Berlin (dts) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl fordert der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Abschaffung der Fünf-Prozent-Sperrklausel für den Bundestag. "Ich halte die Fünf-Prozent-Hürde für undemokratisch, weil sie […] mehr

Kommentare

11Folkman09. März 2014
Hach ja, die in Stein gemeißelten Erfahrungen aus der guten, alten Weimarer Republik. Dasselbe Argument galt auch lange bei der Verhinderung von Volksentscheiden, als man nach dem Krieg meinte, den Deutschen, die noch kurzem Hitler aufgesessen sind, dürfe man nicht so viel Macht in die Hand geben. Aber hey, die Zeiten haben sich geändert, und mit ihr die Menschen und ihr Wissen. Klar, dass nicht jede Minipartei reinkann, aber ein 1%-Hürde wäre ein Kompromiss, der zu mehr Demokratie führen würde.
10k45207409. März 2014
siehe: <link>
9spreepirat08. März 2014
@8 : genau... :-D
8k1759508. März 2014
@7 : Du musst es ja wissen.
7spreepirat08. März 2014
@3 : ich stimme dir zwar zu, aber du bist ein träumer (aber träumen darf man ja noch in dieser parteiendiktatur) - das wird nie passieren (wir werden es auf jeden fall nicht erleben)... @6 : das hast du aber schön behalten, was dir die macht-elite aufgetragen und vermittelt hat... ;-)
6k1759508. März 2014
Seine Geschichtskenntnisse scheinen nicht bis zur Weimarer Republik zu reichen. Die Zersplitterung des Parlaments hat erst die Machtergreifung Hitlers möglich gemacht. Herumprobieren, ob es vielleicht doch nicht ins Chaos führt, kann nicht die Grundlage für staatliches Handeln sein.
5Perlini08. März 2014
@2 Dazu braucht man keine Splitterparteien, dazu gibt es die Union.
4Chris198608. März 2014
@2 Demokratie nicht verstanden...
3Wannabe08. März 2014
Ich fände es gut, wenn die stärkste Kraft die Ministerien besetzt und die Bundestagsabgeordneten wieder die Interessen der Wähler im Bundestag vertreten. Weg mit der Hürde und Wiedereinführung der Demokratie. Aktuell wählt man doch nicht danach, wer einen am besten vertritt, sondern welche Partei am wenigsten Schaden anrichtet
2KerweManfred08. März 2014
die5% hürde abschaffen und die 10% hürde einführen damit keine Splitterpartei wie zuletzt die FDP die interressen einiger weniger vertritt.
1Kelle08. März 2014
Forever GroKo!!!