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Kommentare
Schmeisst Ungarn endlich aus der EU und alle anderen Quertreiber gleich mit.
Es ist ja wichtig einen Konsenz zu erlnagen, aber die dauernden Querelen durch die üblichen Staaten ist nicht zielführend und hilft niemanden, außer den Quertreibern.
"... nicht preislich an die ungarische Bevölkerung weiter gegeben wurde... " - Wo mag das Geld nur geblieben sein? 🤔😉
Orban kämpft für sich, nicht für sein Land. Der Bedarf der ungarischen Bevölkerung an Öl könnte auch über andere Wege gedeckt werden. Es ist nur so, dass das Öl über die Druschba-Pipeline für die ungarische Raffinerie MOL günstiger als ist als das Öl, das über den Seeweg und die Adria-Pipeline (JANAF) bezogen werden kann. Das Unternehmen MOL, an dem Stiftungen mit Verbindungen zur Fidesz-Partei beteiligt sind, erzielte durch das günstige russische Öl operativ um 30 % mehr als vor dem Krieg, (2)
@11
: Ja das hab ich kürzlich auch erst gelesen...und ja ist das mit Sicherheit kompliziert...
@9
Genau das ist das Problem - so wie sich Münchhausen an den eigenen Haaren aus dem Dreck ziehen konnte - oder eben leider doch nicht?
@8
: Sehr richtig...vermutlich ist das Abschaffen der Einstimmigkeit aber wiederum mit einer Abstimmung verbunden,welche einstimmig verabschiedet werden muss...
Der „Absolutismus“ der „Einstimmigkeit“ ist bei großen Institutionen immer ein Problem - zeichnet sich ja auch in der EU immer wieder ab. Leute wie Orban nutzen ihr Veto-Recht nicht zum Vorteil der Gemeinschaft, sondern nur für egoistische Zwecke - es wird höchste Zeit, dass Mechanismen dagegen entwickelt werden.
@6
: Ja eine sehr grosse Gefahr wird das sein...Von Orban ausgehend..aber auch durch Manipulation durch Russland..immerhin würde Putins Hand in der EU ja durch eine Orban-Abwahl verloren gehn...Daher wird es sinnvoll und absolut nötig sein,das ganze sehr genau zu beobachten.
@4
Ich glaube, man wird so oder so eine Lösung finden, vielleicht mit Übergangsfinanzierung oder wie auch immer. Zu den Wahlen in Ungarn sind es noch drei Wochen… Viel größere Sorgen bereitet mir ehrlich gesagt, dass ich es für möglich halte, dass die Wahlen in Ungarn nicht demokratisch abgelaufen, also gefälscht werden. Ein Indiz dafür ist, dass regierungsnahe, nicht unabhängige Umfrage Institute zu anderen Umfrage Ergebnissen kommen. Ich hoffe es sind genügend neutrale Wahlbeobachter aus (2)
@3
: Ja es entspricht nicht der EU ,einem Mitglied das Stimmrecht zu entziehen...aber es ist ja allein Orbans Schuld,das es soweit überhaupt kommt...Es entspricht auch nicht einem Mitglied,der Gesamten Einheit schädlich entgegenzuwirken.Davon abgesehen: Orban stimmt erst zu wenn wieder Öl fliesst...Ist die Pipeline einsatzbereit,wird Putin wieder zerstören...so gesehen hat es Putin in der Hand,das das EU Geld fliesst...Putins Hand in Form von Orban...
(2) Möchte man natürlich nur sehr ungern machen, weil das schon ein sehr scharfes Schwert ist was nur für die absolute Ausnahme gemacht wurde, dem Selbstverständnis der EU widerspricht und auch rechtlich nicht ganz unheikel ist.
TISZA führt in Umfragen vor Fidesz mit fast 7 % - Was bedeutet, dass Orban nicht mal bei Koalition mit der rechtsextremen Partei, die ebenfalls in die Nationalversammlung gewählt werden könnte – da gibt es wohl auch eine 5%-Hürde – eine Mehrheit hätte. Und in den Umfragen steigt die Zustimmung zu TISZA. <link> Zur News: In Brüssel soll ja diskutiert werden, dass man Orban oder besser gesagt Ungarn das Stimmrecht bezüglich der Kreditvergabe an die Ukraine entzieht. (2)
"Er werde seine Meinung erst ändern, sobald tatsächlich wieder Öl in Ungarn ankomme, sagte der ungarische Regierungschef." - Also wohl nie! Macht aber nix, da seine Haltung in Kürze irrelevant werden sollte! Und dann kann man endlich das Problem der 'Einstimmigkeit' in der EU ernsthaft angehen!
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