Neue Corona-Pläne: Was noch möglich sein soll und was nicht

Was da beschlossen ist oder nicht, ist nicht mein Problem, ich komme damit klar. Wenn man aber jetzt die Pflegekräfte zum Impfen verpflichten will, dann weiß ich mit Sicherheit, das 2 mir Bekannte Pfleger*innen dann nicht mehr in der Pflege Arbeiten werden. Wenn das mal nicht ein Schuß nach hinten ist und noch mehr Pflegekräfte fehlen, weil sie sich nicht zum Impfen zwingen lassen wollen. Oh je, ich ahne Böses

@14 Das "hoteleigene" Frühstück wird von den Restriktionen - vermutlich - nicht betroffen sein. Müsste man mal die FDP fragen. Und bezüglich der Ausgangssperren: Vielleicht will Kretschmann retten, was temporär noch zu retten ist. Aber auch hier von meiner Seite: Glaskugel. Wohin es wirklich geht zeigen uns die Infektionszahlen der nächsten Tage und Wochen. The only way is up.

@13 Ja, da hast du schon recht. Ich bin mir noch nicht so ganz schlüssig, wo es hin geht. "Unser" MP Kretschmann hat heute Abend direkt angekündigt, dass es wieder Ausgangssperren geben soll – die sind nach den neuen Beschlüssen doch gar nicht mehr möglich bzw. nur noch bis Mitte Dezember? Auch wenn Tourismus offiziell nicht mehr eingeschränkt werden darf – wenn gleichzeitig Restriktionen in Restaurants, beim Frühstück etc. gelten, führt das doch zum gleichen Ergebnis? Das nur als 2 Beispiele.

@12 "Viele Maßnahmen können nicht mehr vom Minister per Verordnung beschlossen werden, sondern erfordern einen Parlamentsbeschluss" was imho grundsätzlich nicht verkehrt ist. Will man jedoch gegen einen Porsche antreten und gewinnen, sollte aus einem unterlegenen VW-Beetle kein VW-Käfer gemacht werden.

@11 Doch, die Kurzarbeit soll auch verlängert werden, ein entsprechender Entwurf ist wohl in der Ressortabstimmung. Das war nur noch nicht Teil des Pakets heute. Eine Verabschiedung im Kabinett ist für nächste Woche geplant. <link> "der Bund muss das Sagen behalten" – er hatte es doch nie? Am Föderalismus ändert sich nichts. Was sich aber ändert: Viele Maßnahmen können nicht mehr vom Minister per Verordnung beschlossen werden, sondern erfordern einen Parlamentsbeschluss.

Sorry, das ist aus meiner Sicht doch gequirlte K... Verlängern und der Bund muss das Sagen behalten, sonst wird das alles noch undurchsichtiger! Jaaa, Ü3++ oder wie soll das dann heißen, vor allem, wie lange soll das noch gehen? Kurzarbeit läuft aus, davon ist keine Rede mehr. Massenveranstaltungen jeder Art untersagen und lieber noch mal bis 5.12. alles dicht als Weihnachten allein unterm Baum sitzen. Aber das ist wohl zu hart von mir...

@5 Wenn es um das Thema Verfassungsfeindlichkeit, Demokratiezersetzung und Gefahr für Leib und Leben geht, ja!

König Fußball darf alles, die ganze Zeit, aber ein Normalo kann gucken, wie es läuft. Nee, ich bin voll geimpft, nur das alles nun geht gar nicht mehr. Da wird nur irgendwie/irgendwas gemacht, wie bei uns 2G im Handel, obwohl immer gesagt wurde, der Handel ist kein Pandemietreiber. Wie auch, wenn man zb. in Baumarkt geht, ist er mehr als groß um Abstand zu halten bzw. ist Maske auch Pflicht. Aber nein, nicht mal das darf mehr sein. Hauptsache, man hat was gemacht, egal ob es was bringt. :-(

Sorry, aber ich als Geimpfte könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Hier wird gelabert ect. nur wenn man sich nur zb. sowas anguckt, bekommt man die Krise. <link> Da werden Löcher gefunden, um den Fußball Herren ihr Hotel doch zu erlauebn, aber bei uns darf Otto Normalo ab Montag zb. nicht mal mehr zum Deichman, um sich ein paar Schuhe zu kaufen. Gehts noch irgendwie?

Glückwunsch, neue Regierung. Das wird euch dermaßen um die Ohren fliegen ... Leider aber auch uns. Im nächsten Schritt solltet ihr das mit den Masken und dem Abstand halten auch dem Bürger überlassen. Oh wait ... Ist ihm eh schon schnuppe. Zur Ergänzung: falsche Überschrift. Statt: "Neue Corona-Pläne: Was noch möglich sein soll und was nicht" muss es heißen: "Neue Corona-Pläne: Was jetzt wieder möglich sein soll und was noch nicht". Thanks for nothing außer der vierten und fünften Welle.

Was alles künftig ausgeschlossen sein soll, zeigt die Verbindung aus Populismus und Naivität der neuen Regierung, als hätte Sie eine Kristallkugel. Nach der völlig absurden Festlegung, dass es keine Impfpflicht geben wird, kommt hier der nächste Anschlag: Denn es sind Virusvarianten möglich(!), die das alles zu einer gigantischen Lüge machen. Und nach dem Totalversagen der Bundesländer ist es schon zynisch, ihnen soviel Raum für Ihre oft populistische Zwergstaaterei zu geben.

@4 Aha. In Zukunft entscheiden wir dann also anhand des Themas, ob wir das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewährleisten oder nicht. Oder habe ich Dich da missverstanden?

"Verbote von Demonstrationen" im Kontext von sog. Querdenkern sollten nicht nur erlaubt sondern Pflicht sein!

@2 Ich hab mir schon gedacht, dass damit vermutlich Gewerbetreibende / Mediziner gemeint sind. Dass es für den Käufer solcher "Fake Atteste" keine härteren Strafen geben soll, finde ich bedenklich.

@1 Besonders schwere Fälle im Strafrecht liegen immer dann vor, wenn besondere persönliche Merkmale die Tatbestandsvoraussetzungen noch verschärfen. Zum Beispiel - und das könnte ich mir hier auch vorstellen - wenn das Fälschen von Impfpässen oder Tests gewerblich betrieben wird.

"- Klarstellung im Strafrecht und härtere Strafen für besonders schwere Fälle von Impfpass- oder Testfälschung" - Warum wird da überhaupt differenziert? Und was wäre ein "besonders schwerer Fall"?