Berlin (dpa) - Trotz der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag sieht Friedrich Merz seine Regierung in der Spur. Sie habe ihr straffes Programm bis zur Sommerpause punktgenau durchgezogen, sagte der Kanzler vor wenigen Tagen in der ARD. Und die «vernünftige Politik» der schwarz- […] mehr

Kommentare

8Tautou17. Juli 2025
“Donald Trump is going to be our president. We owe him an open mind and the chance to lead.”, sagte Hillary Clinton damals in ihrer Concession Speech — trotz aller Anfeindungen und Verleumdungen. Das nötigte mir damals eine Menge Respekt ab und für Friedrich Merz nahm ich mir dieselbe Aufgeschlossenheit vor. So verlief die Kabinettsnominierung ungewohnt überraschend und stimmte hoffnungsvoll. Doch ist der Zauber schnell verflogen: Eine Gas-Lobbyistin tritt auf die so bitter benötigte grüne Wirt-
7Tautou17. Juli 2025
schaftswendenbremse, ein Kulturminister betreibt Kulturkämpfe, Frau Warken kümmert sich lieber um Spahns Akte als um Patient:innenakten und Frau Klöckner ist darauf bedacht, dass das Hohe Haus nicht zum Zirkuszelt verkommt. Und wo steckt eigentlich die SPD bei alledem? Mir schwant, dass diese Legislatur nicht gut für die Partei ausgehen wird. Noch muss ich die erste kurze Regierungszeit mit Clintons letzten Worten bilanzieren: “Our best days are still ahead of us.“
6stine117. Juli 2025
Selten so viel den Kopf geschüttelt wie über diese Fehleinschätzung einer Regierung. Nur Trump kann sowas noch toppen...
5Folkman17. Juli 2025
Dass die gefühlte Stimmung mieser als der tatsächliche Zustand des Landes ist, haben wir nicht zuletzt einer Partei zu verdanken, die aus rein politischem Kalkül alles durch den Kakao zieht und unentwegt den Untergang des Abendlandes propagiert. Aber auch Merz und seine Schergen haben zuletzt ordentlich in diese Kerbe reingehauen, wie #4 schon schreibt. Ob ausgerechnet sein Neoliberalismus, der mit sozialer Kälte und Zumutungen einhergeht, die Stimmung verbessern wird, bleibt mehr als fraglich.
4FichtenMoped17. Juli 2025
Merz ist jetzt Kanzler und damit fällt sein jahrelanges, gebetsmühlenartiges Schlechtmachen der Regierung und deren Entscheidungen weg. 'eine der besten Bundesregierungen der letzten Jahrzehnten' (ala Trump) ist mE eine totale Selbstüberschätzung und ein Nachtreten nach Angela. Merkel. Den Bockmist, den er und seine Kumpanen machen, sieht er wahrscheinlich sieht gar nicht und/oder blendet ihn wahrscheinlich aus.
3suse9917. Juli 2025
Wie gut, dass es keinen zweiten Merz gibt, der lautstark an allem und allen in der Regierung rummeckert, wie zu Ampelzeiten. Es bräuchte einige populäre Taten statt heißer Luft. Eine wirkliche Entlastung der breiten Bevölkerung und die Trennung von Herrn Spahn z.B. Gerade Merz hat doch immer wieder gefordert, Politiker müssten die Verantwortung übernehmen und gehen wenn sie Mist gebaut haben.
2Pontius17. Juli 2025
Ist dieses "uns geht es scheiße" genau dasselbe wie zu Ampelzeiten: "mir geht's eigentlich gut aber dem Land soll es ja schlecht gehen"?
1Devil-Inside17. Juli 2025
Tja, genauso eine Scheiße, wie mit der Ampel. Darum wird auch diese Regierung bald den Bach runter gehen und aufgeben müssen. Dann wird nächstes mal wahrscheinlich wieder mehr alternativ in die eine, wie in die andere Richtung gewählt.