Berlin - Die Böller-Attacken und Angriffe mit Feuerwerk und Flaschen auf Polizisten und andere Einsatzkräfte in der Silvesternacht haben neue Rufe nach einer härteren Gangart gegen die Täter ausgelöst. Die SPD-Fraktion forderte gesetzliche Verschärfungen zum Schutz der Einsatzkräfte, SPD- […] mehr

Kommentare

5setto01. Januar 2025
"Rufe nach härteren Strafen bei Böller-Attacken gegen Einsatzkräfte" Böller-Attacken gegen Menschen sollten rigoros geandet werden
4commerz01. Januar 2025
Werden die bestehenden Gesetz konsequent angewandt?
3Schruppinator01. Januar 2025
@2 Es gibt das Problem doch schon länger, nicht erst seit dem Wechsel 23/24. Was ist passiert? Wohl nicht genug (Nichts?). Gefühlt läuft die Politik aktuell vielen Themen hinterher. Leider kann man ja nicht mal einer Partei einen Vorwurft machen, da sind sie meiner Meinung nach alle gleich.
2thrasea01. Januar 2025
@1 Hat die SPD das nicht auch schon früher gefordert? Doch, hat sie. Im Herbst hatte sich die Ampel auch auf eine Strafverschärfung geeinigt. Das Gesetz kam allerdings nicht über die 1. Lesung im Bundestag und eine Expertenanhörung hinaus, da die FDP das Ende der Koalition erzwungen hat. Ist es deswegen jetzt verkehrt, wenn die SPD ihre Forderungen wiederholt und in der nächsten Regierung umsetzen will? Soll sie schweigen, weil in wenigen Wochen Bundestagswahlen stattfinden?
1Polarlichter01. Januar 2025
Diese Vorfälle gab es die letzten Jahre auch, warum fordert die SPD nun auch dies? Achja, eine Wahl steht an. Aktionismus ist gefragt.