Potsdam (dpa) - Die Stadt Potsdam hat nach einer ersten Prüfung ein Einreiseverbotsverfahren gegen den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, eingeleitet. «Die Landeshauptstadt Potsdam hat am Freitag das rechtsstaatliche Verfahren zum Entzug der […] mehr

Kommentare

4Philonous05. Februar 2024
| "Man sollte für solche Menschen wie Sellner einen sicheren Abschiebeort in Nordafrika einrichten. Dort könnten bis zu zwei Mio. Nazis hinbewegt werden." | Cool - das funktioniert auch in seine Richtung...
3Krixlibux04. Februar 2024
Solange die Grenzen offen sind ist es schwer ein solches Verbot durchzusetzen. Das sind dann eher Glückstreffer wenn der Versuch entdeckt wird.
2truck67604. Februar 2024
«Mein Anwalt bekam ein 33-seitiges Dokument, indem versucht wird, mich als Erzhetzer und Umstürzler darzustellen.» Damit solle «die gesamte neue patriotische Bewegung von Partei bis Vorfeld kriminalisiert und langfristig verboten werden», schrieb er. - Hoffentlich hat dieses "33-seitige Dokument" auch Erfolg! Das die Bande kriminell ist, und verboten gehört, ist auch meine Einschätzung. Das es tatsächlich aber zu einem Verbot kommt, dessen bin ich mir nicht sicher - die Hürden sind beachtlich!
1sonic704. Februar 2024
sehr gut!