Berlin (dpa) - Das umstrittene Gesetzespaket zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze mit einem Bildungspaket für bedürftige Kinder hat die erste von zwei Hürden genommen. Union und FDP setzten am Freitag in Berlin in einer turbulenten Sitzung die Vorlage von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...

Kommentare

(14) Stiltskin · 03. Dezember 2010
Wer geglaubt hat, schlimmer könne es nicht kommen, sieht sich getäuscht. Hartz IV, von Rot/ Grün auf den Weg gebracht, ließ schon von Beginn an manche Ungerechtigkeiten erkennen. Was Schwarz/ Gelb nun daraus gemacht hat, ist an Unausgewogenheit nicht zu überbieten. Die Untere Bevölkerungsschicht, und zunehmend auch die Mittelschicht zahlen nun für ein Politik, die von Lobbyisten gezielt auf die Interessen der Wirtschaft ausgerichtet ist. Und das beste, niemand will Schwarz/ Gelb gewählt haben.
(13) Checker66 · 03. Dezember 2010
Ja aber auch das neue beschlossene Gesetz ist wieder nicht ganz verfassungsgemäß. Den Bildungsgutschein oder Chip benötigt ja nun nicht jedes Kind. Was wird nun mit den Kindern, die dieses Angebot nicht nutzen? Die müssten es ja dann ausgezahlt bekommen oder vielleicht noch als andere Alternative gutgeschrieben bekommen.
(12) CrispyQueen · 03. Dezember 2010
@11 du hast vollkommen recht!! Jeder der gearbeitet hat, dem sollte das auch angerechnet werden und nicht auf eine Stufe mit denen, die null Arbeitsstd.geleistet haben, gestellt werden!! Darum war auch das vorherige Modell (Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe gerechter!!
(11) lieb-hab-teddy · 03. Dezember 2010
@ spirit30.. weil es hier in deutschland nunmal so ist... wem es nicht gefällt, der wird ja nicht gezwungen hier zu bleiben, kann dir was erzählen, mein bruder hat 24 jahre durchweg gearbeitet, wurde durch ne firmenschließung arbeitslos, findet aber keinen neuen job, entweder bekommt er absagen das er zu alt sei, oder mit seinen zertifikaten zu teuer, er hat auch die ganze zeit alles eingezahlt, soll er nach deiner frage nun nichts bekommen ?
(10) setto · 03. Dezember 2010
@9, ich muss @7 recht geben, auch die einen Job haben müssen rechnen. Warum wird nicht das Kindergeld anders eingesetzt und dafür Schulbücher, Beförderung, Verpflegung oder Sportverein kostenlos gemacht. Es könnte bei ALG2 nicht mehr angerechnet werden und auch die arbeitende Bevölkerung hätte was davon. Ich rede jetzt nur vom Kinderanteil! Außerdem würde es nur Kindern in DE zugute kommen und nicht jedem Kind was hier gemeldet aber gar nicht wohnt!
(9) k85186 · 03. Dezember 2010
@4: Wenn es bei Dir sooo knapp ist, kannst Du ja kuendigen. Deine Kinder kriegen zusaetzliche Unterstuetzung und Du haettest viel mehr Freizeit!!! @7: Ist bei Dir schon abzusehen, wann die Firma dichtmacht oder sich gesundschrumpft? Hoffentlich wirst Du dann nicht zum Harzer...
(8) MasterDix · 03. Dezember 2010
@4 und @7 So läuft es nunmal in einem Sozialstaat und ehrlich gesagt, stört es mich wenig, andere zu unterstützen. Ich war selbst krankheitsbedingt auf ALG2 aber was solls. Eine Zeitlang war ich auch knapp über Harz und hab mir nen Zweitjob gesucht und es ging. Jetzt habe ich meinen eigenen Laden und bin ganz zufrieden. Ich kenne beide Seiten der Münze. Mich stören die CDU-FDP Gesetze gewaltig, da sie ungerechter sind als das, was die SPD und Grüne begonnen hatten.
(7) Spirit30 · 03. Dezember 2010
@4 Grandios.. endlich mal jemand der mit mir, als nicht Harzer, konform läuft.Warum muss das Arbeitende Volk für alles und jeden Blechen..??
(6) Folkman · 03. Dezember 2010
@2: das liegt wohl daran, dass sich Verfassungskonformität und Ungerechtigkeit oft beißen. Da CDU und FDP meist Gesetze erlassen, die ungrecht sind und diverse Klientelgruppen bedienen, kommt es immer wieder zu solchen Konflikten...
(5) 2fastHunter · 03. Dezember 2010
@3: Die SPD wird aber nicht blocken. Die hatte doch schon angekündigt, dass sie bei einem Kuhhandel auch geren zustimmen werden ;)
(4) tolfi · 03. Dezember 2010
Wer zahlt eigentlich die Kosten für meine und die Kinder der anderen arbeitenden Bevölkerung wo die Einkommensgrenze knapp über der Grundsicherung liegt? Viele Berufstätige werden ihre Zweifel haben wenn sie zusehen müssen wie andere Kinder finanziell gefördert werden und ihre eigenen aus Kostengründen zu Hause bleiben müssen.
(3) bobouo · 03. Dezember 2010
na bis zum 17. Dez warten & dann schon das erste Problem wenn die SPD es da schon blockt & dann steht von der Leyen da & .....
(2) galli · 03. Dezember 2010
Es kommt einen so vor als ob die Regierung fast nur noch Gesetze beschliest die nicht Verfassunggemäss sind.Und wieder Klagen dagegen.Sogar Sozialrichter merken das ,nur die Regierung will es nicht merken
(1) teufelchen1959 · 03. Dezember 2010
Frau von der Leyen geht mit ihrer "Riesenchance" für arme Kinder davon aus, dass es auch überall günstige Sport- und Bildungsangebote gibt. 10 Euro pro Monat und Kind reichen meist nicht mal für den Vereinsbeitrag oder für eine einzelne Nachhilfestunde, geschweige denn für Sportkleidung und Materialien - dazu kommt, dass es die Angebote meist nur in Groß- und Mittelstädten gibt. Auf dem Lande sind oft nicht mal die Verkehrsverbindungen da, um solche Angebote zu erreichen - Schuss in den Ofen!
 
Suchbegriff