Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Robert Habeck

Ich glaube kaum, dass es weiterhilft zu fragen, ob BSW jetzt rechts oder links ist. Wichtig ist doch die unfragliche Tatsache, dass das BSW antidemokratisch, antihumanistisch und antiprogressiv ist und dass man hierfür die passenden Antworten findet.

(2) abgelehnt – auf Empfehlung des Immunitätsausschusses. Ob es dabei um die BSW-Anzeige ging, ist nicht bestätigt." Sollte es dabei um die Anzeige des BSW gegangen sein, wäre die Sache für Habeck damit vom Tisch. Man kann darüber streiten, ob die Aussage von Habeck Verleumdung ist oder nicht, mir fallen aber Dutzende von Aussagen insbesondere von Wagenknecht, Mohammad Ali und Dagdelen ein, die allesamt gelogen waren. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

@3 Es geht um diese Aussagen: <link> , ist ganz am Anfang. Wie auch immer, ohne Aufhebung der Immunität von Robert Habeck durch den BT läuft da gar nichts. Und diese Abstimmung ist möglicherweise bereits gelaufen <link> : "Am 5. Juni hatte der Bundestag allerdings die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Habeck mehrheitlich (2)

@13 Doch genau das machst du: Weder war die Anzeige von Habeck etwas besonders, denn er bekommt wie die anderen auch heftigeres um die Ohren geworfen noch hängt eine Beleidigung etwas mit dem Vorwurf der Verleumdung zusammen - ok eines doch: beides wurde zur Anzeige gebracht.

@8 Das ist keine Relativierung, sondern ein Fakt. SPielt aber keine Rolle, denn habe damit nicht relativiert, nur gegenübergestellt. Aber dir gehts ja auch nicht um den Bericht an sich.

@9 S. Wagenknecht hat sich von ihrer Vergangenheit auf der Kommunistischen Plattform der PDS weitgehend losgesagt. Viele BSW-Positionen sind eher ressentimentgeladen und dem russischen Regime (nach marxistischer Denkweise eher ein imperialistisches Ķlassensystem) gegenüber freundlich einzuordnen.

Ist das BSW nicht eine 1a Querfront?

@9 Wo liegt denn "Ausländer raus und keine Migration" auf der linken Skala?

@7 Sehr verwirrend, wo ist da jetzt Dein Standpunkt eigentlich? BSW würde ich jetzt eher stramm links-marxistisch einordnen, statt links-konservativ. Deren populistische Aussagen verschleiern das nämlich sehr stark.

@4 Eine bessere Relativierung ist dir nicht eingefallen? Keine Sorge sowohl Wagenknecht als auch Merz lassen solche Posts ebenfalls verfolgen. Ich meine gelesen zu haben, dass Wagenknecht sogar denselben Dienstleister wie Habeck nutzt...