wenn die etablierten Parteien ihm nicht von vorne herein die Zusammenarbeit verweigert hätten. Wird jetzt so lange neu gewählt, bis die Ex-SED endlich weitermachen kann wie bisher?

@62 Gewissen bei der AfD? 😂 Der war gut... @61 Nicht ganz. Kemmerich wird schon noch etwas arbeiten müssen. Er bleibt geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist. Das kann bei Neuwahlen durchaus noch einige Monate gehen. Wenn sich die Regierungsbildung dann ähnlich lange hinzieht wie nach der letzten Wahl...

@53 Gewissen bei der AFD ? Ja .Wiederwahl Ramelow verhindern. Eigenen Kandidaten aufstelle.Bei der letzten Wahl fallen lassen wie heise Kartoffel,und geschlossen für FDP stimmen. Ziel erreicht.

Politik war und ist immer Klüngelei.Der Rücktritt eine logische Folge.Wir wollen keine Nazis,ob gewählte oder selbst ernannte.Die AfD wird doch nicht gewählt weil die so ein schönes Wahlprogramm haben.Von denen wählt keiner demokratisch,dazu muss man erst mal wissen was Demokratie ist.Wer die für voll nimmt,den kann ich beim besten Willen nicht ernst nehmen.Aber das der jetzt für 24 Std.Ministerpräsident 93000 Euro bekommt,also mich ärgert das über alle Massen

Das ist das beste was passieren konnte. NEUWAHLEN

@58 Komisch das immer nur eine Klientel hier Menschen als Nazi bezeichnet, und das ist die Klientel die sich selbst immer als Nazi bezeichnet. *kannsteDirnichtausdenken* @57 Ähm nein, wieso? Und über ungelegte Eier spricht man nicht. Noch einmal Kemmerich konnte NUR mit der AfD gewählt werden, und NUR mit der AfD konnte man die gestrige Sondersitzung verhindern. Man kalkulierte hier für den Machterhalt, für die verschiebung der Sondersitzung MIT den Stimmen der AfD.

@57 : Was stellst du denn für Fragen? Du kannst doch nur ein N... sein oder? :-) (nicht ganz ernst gemeint, nur so für die "wohlüberlegten" Schlussfolgerungen einiger unserer Mitkommentatoren/-innen.)

@49 - Weil die Wahl von Herrn Kemmerich nur durch Stimmen der AfD; einer demokratisch gewählten Partei, möglich war. Diese "Stimmen" scheinen ja für einige nicht gültig zu sein. Was passiert den wen diese Partei Hr. Ramelow unterstützt ??? Tritt der dann auch zurück ?

@ 52) Richtig, es gab ja eine Enthaltung - Sorry! - @ 53) Letztlich ist das doch noch erschütternder, dass das Gewissen da so gar nicht aufmuckte ...

@54 : Es kann ja sein, dass diese Abgeordneten andere Wertvorstellungen haben als wir beide. Dann kommen sie auch mit ihren Gewissen klar.

@53 Das habe ich eigentlich als bekannt vorausgesetzt. Mir ging es hier weniger um Fraktionszwang (an den ich in diesem Fall nicht glaube). Umso schlimmer, dass es offensichtlich nicht bei genügend Abgeordnete ein solches Gewissen gab.

@52 : Ich habe mal etwas gehört, dass Abgeordnete ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich sind. Von Fraktionszwang ist mir wenig bekannt. Kann aber auch ein Traum gewesen sein.

@51 Doch, Kemmerich wurde vereidigt. @50 Doch, wenn ich das richtig sehe, gab es den einen einzigen. Ein einziger, der sich enthalten hat. Nur hat die eine Enthaltung nicht gereicht, es hätten drei Enthaltungen sein müssen. Nichts, was die Fraktionsspitzen nicht hätten organisieren können, m.E. völlig ohne Gesichtsverlust.

das war die kuerzeste Amtszeit eines Ministerpräsidenten oder das war er ja noch gar nicht ! Wurde ja nicht vereidigt oder ?

@47 ) Vollkommen richtig. Auch ich hätte einfach erwartet!!, dass es diesen von Dir erwähnten "Hauch politischen Instinktes" gibt. Dass sie geschlossen Kemmerich gewählt haben, lässt mich fassungslos zurück. Nicht ein einziger, der ...

@47 Warum "auch wieder ungültig"? Bis jetzt ist nichts ungültig. @46 Doch, es zeugt von Demokratie, wenn man Faschisten und Feinde dieser Demokratie gemeinsam bekämpft. Es ist wirklich schade, dass das in diesem Fall nicht gelungen ist. Ich hätte wirklich gehofft, dass es unter den gewählten Abgeordneten von CDU und FDP wenigstens einen Hauch politischen Instinkts gibt. Denkste...

wie eine partei mit gerade mal 5 prozent der stimmen den ministerpräsidenten stellen kann ist schon bedenklich. allerdings ist an der abstimmung nichts auszusetzen und die mehrheit entscheidet nun mal. so sollte es zumindestens in einer demokratie sein. was jetzt passiert zeigt das demokratieverständnis in den oberen parteietagen.

Wen bei den Neuwahlen die AfD gewinnt, ist das dann auch wieder ungültig ? Wahrscheinlich wird jetzt solange gewählt bis alles LINKS ist. 8)

Mag man zur AfD stehen wie man will, mein Favorit ist sie auch nicht, aber Tatsache ist, sie wurde von einer nicht kleinen Anzahl von Wählern gewählt. Es zeugt nicht von Demokratie, zu versuchen, sie mit allen denkbaren Mitteln und fragwürdigen Absprachen unter der Decke zu halten. Und ganz ehrlich, machtbesessen sind auch SPD und CDU. Wählerwille und Wahlversprechen sind auch da oft nur Makulatur.

@44 sehr richtig

Nun, FDP und CDU in Thüringen haben gezeigt, was sie sind, machtbesessen, notfalls mit Hilfe der AFD. Nur mit dem Aufschrei haben sie nicht gerechnet. Die Neuwahl wird ihnen den entsprechenden Denkzettel verpassen.

@42 Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Wahl formell korrekt ablief und kein Verstoß gegen das Wahlgesetz vorlag. Nur wer da wen gewählt hat, war im Ergebnis nicht tragbar. Insofern zeigt das auch die Unperfektheit und Schwächen unseres Systems auf.

«Gestern hat die AfD mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen» - und jeder hat's gemerkt außer Euch? Ja ne, is klar.

Jetzt ist die AfD wieder Schuld. Hach, schön es sich immer so einfach zu machen.

DAS WIRD DOCH WIEDER NIX - bei uninformierten Wählern - was soll da raus kommen

Herr Kemmerich zeigt immerhin Rückgrat.

@31 Welche Partei hat denn eine "linke Politik", da sehe ich im aktuellen Landtag von Thüringen, eine Partei. In Bundestag, eine Partei. Welche Parteien haben laut Dir denn eine "linke Politik" und bevor Du mit Grünen, SPD, CDU und FDP kommst. Bitte schreibe doch genau dazu WAS für Dich eine "linke Politik" ausmacht. Btw. die Asylpolitik kann es nicht sein, es gab seit 2015 mehr als 30 Asylverschärfungen!

Will? Er kann jederzeit zurücktreten. Wenn er es ernsthaft meint, dann macht er es sofort. Jede Minute, die er länger im Amt ist, vergrößert den Schaden, den FDP und CDU angerihtet haben.

ich vermute jetzt wird aus Protest nur noch Linke oder AFD gewählt...

ist wohl das Beste wenn der es Neuwahlen gibt. Ich wünsche den Wahlberechtigten in Thüringen eine gute Wahl.

Was ist das denn bitte für eine Partei? Bin immer noch fassungslos über das, was ich gestern nachmittag/Abend gesehen habe....

Schon wieder eine nachträglich geänderte News, so dass die Kommentare mal wieder gar nicht passen.

Diese Probleme wird es leider dank diverser AfD-Abgeordneten noch häufiger geben in Deutschland. Solange die derzeitigen AfD-Wähler nicht verstehen, dass diese Partei eben KEINE Alternative ist.

ich habe mittlerweile schon Bauchschmerzen vor lauter lachen, weil die alle am jammern sind. Anstatt zu jammern, sollten die mal in sich gehen und mal wieder langsam von Links etwas weiter nach rechst zu rutschen. Nicht nur mit Beschimpfungen gegen die AFD antreten, sondern mal Taten folgen lassen. Ich will die AFD auch nicht, aber wenn alle nach Links rücken ist die rechte Seite total offen

In der Ruhe liegt die Kraft! Jetzt hat Herr Kemmerich erst mal den Auftrag, für eine Regierung zu sorgen und Minister zu benennen. Schauen wir was das kommt. Wahrscheinlich wird sich das automatisch zu einer Auflösung des Landtags und Neuwahlen entwickeln, denn ich kann mir kaum vorstellen, dass man in dieser Konstellation irgendwelche Gesetze auf den Weg bringen kann. Dazu sind die beiden Lager inzwischen zu sehr zerstritten.

wählen wir halt so lange, bis die AfD die Mehrheit hat? Als Demokrat müsste man doch an der Sache Interesse haben und nicht am Parteibuch. Wenn ein Vorschlag, der gemacht wird, inhaltlich vollkommen OK ist, dann sollte man den doch unterstützen. Die jetzigen Reaktionen zeigen nur, wie sich die Demokratie in Deutschland selbst schadet; das ganze Denken mit dem Parteibuch und mit Schubladen kann nur der Bundesrepublik schaden...

...werden dann muss es halt Neuwahlen geben" Und das ist ja ganz legitim. Wir brauchen hier keine Regierung die 4 Jahre überhaupt nichts tun kann, selbst wenn sie denn wöllte.

@21 ich nehme nicht an das das die AFD-Anhänger sind die da protestieren. Und alle "Herrschaften im Osten" protestieren auch nicht, und es haben auch nicht alle AFD gewählt. Aber man darf schon unzufrieden darüber sein das genau die Partei die mit 5 oder 6 Stimmen weniger nicht mal in den Landtag gekommen wäre jetzt den Ministerpräsidenten stellt. Zusätzlich habe ich das AKK Interview selbst gehört, und da klang es nicht so wie es aufgebauscht wird, sondern das "wenn keine Mehrheiten erlangt...

@25 : Ich vermute einen Zusammenhang zwischen ihrem Aufenthaltsort und ihrer Äußerung. Wie kann sie sich mit vollem Bewusstsein so über demokratische Vorgänge in Thüringen auslassen?

@24 was hat der momentane Aufenthaltsort Merkels damit zu tun? Soll sie ihre Auslandstermine jetzt nach innerpolitischen Wahlen legen?

Frau M äußert sich aus Südafrika, dem Musterland für Demokratie, Korruption und Wohlstand (und passable Weine).

@22 Vorausgesetzt der Thüringer Landtag bekommt eine 2/3 Mehrheit für Neuwahlen zusammen! Oder will Frau Merkel diese Mehrheitsverhältnisse dann auch zur Chefsache erklären?

Wenn man Neuwahlen herbeiführt, wird das auch auf demokratischem Wege geschehen.

Sorry, aber die Herrschaften im Osten haben doch ihre Vertreter so gewählt. Jetzt wird gemeckert.Vielleicht sollte man sich mal vorher Gedanken machen,welche Auswirkungen eine Wahl haben kann und nicht einfach mal so wählen gehen ,nur weil es so ist. Jetzt auf die Barrikaden zu gehen,geht gar nicht,Hallo,wenn die AFD schon gewählt wurde, muß sie ja auch ihre Stimme abgeben oder was soll der ganze Unsinn-sollten diese Stimmen in die Tonne oder ist man wütend,das Ramelow nicht mehr gewählt wurde.

Ich frage mich gerade allen Ernstes, wer hier auf den Spuren der Demokratie und wer auf den Pfaden der Diktatur wandelt? Wenn mir ein Ergebnis nicht passt, dann mache ich es mal schnell rückgängig. Merkt die eigentlich noch, was sie von sich gibt? Und nein, ich bin kein Anhänger der AfD, aber ein Anhänger von demokratisch durchgeführten Wahlen!

@6 : zwei Gründe: erstens was #7 sagt, zweitens hat Mohring bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden schon ein äußerst dürftiges Ergebnis erzielt, sodass er fürchten musste, gar nicht seine ganze Fraktion hinter sich versammeln zu können. Je nach Ergebnis wäre ihm womöglich sogar nur der Rücktritt geblieben. Das wollte er nicht riskieren.

Mit den Linken zusammen arbeiten konnte man schnell da ja auch ein paar Ministerposten rausgesprungen sind

Es ist bezeichnent, dass AKK wieder mal die Tragweite ihres fauxpas nicht begreift. Daher ist es nicht nur im Interesse der cDU/cSU-Mitglieder, sondern v.a. der Bundesbürger, angebracht, dass sie sich zurückzieht. "Ungehorsame" Mitglieder mit Neuwahlen bestrafen zu wollen ist höchsens auf ihrem Ponyhof" üblich ... Wenn schon Neuwahlen in Thürigen durchgeführt werden sollen, dann sollte aber vorher die un fähige Gro Ko sich auflösen und über BTW abstimmen lassen.

@14 Solcher Dreck hat noch nie Konsequenzen für die CDU gehabt! Eventuell wird die FDP abgestraft aber sonst passiert gar nichts. @15 Ich denke das ist wohl jedem klar das die versuchen unfrieden reinzubringen und die paar Themen bei denen ähnlichkeiten zu anderen bestehen werden unterstütz, und das lautstark damit jeder weiß wer mit der AFD zusammen arbeitet. Insgesamt kann ich das gejammere nicht verstehen, denn viel besser ist die Nachfolge Partei von PDS wohl auch nicht.

Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Die AFD ist doch von den Bürgern gewählt worden. Glauben die denn, dass die da im Landtag sich nur hinsetzen und Däumchen drehen? Geht wählen! Nur so könnt Ihr solche Aktionen verhindern!

Ich freue mich schon auf die nächste Bundestagswahl und bin auf die Folgen für CDU und FDP gespannt, bzw. was sich die AFD dann hier einfallen läßt.

Heute lernt man scheinbar schon von Kindesbeinen an, dass Schuldzuweisungen die Lösung für alle Probleme sind...

Peinlich

Es ist einfach zum Kotzen.Man weis nicht was man sagen soll,nur noch erbärmlich.In meinem ganzen Leben habe ich noch nie CDU+FDP gewählt,heute weis ich wie recht ich damit hatte,auch wenn die Gründe in der Vergangenheit andere waren.

tja ich denke einmal CDU und FDP werden bald merken was sie sich damit angetan haben. sie müssen nun nämlich entweder mit der AFD heulen oder sich von ihren Ministerpräsidenten zurückziehen. Ach ja und noch vielen Dank an Herrn Ramelow für 4 Jahre wirklich gute Arbeit.

ich bin eigentlich immer noch nur noch sprachlos

@6 Die CDU hatte schon kurz nach der Landtagswahl gesagt, daß die keinen Kandidaten aufstellen werden, wenn der nur mit Hilfe der AfD gewählt werden kann.

@6 : Das ist doch ganz einfach: Weil die es nicht riskieren wollten, dass plötzlich ihr Mann Ministerpräsident durch Stimmen der AfD wird. So dumm ist dann doch nur die FDP.

Was ich nicht so ganz verstanden habe, warum die CDU eigentlich keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat.

SPD und Grüne werden keine Regierung unterstützen, die auch mal Stimmen der AfD absichtlich einkalkuliert. Die politischen und kulturellen Unterschiede sind einfach zu groß. Die Morddrohungen und Beschimpfungen aus Reihen der AfD-Anhänger gegen alles was nicht ihrer Meinung ist, helfen diese Entscheidung sicherzustellen.

@2 : Die "Dämlichkeit" gilt aber in diesem Fall einzig und allein für CDU und FDP, die, statt R2G zu unterstützen, lieber den ideologischen Machtkampf eskalieren ließen, weil sie mit allen Mitteln Ramelow verhindern wollten, obwohl der in den letzten Jahren gar keine so schlechte Arbeit gemacht hat und als Landesvater beliebt ist...

Ich finde es auch nicht schön, aber es ist verfassungsgemäß zustande gekommen. Ich habe gestern das heute journal gesehen. Da hat sich im Interview der Kemmerich total um Kopf- und Kragen geredet. Ich halte ihn da auch für keinen guten Ministerpräsidenten. Aber das Parlament wurde vom Volk so gewählt und er hat eine Mehrheit zustande gekriegt. Ich finde es nur witzig, daß nun ein FDP-Politiker das Motto "Lieber mit Hilfe von Faschisten regieren, als gar nicht regieren".

Sind die denn eigentlich alle total dämlich? Die sollten schleunigst Ihre Machtkämpfe begraben, denn bei Neuwahlen wird die AfD nur stärker werden. Bei diesem Gehabe, wird das nur noch schlimmer.

Sowas von Heuchelei. Wenn die CDU einen durchgebracht hätte wäre da auch kein Problem. Der liebe FDP Mann wird nie wieder die Möglichkeit haben irgendwo Ministerpräsident zu werden und das möchte man dann natürlich ausnutzen weil die spätere Absicherung wohl viel besser ist Für die die es nicht selbst merken "das soll Ironie sein"