Schäuble: Haushalts-Spielraum für mehr Verteidigung ist da

Klar, für mehr Verteidigung gibts immer Haushalts-Spielraum. Für Infrasruktur (marode Straßen und Brücken) oder Bildung gibts den nicht.

...der Beitragszahler. Die entsprechenden Zweckbestimmungen zu den einzelen Haushaltsplänen finden im hinterlegten PDF wenn man den Zweig/ Posten erweitert. Unabhängig davon muß es möglich sein in D, das 2 Personen mit jeweils 40Std/ Woche eine Familie unterhalten können und im Alter nicht von Altersarmut betroffen sind. Derzeit pro Person 2600€ Netto-Einkommen 45 Beitragsjahre lang, ansonsten Grundsicherung.

@5: Ja, braucht man, wenn man den Mittelstand entlasten (Kalte Progression) möchte - müssen die Mindereinnahmen finanziert werden, bleibt das jetzige Steuersystem sind in 20 Jahren Studenten steuerlich betrachtet Spitzenverdiener. Dann schau Dir den Bundeshaushalt 2016 Abschluß (vorläufig) an: <link> der grosse Posten "Soziales" die ersten 3 Posten (72% der Summe) sind Rückerstattungen aus zuvor entnommen Einlagen...

@4 Für Steuerreformen braucht man Geld? Und wenn ich die Sozialausgaben anschaue dann ist in Deutschland mal vornehmlich für Soziales (und zwar mit enormen Abstand) und unsere Schuldzinsen Geld da.

Interessant wofür alles Geld. Nur für eine moderne Infrastruktur, Bildung, Sozialen WB, SV und Renten längjähriger Beitragszahler, Kinderbetreung damit die Eltern Famile und Beruf vereinen können, Steuerreform, etc. dafür ist nie Geld da.

@1 Sicher, dass deutschland keinerlei Verpflichtungen eingegangen ist?

Wir haben noch nichtmal die geforderten (und von uns zugesicherten) 2% erreicht, aber schon wieder irgendwelche großen Töne rausposaunen -.-

Deutschland hat militärisch keine Verpflichtungen. Andere Ziele zu Gunsten der Bevölkerung wären viel wichtiger als gesteigerte Ausgaben für Rüstung.