Bern (dts) - In der Schweiz ist eine Volksinitiative für mehr sogenannte "bezahlbare Wohnungen" gescheitert. Laut einer Hochrechnung des Schweizer Fernsehens votierten am Sonntag 58 Prozent gegen die Vorlage und folgten damit dem Bundesrat, dem Parlament sowie der Mehrheit der Parteien. Die Vorlage […] mehr

Kommentare

13AS109. Februar 2020
Und das mit der Spaltung kriegen wir hier auch ohne Volksabstimmung hin. Zudem kann man die Schweiz nur schwer als Vergleich heranziehen. Volksabstimmungen in Deutschland wären mit erheblichem logistischen Aufwand und damit Kosten verbunden - bei fraglichem Nutzen.
12AS109. Februar 2020
@11 Es widerstrebt mir innerlich, aber ich muß zustimmen. Die SVP verdankt ihren Aufstieg zum Teil den Möglichkeiten der Volksdemokratie in der Schweiz, denn aufwendige Kampagnen verhelfen dort - zumindest in Einzelfällen - doch sehr merkwürdigen Zielen zum Durchbruch, das Problem kennen wir hier aus Hamburg, als auch eine klare Minderheit mit massiven Mitteln mobilisiert hat und ihre Ziele durchgesetzt hat. Volksabstimmungen schützen also nicht vor Populismus, ganz im Gegenteil.
11Dr_Feelgood_Jr09. Februar 2020
@10 Nun, bei denen ging's halt langsamer, und erst seitdem Blocher das Zepter in die Hand genommen hat. Was der rasante Aufstieg mit den vermeintlich fehlenden Volksabstimmungen zu tun haben soll, ist mir aber immer noch ein Rätsel.
10Wasweissdennich09. Februar 2020
@9 Ich sag ja nicht das es da keine rechten Wähler gibt, die haben aber keinen rasanten Aufstieg innerhalb weniger Jahre wie bei uns
9Dr_Feelgood_Jr09. Februar 2020
@8 "in der Schweiz bezieht man den Souverän direkt mit ein und hat daher solche Probleme nicht". Genau. Und die SVP hat sich deshalb gerade aufgelöst. Ach Quatsch: Hat es nie gegeben, da der unzufriedene Souverän, anders als bei uns, von der "Politkaste" nach seiner Meinung gefragt wird. Mannomann.
8Wasweissdennich09. Februar 2020
@7 ich denke das Gegenteil ist der Fall, überhaupt ist der Aufstieg der AFD vor allem durch die fehlende Einbeziehung und der Unzufriedenheit des Souveräns mit der Politkaste zu erklären - in der Schweiz bezieht man den Souverän direkt mit ein und hat daher solche Probleme nicht
7Emelyberti09. Februar 2020
@6 nur kann man beides nicht miteinander vergleichen.Die Schweizer sind ein Völkchen für sich.Stell dir mal vor der Souverän würde mitreden,dann hätten wir hier genau das Chaos wie in Thüringen.Hier können wir eben nur durch Wahlen mitreden,leider glauben manche die Demokratie aushebeln zu können.
6Wasweissdennich09. Februar 2020
@5 da find ich die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft doch ausgereifter
5Emelyberti09. Februar 2020
@4 Hier ist das aber im GG verankert und die das da reingeschrieben haben,haben genau gewußt warum sie das tun.
4Wasweissdennich09. Februar 2020
@2 halte ich für völligen Unsinn, Unfrieden & Spaltung schafft eher wenn man Dinge komplett anders tut als man sie kommuniziert und den Souverän übergeht, sicher müsste man den Souverän in Deutschland für das Schweizer Modell erstmal ein Jahrzehnt fit werden lassen weil der bei uns ja gewohnt ist regiert zu werden
3Dr_Feelgood_Jr09. Februar 2020
@1 "Wir haben nur alle Jubeljahre die Möglichkeit, das kleinste aller Übel zu wählen, aber nicht über spezielle Themen abzustimmen." Wer wirklich will, kann sich tagtäglich politisch engagieren und Politik leben. Sonntägliches Daumen hoch und Daumen runter hat mit gelebter Politik hingegen eher weniger zu tun.
2Emelyberti09. Februar 2020
Das würde hier bei uns eher Unfrieden stiften und die Bevölkerung erst recht spalten.Die kleine Schweiz hat ganz andere Voraussetzungen für Volksentscheide.
1UweGernsheim09. Februar 2020
das ist jedenfalls gelebte Politik. Für sehr viele Themen können die Schweizer direkt absstimmen. Wir haben nur alle Jubeljahre die Möglichkeit, das kleinste aller Übel zu wählen, aber nicht über spezielle Themen abzustimmen.