Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage verurteilt

@21 Och je, geht das wieder los. Wieso suchst du die Fehler immer bei anderen? Schau dir doch nochmal deinen Kommentar #14 an. Du stellst einen Zusammenhang zwischen Kurz‘ Verurteilung (!) und denen, „die oben sind“, her (was an sich schon kausal widersprüchlich ist). Ich habe dir aufgezeigt, in welcher „Ecke“ du selbst stehst. Dass dir das nicht gefällt, ist nicht meine Schuld. Den Punkt nehme ich gerne mit. Danke.

@20 Das ist die Ecke in die du mich einfach reinschiebst, obwohl ich konkret Scholz und das unkritische Verhalten seiner Partei bzgl. Cum-Ex genannt habe. Aber gut, wenn du es von einem Thema wieder in eine persönliche Meta-Ebene verlagern möchtest, Punkt für dich.

@19 Nö, ist es nicht. Ich heiße das gar nicht gut. Ich beteilige mich nur nicht am Kleine-Leute-Sprech à la "die da oben" und dahingehend sind für dich eben nicht alle gleich.

@18 Das ist relativierend. Weil mein Nachbar etwas theoretisch tut, muss man es nicht gut heißen. Ebenso nicht, wenn es anstatt meines Nachbarn der Bundeskanzler ist. Umgekehrt ebenso wenig. Warum du da differenzieren willst, ist mir nicht klar. Für mich sind alle gleich und das sollte in einer Demokratie auch so sein und für alle gelten. Dass die Beweismittel in einem Ausschuss entfernt werden und verschwinden, ist schlicht ein skandalöser Vorgang. Dass dies so einfach ist, hat schon böse Züge.

@16 Deine Darstellung ist nicht sehr differenziert. Nicht in der Öffentlichkeit stehende Privatpersonen, die sich keinem Untersuchungsausschuss stellen müssen und überdies keinen Image-Schaden davontragen müssen, können genauso gut Beweismittel verschwinden lassen. Das hat mit der gesellschaftlichen Stellung, auf die du das zurückgeführt hast, nichts zu tun. Und wie gesagt: Die Cum-Ex-Affäre ist noch nicht abgeschlossen.

Teil 2: Wie ich einst sagte, wer oben sitzt, hat es anscheinend sehr einfach, davonzukommen. Selbst Beweismittel im dafür vorgesehenen Ausschuss können einfach so verschwinden, als hätte Gott mal wieder geschnipst. Ich halte den Umgang mit der Demokratie auf diese Art ebenso gefährlich wie die AfD. Es wird im eigenen Interesse diese ausgehebelt. Wird dies kritisiert, wird zurecht darauf verwiesen, dass nicht bewiesen werden kann. Weiter geht es also in der Spirale, jeglicher Couleur.

@15 Natürlich sind bei Cum-Ex alles große Zufälle. Ein Kanzler, der erst verneint Treffen mit Warburg gehabt zu haben, dann nach öffentlichen Gegenbeweisen, widerum auf Taktik Vergesslichkeit setzt. Dann im (!) Cum-Ex-Ausschuss sämtliche Laptops mit Beweismaterialien verschwinden. Zufall? Sicherlich wie bei Edathy. Laptops fliegen den Sozialdemokraten gerne davon. Darüberhinaus die ermittelten Instanzen im Allgemeinen die mangelnde Kooperationsbereitschaft monieren, trotz MRD-Verlust an Steuern.

@14 Erinnerungslücken zu haben oder darauf zu verweisen, ist jedermanns gutes Recht - das hat überhaupt nichts mit der Position zu tun. Wenn Scholz etwas Justiziables nachgewiesen werden kann, wird er genauso verurteilt werden wie andere Beteiligte, bei denen dies schon geschehen ist, zuletzt erst im Januar. Anders als bei Kurz ist der Cum-Ex-Fall noch gar nicht abgeschlossen.

Die Bewährungsstrafe ist für ihn sicherlich nicht relevant, ein minimaler Kratzer, der Rest ist viel interessanter. Aber wer oben sitzt, ist ja bei uns auch so, der kommt in der Regel bei allem schön raus. Ich habe Erinnerungslücken reicht schon.

@11 Ich glaube, den Hype um dieses aalglatte Milchreisbübchen mit der vermeintlich blütenreinen Weste haben viele nicht verstanden, bis der Skandal um die beeinflussten Umfragen ans Licht kam, wofür es hoffentlich eine saftigere Strafe gibt.