Spitz auf Knopf: Merz verteidigt harte Linie bei Bürgergeld-Empfängern

Warum klammern wir uns so an Verweigernde? DIE sind ein ganz kleiner Prozentsatz. Und dass es Reformen statt mehr Strafen geben sollte, darin sind wir uns hoffentlich einig. Und dann bekommt man am Ende auch die Kosten runter - etwas was mit den Strafen ja schon bei Hartz4 so extrem gut funktionierte...

@7 Warum klammerst du dich an genau dieser Menschengruppe fest? Als wären alle so. Ich glaube, das ist ein ganz kleiner Prozentsatz. Viel größer dürfte die Gruppe sein, die schon in 2ter 3ter Generation Hilfeempfänger ist. Und die Leute gilt es doch zu erreichen. Und im 2ten Link steht ja auch: Denn mit lediglich mehr Geld – ob 5,50 oder 500 Euro – wird Hartz IV eher zementiert als aufgelöst. Das Geld für die Leute, die arbeiten können muss für die mit Problemen freigemacht werden.

mit Füßen getreten. Und am Ende trifft es auch noch diejenigen, die sich jetzt noch quälen...

@5 Dann ist das ja alles kein Problem: <link> <link> <link> - und die Gerechtigkeit diesen Menschen gegenüber werden demnächst wieder stärker

@4 Du brauchst keinen Termin. Wenn du die Gründe beim Amt angibst, können die dich auch zum Amtsarzt schicken. Ausserdem kannst du gegen jede Kürzung Einspruch einlegen. ich finde den Missbrauch von Sozialleistungen einen Schlag ins Gesicht derjenigen, die sich morgens um 5-6 Uhr aus dem Bett quälen und zur Arbeit gehen. Es geht hier um Gerechtigkeit. Und nur die wenigsten haben Lust auf ihren Job. Umso unverständlicher ist es dann, dass jemand 3 Jobs ablehnt.

@3 finde doch mal einen Termin zur Diagnose - oder gar den Sechser im Lotto und einen Therapieplatz. Und auch die von dir genannten Personengruppen werden unter dieser Verschärfung zu leiden haben. Mir ist klar, dass das System nicht perfekt ist - nur akzeptiere ich gewissermaßen eher Missbrauch anstatt alle zu bestrafen für den Missbrauch weniger...

@2 Naja, also wenn es nachweislich psychisch kranke Menschen sind, ist das ja was komplett anderes. Das kann man sich ja alles vom Arzt bestätigen lassen. Spätestens vom Amtsarzt. Das gleiche würde ich auch für Alleinerziehende gelten lassen. Aber gehen wir vom Normalfall aus, sollte doch wirklich jeder in der Lage sein, so einen Termin wahrzunehmen. Und im übrigen: Als Geldempfänger will man ja was von denen. Im Prinzip ist es doch so, dass der Sachbearbeiter dein Chef ist.

@1 das gab es vorher auch alles, nennt sich immer noch Mitwirkungspflicht. Dies sollte man jedoch auch von politischer Seite haben, den wenn man jetzt schon wieder das totale Streit her fordert und das Bundesverfassungsgericht dazu schon geurteilt hatte. Und mit dieser Härte schlägt man nun beispielsweise psychisch kranken Menschen ordentlich in den Kontor, nur um etwas Geld zu "sparen"...

Im großen und ganzen find ich das gut. Mal sehen wie das Gesetz ausgearbeitet wird. Aber wer nicht mitwirkt, soll auch weniger Leistungen bekommen. Es kann ja echt nicht schwierig sein, einen Termin beim Amt wahrzunehmen. Jeder Angestellte hat pünktlich auf der Arbeit zu sein. Dem Chef isses auch recht egal wie er das macht. Kommt er öfters zu spät, gibts ne Abmahnung. Also warum sollte es bei Bürgergeldempfängern anders sein?