Erfurt/Berlin (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen bereitet nach eigenen Angaben die Gründung einer neuen Partei vor. Über Schritte dorthin könnten die Mitglieder des konservativen Vereins Werteunion am 20. Januar entscheiden, teilte Maaßen der Deutschen ...

Kommentare

(24) oells · 05. Januar 2024
@23 Grundsätzlich d'accord, wobei ich bei der Aufzählung Union-FW-Maaßen-AfD schon eine Tendenz nach immer weiter rechts sehen würde.
(23) Pontius · 05. Januar 2024
@20 +21 Ich sehe auch keinen großen Unterschied zwischen Teilen der Union, der FW, Maaßen und Teilen der AfD - die kann man beliebig austauschen in ihren Worten und könnte sie keiner Partei eindeutig zuordnen. Zu Aiwanger: Da hat vor allem die CSU verloren, die standen in den Umfragen eher bei 40% - der Populismus und die gespielte Opferrolle war die ganze Geschichte um diesen Artikel herum, eben das medial wirksame Thema.
(22) oells · 05. Januar 2024
@21 Klar, 2013 gab es gar keine LTW in Bayern ;-)
(21) Sonnenwende · 05. Januar 2024
😂 ich hab's heut mit den Zahlen – @17 ,18 ja klar meinte ich in (16) @15 . Ich scheine mit den "Zahlenvertippern" aber nicht so ganz alleine zu sein denn @20 du meinst doch sicher die bayerische Landtagswahl 2023? 😉 @Pontius mir ist schon klar, dass du die Aiwanger Geschichte meintest. Ich sehe halt keinen großen Unterschied zwischen Aiwanger und Maaßen. Und die Stimmen, die Aiwanger in erster Linie bekommen hat, kamen von der CSU und von der AfD.
(20) oells · 05. Januar 2024
@18 Wobei man zum Thema Aiwanger festhalten muss, dass das Flugblatt ja mitnichten ein populistischer Vorstoß war, sondern eine mehr als 30 Jahre zurückliegende Affäre war, die die SZ eben erst jetzt zur Bayern-LTW 2013 ausgegraben hat.
(19) oells · 05. Januar 2024
@18 Ja, ich denke Du hast recht. Wobei man die Aussage, dass das alles alte Wessis seien, die im Osten bestimmt nicht gewählt werden, auch auf meine Meinung beziehen könnte, dass die neue Partei die 5-Prozent-Hürde locker überspringen würde.
(18) Pontius · 05. Januar 2024
@17 Ich glaube nicht, dass du gemeint warst - mMn fehlte da die 1 zu 15 bei der Verlinkung. @14 Meine Anmerkung bezog sich mehr auf die Freien Wähler, welche jedoch dank Aiwanger ähnliche populistische Vorstöße wie die AfD haben. Und die Zugewinne bei der Wahl durch das Flugblatt sind ähnlich denen von der AfD, wenn sie ein medial brisantes Thema "gefunden" haben.
(17) oells · 05. Januar 2024
@16 Aktuell steht da nur Meinung gegen Meinung. Im Laufe des Jahres werden wir schlauer werden (so es denn überhaupt zu einer Parteigründung kommt).
(16) Sonnenwende · 05. Januar 2024
@5 Nix. Das sind alles alte Wessis, die auch im Westen nicht viele Stimmen bekommen. Naja, vielleicht noch in Bayern. Jedenfalls werden die im Osten bestimmt nicht gewählt.
(15) smailies · 05. Januar 2024
Gedankenspiel: Die AFD wird verboten, die Werteunion gründet eine neue rechtslastige Partei. Was wird als nächstes passieren?
(14) Sonnenwende · 05. Januar 2024
@13 ich verstehe zwar nicht, was deine Antwort mit meiner Aussage, das "kleinere Übel CDU/Werteunion ist immer noch besser als CDU/AfD" zu tun hat, so wie CSU/FW ja auch noch immer das kleinere Übel gegenüber CSU/AfD ist, aber gut.
(13) Pontius · 05. Januar 2024
@11 Du hast in Bayern doch an den freien Wählern gesehen: ein kurzer populistischer Ausreißer und schon haben sie 5% mehr bei der Wahl gegenüber den Umfragen. @12 Auch das kann man in der Generalität einfach nicht sagen.
(12) truck676 · 04. Januar 2024
Sorry, aber ich konnte nur einen einzigen Satz in diesem Artikel finden, dem ich uneingeschränkt zustimmen würde: «Die Politik Merkels hat Deutschland in allen politischen Bereichen erheblichen Schaden zugefügt.»
(11) Sonnenwende · 04. Januar 2024
@9 schon, aber mehr als die AfD. Ich mein, klappt in Bayern ja auch mit dem freien Wählern… Mein Horrorszenario ist, dass die CDU irgendwo eine Koalition mit der AfD eingeht und die AfD dadurch noch salonfähiger wird, als sie es sowieso schon ist, für manche Leute jedenfalls.
(10) oells · 04. Januar 2024
@9 Korrekt, man muss nicht alles ausprobieren (s. z.B. Hiroshima).
(9) Pontius · 04. Januar 2024
@6 Da muss ich @8 zustimmen, wegen der aktuellen Agenda sind weder die Werteunion noch die Grünen ein Partner für die Union. Das Experiment AfD-Regierung kann deutlich größeren Schaden anrichten als möglicherweise an Entzauberung möglich wäre.
(8) oells · 04. Januar 2024
@6 Die CDU gesichtswahrend mit der Werteunion eine Regierung bilden, nachdem sie ein Parteiausschlussverfahren gegenn den Gründer dieser Partei betrieben hat? Da halte ich schon eher eine (relative) Mehrheit für AfD und Werteunion für wahrscheinlich.
(7) Sonnenwende · 04. Januar 2024
(2) anderen Bundesländer schuld.
(6) Sonnenwende · 04. Januar 2024
@5 Ja, aber dann könnte die CDU wenigstens gesichtswahrend mit der Werteunion und evtl. den Grünen eine Regierung bilden. So wie das jetzt dort aussieht, müssten sich ja alle anderen im Landtag vertretenen Parteien gegen die AfD zusammen tun. Ich hab auch schon überlegt, warum nicht mal absolute Mehrheit AfD? Dann würden die Leute vielleicht merken, wen sie da wählen. Aber die Opferrolle würden die ja trotzdem weiter celebrieren, dann wären eben nicht mehr die anderen Parteien, sondern die (2)
(5) oells · 04. Januar 2024
@2 Als Instrument gegen die Zersplitterung der Parteienlandschaft bzw. infolge dessen des Parlaments grundsätzlich geeignet. Im konkreten Fall mit Blick auf die jüngsten Umfragen in Sachsen wird die Fünf-Prozent-Hürde zur Folge haben, dass SPD und FDP nicht im Landesparlament vertreten sei werden, während eine "WerteUnion"-Partei die Hürde vermutlich locker überspringen dürfte.
(4) knueppel · 04. Januar 2024
Rein ideologisch wäre ein Eintritt bei der AfD absolut denkbar, aber wahrscheinlich ist er dafür zu sehr ein Machtmensch.
(3) Tautou · 04. Januar 2024
Noch eine rechte Partei? Am Ende weiß der geneigte Wähler wegen des Überangebots gar nicht, wo er das Hakenkreuz machen soll.
(2) Sonnenwende · 04. Januar 2024
@1 genau das war auch mein erster Gedanke. Ich bin grad ganz froh, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde haben und die soll auch bitte auf jeden Fall bleiben.
(1) tastenkoenig · 04. Januar 2024
Scheint ein Trend zu werden, die Parteienlandschaft zu zersplittern …
 
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