Berlin (dts) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gleichsetzung von Linkspartei und AfD durch die CDU kritisiert. "Die Partei Die Linke ist eine Partei, die sich in die Demokratie hineinbewegt hat", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). […] mehr

Kommentare

13slowhand11. Februar 2020
@11 Ah, Du meinst das Parteiprogramm der Linken, das ist doch aber nicht das Erfurter Programm. Das Parteiprogramm der Linken hab ich mir schon durchgelesen, und da steht sehr viel sinnvolles drin. Wenn ich auch nicht mit Allem einverstanden bin, aber die guten Ansätze überwiegen. Und etwas Demokratiefeindliches, so wie Du es hier beschwörst, habe ich nicht gefunden.
12k49921811. Februar 2020
Bekanntlicherweise geben nicht die Parteien "den Ton an" sondern die so genannten Spitzpolitiker der jedeiligen Partei, die auch den Farbton angeben (rötlich, rot, dunkelrot, etc. leuchtend oder schimmernd) und füttern die Medien mit ihren Ergüssen
11AS111. Februar 2020
@10 Geh auf die Website der Linken und klicke auf "Programm".
10slowhand11. Februar 2020
@3 >> Siehe aktuelles Erfurter Programm. << Was ist das? Ich habe im I-Net nichts relevantes finden können. Hättest Du da mal bitte einen Link für mich?
9Folkman11. Februar 2020
@5 : Ist mir auch schon aufgefallen, dass sich #3 mit Vorliebe an den Linken abarbeitet, zur AfD dagegen, wenn überhaupt, nur halbgare Statements kommen. Es scheint ihm gar nicht bewusst zu sein, dass er - auch seit er in der Kemmerich-Wahl kein Problem sah und sieht - als treuer FDP-Wähler dem Ansehen seiner Partei schweren Schaden zufügt, da die Abgrenzung der sogenannten Liberalen nach rechtsaußen unglaubwürdig wird und man letztlich auch an deren Treue zur FDGO zweifeln muss...
8thrasea11. Februar 2020
@3 Nein, mein Lieber. Dammbruch ist sicher kein linker Kampfbegriff. Das Wort wurde als erste Reaktion auf die thüringer Ereignisse von einer breiten Zahl Politiker verwendet, u.a. auch von Söder. Auch in vielen Zeitungen und Leitmedien war der Begriff zu lesen. Und warum? Er ist einfach zutreffend. Ich kann absolut nicht verstehen, wie du diese Ereignisse verteidigen konntest - und noch schlimmer, auch heute noch daran festhältst. Die meisten in der FDP sind inzwischen zur Besinnung gekommen.
7wimola11. Februar 2020
@ engelchen0812, da bist Du einem Irrtum aufgesessen ... Scholz ist SPD, nicht CDU.. @3 ) Nein, das ist kein Demokratieverständnis, das ist pure Machtgier. Ohne jegliche Verantwortung FÜR diese Demokratie. Was kommt als nächstes für ein "notwendiger" Pakt mit der AfD? Da gibt es absolut gar nichts klein zu reden oder zu beschönigen. @1 und @ 5) absolut richtig. Ich sehe das ebenso.
6wimola11. Februar 2020
@2 ) Genau, dann muss man sich aber auch auf der Zunge zergehen lassen, wie " stark" die FDP abgeschnitten hat (bei immerhin 73 Stimmen über der %-Grenze!!). Auch das Wahlergebnis der CDU ist ja nun nicht wirklich überragend. - Beide Parteien haben doch gerade bewiesen, was ihnen die Demokratie wert ist, oder? - Sich jetzt die SPD als Sündenbock zu suchen, ... das ist doch wirklich lächerlich.
5FichtenMoped11. Februar 2020
@3 : Der eigenen Willen durchzusetzen, und dabei alle demolratischen Grundsätze über Bord zu werfen (mit Faschisten zu packtieren), ist nicht Demokratie. Es ist ebenso wenig Demokratie einen Kandidaten aufzustellen, der die eigenen Ziele vertritt, um dann bewusst einen Anderen zu wählen, der nicht für die eigenen Ziele steht. Wo bitte gibt es einen Dambruch nach links, verantwortbar von der SPD? Ja, ja ... whataboutism zur Relativierung von Rechts kommen in deinen Kommentaren immer wieder durch.
4engelchen081211. Februar 2020
Das die Linke sich in die Demokratie hineinbewegt ist schon eine merkwürdige Aussage seitens Herr Scholz (CDU). Solange wurde immer gemeckert über Die Linke und jetzt diese Kehrtwendung, wie kommt das ?
3AS111. Februar 2020
@1 Das IST Demokratieverständnis. Man stellt sich ja schließlich zur Wahl, um seine Vorstellungen so weit wie möglich durchzusetzen. Und daß Herr Scholz das so sieht, ist ja kein Wunder. Schließlich hat ja die SPD - um einen beliebten Terminus von den Linken zu verwenden - den "Dammbruch" nach links zu verantworten. Ich sehe nicht, daß die Linke sich in die Demokratie hineinbewegt hat. Siehe aktuelles Erfurter Programm.
2Marc11. Februar 2020
Konsens um jeden Preis? Die eigenen Werte verkaufen, wie es die SPD macht? Wann hat die Linke mal einen CDU-Kandidaten gewählt? Und wie stark schnitt die SPD eigentlich in Thüringen ab?
1slowhand11. Februar 2020
>> "Die CDU hat in Thüringen ein schlechtes Wahlergebnis gehabt. Das entbindet sie nicht von ihren demokratischen Pflichten", << Demokratie scheint für die CDU nur zu sein wenn es nach ihrem Willen geht. Merkwürdiges Demokratieverständnis.