Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. «Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten», sagte er bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. «Das ist peinlich für uns als ...

Kommentare

(17) mptr · 21. März um 22:49
Die Leute kritisieren den Scholz auch scharf 😂
(16) Polarlichter · 19. März um 11:30
@14 Jo, der Schwenk zur Grünen bei der letzten Wahl hatte bei mir ebenso primär mit der sozialen Politik zu tun. Da ich mich auch für die Tafel engagiere, ärgert es mich ungemein, wie selbstverständlich es für die SPD ist, keine adäquaten Reformen herbeizuführen, um das Ausmaß an Armut durch ihre eigenen Reformen (Harzt IV, und Co.) einzudämmen.
(15) Sonnenwende · 19. März um 11:25
(2) Hoppla, da hat sich mein Kommentar mit 12 und 13 überschnitten.
(14) Sonnenwende · 19. März um 11:23
@11 ach, da kann ich dir mitteilen, dass ich bereits seit über einem Jahr überlege, bei der SPD auszutreten und den Grünen beizutreten. Allerdings sind meine Gründe nicht, dass ich die SPD in ihrer Haltung Putin-nah finde, ganz und gar nicht. Sondern wie du finde ich auch, dass die SPD sich sehr entfernt hat von wesentlichen Gründen, warum ich Parteimitglied bei der SPD bin. Die Grünen dagegen entwickeln in jüngerer Zeit soziale Positionen, die meiner Einstellung sehr viel näher sind. (2)
(13) Polarlichter · 19. März um 11:18
@12 Die "Grünen" habe ich zuletzt gewählt, deren Position ist ja recht klar. Bzgl. Energiepolitik wären wir auch schon weiter, wenn Söder und Co. nicht derart Blockadehaltung gegenüber erneuerbaren Energien zeigen würden.
(12) thrasea · 19. März um 11:17
@11 "viele, die wie ich der SPD den Rücken kehren" - da würde mich doch sehr interessieren, wohin du dich wendest. Wo bekommst du, was du dir vorher von der SPD versprochen hast? Bei aller berechtigten Kritik an der SPD bzgl. Russlandnähe und Energieversorgung (Kritik, die ich teile!) - wer macht es denn besser?
(11) Polarlichter · 19. März um 11:10
Es gibt außer deiner Position und den 20%, halt recht viele, die wie ich der SPD den Rücken kehren. Dieser Umweltstiftungstrick mit denen Schwesig mehrere Ressorts mit involvierte, umfasst im weiten Sinne viele Ressorts in der Folge. Auch die Außenwirkung und Vorbildsfunktion der SPD darf nicht vergessen werden. Innerparteilich gab es auch "recht wenig" Kritik. Ein bisschen kritisch Schauen, Spucke drauf und weiter geht's.
(10) Sonnenwende · 19. März um 11:06
@9 das bestätigt dein Argument, es seien viele in der SPD, die Putin-nahe Haltungen unterstützen in keinster Weise. Schwesigs Umfragewerte in M-V mit Putin-nahen Haltungen in der SPD zu assoziieren finde ich äußerst gewagt. Es ist ja nicht nur die Basis, die sie wählt, so viele Mitglieder hat die SPD nicht. Edit: meiner Information nach ist übrigens der SPD Landesverband M-V der jenige, der am meisten Austritte zu verzeichnen hat. Leider kann ich keinen Link dazu recherchieren – ich suche weiter
(9) Polarlichter · 19. März um 11:01
@7 Schwesig wird derart kritisch gesehen, dass sie laut Umfragen aktuell über 20% binden kann. Das nenne ich mal ein gutes Fundament an SPDlern, die ihr trotz klarer Russlandaffinität den Rücken stärken. Schwesigs Move mit der Umweltstiftung ist derart raffiniert und intensiv ausgearbeitet worden, dass ihre nachträglichen Bemühungen zur "Distanzierung" wohl nur mit einem Kopfschütteln quittiert werden können.Glaubhaft wohl kaum.
(8) Sonnenwende · 19. März um 10:57
(2) durchaus klüger geworden. Und Scholz hat sich bereits seit Anfang der 90er Jahre, er war als Juso Vorsitzender noch das, was man durchaus als linksradikal bezeichnen könnte, in eine vollkommen andere Richtung entwickelt, ihn in einem Atemzug mit Schröder und Mützenich zu nennen finde ich vollkommen ungerechtfertigt.
(7) Sonnenwende · 19. März um 10:54
@6 "Die Hohe Hürde der SPD ist schlicht, dass es viele gibt, die damals als auch heute sehr enge Beziehungen zu Putin und Co. pflegten und pflegen" Da möchte ich dir vehement widersprechen. Das sind nur sehr wenige, die leider sehr auffallen. Es gibt innerhalb der Basis der SPD so gut wie gar keine Unterstützung für Putin-nahe Haltungen und sowohl Schwesig als auch Schröder als uch Mützenich werden hoch kritisch gesehen. Übrigens hat sich Schwesig mehrfach distanziert, sie ist hinterher (2)
(6) Polarlichter · 19. März um 10:43
@5 Die Hohe Hürde der SPD ist schlicht, dass es viele gibt, die damals als auch heute sehr enge Beziehungen zu Putin und Co. pflegten und pflegen. Allein der raffinierte verschachtelte Umweltstiftungstrick, der dann durch gute journalistische Arbeit nur aufflog, zeigt diese Verstrickungen sehr gut. Schröder, Mützenich, Scholz, sie haben alle viele Bejaher hinter sich. Einige zeigen es öffentlich, viele hinter hervorgehaltener Hand.
(5) Sonnenwende · 19. März um 10:37
@4 nun ja, Schröder wurden Grenzen gesetzt – er musste sich einen Parteiausschlussverfahren stellen. Einem Parteiausschluss sind hohe Hürden gesetzt, ähnlich einem Parteiverbot, und das aus gutem Grund. Dass das Verfahren nicht erfolgreich war heißt also nicht, dass die SPD sich mit Schröder solidarisiert. Und auch was Mützenich anbetrifft finde ich, dass Pistorius deutlich Grenzen setzt.
(4) ticktack · 19. März um 10:14
"Die SPD ist keine Partei der Putinversteher" - Dann muss sie aber Figuren von Rolf Mützenich bis Gerhard Schröder ihre Grenzen aufzeigen.
(3) Gennia · 18. März um 21:39
Was sonst?
(2) luciges · 18. März um 17:54
Pistorius konnte sowieso nichts anders tun außer sich von den Äußerungen von Mützenich zu distanzieren.
(1) e1faerber · 18. März um 17:44
Ich frage mich immer wieder, warum der Mützenich Fraktionsvorsitzender ist. Vielleicht zieht ihr ja ein Hintergrund klug die Fäden, aber sobald er den Mund in der Öffentlichkeit aufmacht kommt nur Mist raus.
 
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