Kommentare
@6
auch ich gehe in die Richtung es Verschwendung zu nennen. um mal beim Bsp. zu bleiben: eine Umgestaltung des Platzes und Durchführung ist nicht in ein paar Jahren gemacht. Schon gar nicht in DE. Unser Radweg hat wirklich 20 Jahre mit Planung und Durchführung gedauert. Das was du sagst stimmt auch, aber ich glaube , es gibt gleichzeitig viel Verschwendung, die man verhindern sollte
Diese Vorgaben für den dritten Umbau des Bahnhofsvorplatzes haben sich nicht geändert? Deswegen wurde da das Geld mehrfach versenkt? Und nicht für die Klimatechnik fürs kommunale Pflege- oder Altenheim? Come on...
@16
Die Jährlichkeit ist doch nicht das Problem, worüber ich schrieb, sondern die kleinkarierten Vorgaben, die mehr und mehr dazukamen, sodass Kommunen weniger und weniger Entscheidungsspielraum haben, wofür sie das Geld "im Jahr" ausgeben. Und richtig, eben dies kam mit den Jahren und wurde immer extremer. Die Kommunen kritisieren dies schon seit Jahrzehnten und stoßen auf Pontiusche Ohren, ums mal so zu formulieren.
@15
ein letztes mal: die Jährigkeit und Jährlichkeit stehen seit 1949 im Grundgesetz! Und die von mir beschriebenen Beispiele sind Jährigkeitsbeispiele und die galten demnach auch schon im "guten" Früher.
@13
Nochmals, bewusst missverstanden? Es geht nicht um die Rahmengesetze, das Fundament unserer Staates, sondern die über die folgenden Jahrzehnte immer mehr eingeführten kleinkarierte Flut an Regelungen seitens der Länder und des Bundes, die zu eben diesen Paradoxen führt, die du zu Beginn der Diskussion anführtest. Eben dies fiel nicht vom Himmel, sondern kam durch die folgende Regulationsflut zu stande.
Ja, aber sehen wir es positiv, bis nun Mitte August ist uns die Hitze erspart geblieben. Darüber bin ich persönlich schon sehr froh. Nun werden die Tage auch kürzer, ist auch ein Vorteil.
@11
die Jährigkeit und Jährlichkeit wurden mit dm Grundgesetz eingeführt und daher ist eine Aufoktroyierung der beiden großen Parteien in Deutschland? Und wenn die EU oder der Bund die regelungennicht einheitlich erlässt dann läuft das einfach auf kommunaler Ebene? Da kann ich nur von Verblendung sprechen, wenn man sich versinnbildlicht, was das bedeutet...
War leider zu erwarten, dass die Bullenhitze doch noch zu uns kommt, nachdem wir echt Glück hatten, dass uns ein Tiefdruckkeil im Juli wochenlang davor bewahrte, bei 40°C in der Dürre zu schmoren. Hätte wegen mir gern so weitergehen können bis zum Herbstanfang - leider sind wir nicht bei Wünsch-dir-was...
@10
Bewusst missverstanden? Abseits dessen, sollte man vielleicht Geschichts- und Politikunterricht weiter ausbauen, denn Deutschland sah 1949 auch vom Regelwerk, mit Ausnahme der Rahmengesetze, das Fundament unseres Landes, noch recht anders aus.
@9
du willst also ein System aushebeln, was 1949 eingeführt wurde und verweist auf die Änderungen der letzten Zeit? Und dazu noch Geld in die Hände derer geben, die es nach deiner eigenen Aussage nicht hinbekommen und zum Fenster rsusschmeißen? Das ist ja Trolltum durchgespielt.
Wie bei allem anderen gilt auch hier, man könnte das System deutlich reformieren und verschlanken. Anstatt für sinnfreie Projekte in Dauerspirale ohne Mehrgewinn könnte man das ersparte Geld den Kommunen weiterhin überlassen, um konkret in den wichtigeren Baustellen tätig zu werden. Auf kommunaler Ebene funktioniert es oft einfach besser. Das Land und der Bund sollten sich verschlanken und wieder auf Kernbereiche konzentrieren, ebenso die EU im Grunde, die sich mit Bananenkrümmungsgrade befasst.
@6
Richtig, und nun Pontius, erklär mal welche diese Art der Logik über die letzten Jahrzehnte auf Landes- und Bundesebene vorwiegend einbrachte, um Kommunen den eigenen Stempel der Unvernunft aufzubrummen? Tipp, eben zwei große Parteien, die auch aktuell wenig zusammen auf die Reihe bekommen.
@5
Du nennst es verschwendet? Dann geh mal in die Finanzen: Geld was du im Jahr nicht verwendest, dass wird dir einfach vom Land und Bund für alle Jahre gestrichen. Da werden dann auch mal etwas unbedachte Schnellschussprojekte vergeben. Allerdings kann es auch simplere Ursachen gegeben haben: Geänderte Anforderungen oder oder oder. Es ist viel komplexer als man von außen meint - und man sieht es als Schuldbürgerstreich, den man sich jedoch selbst gewählt hat...
@4
Wohl eher weil mit Steuergelder verschwenderisch umgegangen wird. Der Marktplatz wurde in ein paar Jahren drei Mal vollends umgestaltet, ebenso der Bahnhofsplatz. Hätte man nur eines der beiden einmal ordentlich geplant und durchgeführt, hätte man das restliche Geld locker für eine Sanierung der Klimaanlage ausgeben können. - Aber klar, warum vernünftig wirtschaften, wenn man als Beamter höher Abgaben für Angestellte und Arbeiter fordern kann. Dann doch lieber unvernünftig sein mit Steuern.
@3
Na weil du (und andere) nicht genug (Gemeinde)Steuern bezahlst. Auch die Kommunen stehen klamm da.
@1
@2
Also bei uns im Norden ist es in kommunaler Hand und die Klimaanlage funktioniert dort seit gefühlt einem Jahrhundert nicht. Man verweist auf die "reine Existenz", auch wenn nichts funktioniert, und schert sich nicht weiter. Ein Unterschied zwischen Privat und Kommunaler Hand erkenne ich hier nicht.
Sind nicht viele Krankenhäuser und noch mehr Pflegeheime in privater Hand? Sollten dann nicht diejenigen dazu verpflichtet werden, für angemessene Temperaturen zu sorgen, die auch die Gewinne einstreichen? Warum sollen die Kosten vom Steuerzahler getragen werden, wenn die Gewinne an Privatleute bzw. Konzerne gehen?
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